Dummheit 2.0: Die Piraten haben es voll verkackt

Ich bin sowieso überzeugt davon, daß bei den BRD-Wahlen nichts mit rechten Dingen zugeht. Achim Goerres und Christian Breunig haben sich ja mit den vergangenen BT-Wahlen beschäftigt und rausgefinden, daß sie waren praktisch alle manipuliert wurden.

Wer weiß schon, wo die Piraten wirklich gelandet sind. Prinzipiell könnten sie mit ihrem bescheuerten Programm auf Augenhöhe mit der Linkspartei liegen, denn der Internetkram ist nicht wirklich interessant für den Mob, sozialistischer Unsinn hingegen schon. Es sind jetzt halt die üblichen 2-3 %, die man für die Parteienfinanzierung braucht, mehr steht man den Konkurrenten nicht zu.

Wie bereits gesagt, ich beteilige mich an dieser absurden Farce nicht mehr und rückblickend war das exakt die richtige Entscheidung.

“(außer vielleicht stillose Polemik gegen andere)”
und gegen sich selbst…

> Ich wage mal eine Prognose auf das traurige Ergebnis: Die CDU ist alleine nicht mehrheitsfähig

Ist doch gut, so kann man hoffen, dass Gesche Joost bei den Überwachungsplänen der CDU mit ihren Glitzerhandys wenigstens im Weg steht.

Piraten an der Regierung klingt ja ganz nett. Aber dass sich Innenminister Friedrich durch eine Koalition mit den Piraten von seinem Schnüffel-Wahn abbringen ließe, wage ich dann doch zu bezweifeln.

Es gibt noch andere Probleme im Internet als Innenminister Friedrich.

Und was Friedrich macht, hängt auch von Mehrheiten und Koalitionsverträgen ab.

Guter BRandbrief. Die Piraten müssen jetzt stalinistische Säuberungen durchführen – und das ist noch harmlos ausgedrückt. Genderprinzesschen, Autonome, aktuelle Führung und anderes unproduktives Gesocks raus. Besinnung auf die Kernthemen. Die AfD hat es vorgemacht: Gegen EU(ropa) und schon ist man (fast) im Reichstag, trotz Schmähung der Mainstream-Medien.

Ich glaube wirklich, die Piraten haben die SPD in Sachen Dummheit mittlerweile überrundet. Eine große Leistung.

Na, wer glaubt denn auch, dass es den Berliner Polit-Narzissten der Piraten jemals um Sachthemen ging? Die suchen doch nichts weiter als eine Bühne, auf der sie sich selbst in ihren imaginierten Identitäten feiern können: »Links sein!« und »Frau sein!« als Lebensgefühl, da schenken sich Autonome und Netzfeministinnen gegenseitig nicht viel. Dass sie bei dieser Feier ihrer kostbaren Egos nebenher eine Partei abwracken, fällt denen doch nicht mal auf! “Um so schlimmer für die Wirklichkeit!”

Und auf der anderen Seite werde ich das Gefühl nicht los, dass die ursprünglichen sachkompetenten Nerds der Piraten ihrerseits so sozial inkompetent sind, wie das Klischee von ihnen behauptet – wie kann man sich “Pirat” nennen und sein Schiff dann so widerstandslos entern lassen??

> Sagt mir mal einer, für welches Thema außer Klotüren die Piraten überhaupt noch aufgefallen wären. Wofür hätte man die noch wählen sollen?

> Hier im Blog gab es immer wieder Kommentare, und immer wieder bekam ich Mails, dass ich die Piraten doch nicht nach der blöden Führungstruppe bewerten sollte, sondern die angeblich so tolle Arbeit in den Regionen sehen müsse. So? Muss ich das? Es ist ja gar nichts zu sehen. Was haben sie denn gemacht?

Dass viele schmutzige Details bezüglich des Flughafens Berlin-Brandenburg an die Öffentlichkeit kamen, war durchaus Verdienst der Piraten; siehe beispielsweise
> http://blog.fefe.de/?ts=b125d13f (Vorgeschichte)
> http://blog.fefe.de/?ts=aed14d47
auch wenn man vorwerfen mag, dass dies PR-mäßig von den Piraten viel zu wenig ausgeschlachtet wurde.

> Super-Schwachsinnsthemen wie Grundeinkommen

Das ist alles andere als ein Schwachsinnsthema. Zur Herstellung der benötigten Güter und Dienstleitungen werden (aufgrund von steigender Produktivität/Automatisierung) immer weniger Menschen benötigt. Wenn wir nun die übrigen nicht einfach verhungern lassen wollen (-> steigende Gewaltkriminalität – niemand verhungert gern) so müssen wir die Güter (und gerne auch die Arbeit) teilen. Dies kann man maximal bürokratisch und menschenverachtend wie im derzeitigen Hartz System machen. Oder eben beispielsweise durch ein Grundeinkommen.

Leider ist die Grundeinkommensdiskussion durch die Verbindung mit der (m.E. tatsächlich unsinnigen) Extremmehrwertsteuer belastet.

Das Thema an sich – Verteilungsgerechtigkeit – ist jedoch DAS große Thema der Zukunft und sollte viel mehr in den Vordergrund gestellt werden. Auch bei den Piraten.

Wer Grundeinkommen oder Mindestlohn für Schwachsinn hält, sollte mal die Augen aufmachen und mal drüber nachdenken, wovon in diesem Land viele Menschen ihr täglich Leben fristen müssen. Ich hab es in meiner eigenen Familie.

Für das Geld, für das meine Mutter arbeiten geht, würden die meisten Großmäuler, für die das Thema unwichtig ist, statt zur Arbeit grad mal zum Arbeitsamt gehen. Und im Gegensatz zu Leuten die da Nachtschichten und Feiertagsarbeit schieben grad mal Mo-Fr zu Bürozeiten.

Und dieser unsägliche Schwachsinn, daß die Piraten komplementär zur CDU zum Thema Internet usw. gewesen wären: welche CDU soll das denn sein? Das muss irgendeine Art Parallelrealismus sein. Dazu hätte ja bei der schwarzen Pest irgendein Interesse an einem freien Internet bestehen müssen. Freies Internet, freie Informationen, freie Meinungsbildung – klar das will die CDU. Dafür stehen die.

@Hustenstorch: Was soll der Quatsch? Von Mindestlohn hab ich kein Wort gesagt.

Natürlich hätten sich die Piraten komplementär zur CDU aufstellen können. Die CDU hat nämlich keine Internet-Kompetenz und zwar kein Interesse an einem freien Internet, aber auch keins dagegen. Die hätten das Thema durchaus den Piraten überlassen können, wenn die Piraten halbwegs seriös und überzeugend aufgetreten wären und irgendwas Kompetentes und anderes als Freigabe von Raubkopien hätten bringen können. Du vergisst, dass ich damals in der Kinderpornosperre involviert war und da einiges von innen gesehen habe. Die CDU kann DNS nicht von einem Proxy unterscheiden.

Ich glaube sogar, dass die CDU halbwegs dankbar gewesen wäre, wenn ihr jemand das Problem Internet abgenommen hätte.

Aber es ist müßig, über die Inkompetenz der CDU zu reden. Die Piraten halten sich für die Kompetentesten der Parteien in Sachen Internet. Und was kam von ihnen? Nichts. Die Kompetenz ist nur eingebildet. Die sind ja nicht mal mit ihrem eigenen Liquid Feedback zu Potte gekommen.

@Hadmut: Mindestlohn/Grundeinkommen bezog sich auf die bereits geposteten Kommentare. Nicht auf den Blogeintrag!

Hier hat das underperformende Femipack den nächsten Macher mit Kompetenz vergrault:
http://www.piraten-streaming.de/?p=1774

> […] und für die CDU reicht es so nicht.

Warten wir mal die Verteilung der Überhangmandate ab. Da schneidet die Union oft gut ab.

> Warten wir mal die Verteilung der Überhangmandate ab. Da schneidet die Union oft gut ab.

Das Wahlrecht wurde geändert. Seit dieser Wahl müssen Überhangmandate bei den anderen Parteien ausgeglichen werden. Nutzt also nichts mehr.

> An keiner, an keiner einzigen Stelle haben die den Eindruck erweckt, Politik zu können oder überhaupt nur erwachsen zu sein.

Das ist eine ganz normale Entwicklung neuer Parteien. Gerade Parteien mit der Haltung, für alle offen zu sein, ziehen zumindest am Anfang ziemliches Gesindel an. War in Hamburg mit der Statt-Partei oder mit Schills Partei genauso. Erst mit der Zeit, wenn der ungeduldige Mob weiterzieht, wird sich die Spreu vom Weizen trennen. Beispielsweise die Grünen mussten erst mehrere Wandlungen vollziehen, bis sie in einem gewissen Sinn Erfolg hatten (und dabei haben sie signifikante Teile der Basis verloren). Insofern könnte es noch zu einer Konsolidierung der Piraten kommen, wenn sie (d.h. die, die übrig bleiben) nämlich zeigen, dass sie auch außerhalb der Parlamente einen langen Atem haben.

Gut gebrüllt.
Dennochh halte ich das Thema “Internet” für eine arg verkürzte Sicht der Dinge, diie man als Informatiker/IT-Partei angehen müßte.

Laß uns doch das Thema mal Infrastruktur, Partizipation und Transparenz nennen.
Es geht doch auch darum durch eine geeignete Infrastruktur – Netzausbau – die Partizipation der Menschand am Gemeinwesen zu ermöglichen. Dr Transparenz in der Verwaltung des Gemeinwesens.

Dazu gehört eben nicht nur “ins Netz stellen” sondern eben auch ein entsprechende Aufbereitung. Wer wenn nicht die ITler haben die Kompetenz dies zu organisieren. Dazu gehört eben auch eine vorgeschriebene Formatierung entsprechender Dokumente.
Auch das Thema Infrastruktur ist ein heißes Eisen, bei dem aktuell sowohl bei den Netzen – Internet, Stromnetz – als auch im Verkehrsnetz eine Unterfinanzierung vorliegt. Ramsauer ist ein Totalversager. Hier hättte man reingrätschen können und müssen.
DIe Leute stehen nicht nur auf der Datenautobahn im Stau!
Selbst und gerade auf dem Land besteht eine Unterversorgung mit Bandbreite.
WO sind denn die kommunalen freien Netzwerke? Nada. Dabei wäre dieses Konzept etwas was verständlich, finanzierbar wäre.
Auch das “Netz” als Gestaltungsraum des Bürgers bedarf neuartiiger Konzepte. Es müßte eben auch ein Gesetz zum Schutz virtueller Identitäten geben, die in diesem Geltungsbereich dem Persönlichkeitsrecht entsprechen sollten.
Eine bessere Bewehrung der Bürgerrechte über Internetaktivitäten steht immer noch offen.

Man kann sicher auch darüber diskutieren, ob und wie Themen der sozialen Siicherung durch technologische Gestaltung
gewinnen, oder erst möglich werden können.
Bürgergeld/BGE und Bürgerversicherung ist nicht per se idiotisch, es hängt vielmehr von der Ausgestaltung und den Finanzierungskonzepten ab. Wer hat denn die Kompetenz basierend auf Daten solche Konzepte durchzuprüfen? Frage doch mal die Datenbänkler in der Verwaltung dazu. Die machen doch die Arbeit, nicht die Anzugtypen die immer rumschwurbeln. Wenn die die Arbeit machen, können die doch auch gleich die Politik dazu machen. Sie brauche nur einen geeigneten Resonanzboden. Die etablierten Parteien mit ihrem personenkult sind das sicher nicht.

Die Themen sind immer noch da.

> > Super-Schwachsinnsthemen wie Grundeinkommen

> Das ist alles andere als ein Schwachsinnsthema. Zur Herstellung der benötigten Güter und Dienstleitungen werden (aufgrund von steigender Produktivität/Automatisierung) immer weniger Menschen benötigt.

Das ist das Lied das die Linken seit Ewigkeiten singen: Die Menge an Arbeit ist Fix (oder sinkt) und muss dementsprechend auf mehr Leute aufgeteilt werden. Die Folge: 35-Stundenwoche. Was hat’s gebracht? genau – nichts. Und am besten noch Rente mit 50. Wer soll’s bezahlen? – “Die Reichen” (vulgo: die Mittelschicht). Jetzt wird die Pseudo-Gerechtigkeitsdebatte umgelenkt: Egal ob selbst verschuldet oder nicht, jede Lusche soll alimentiert werden, um ohne den Hauch von Anstrengung ein bequemes Leben führen zu können. Dafür dann Spitzensteursatz für so ziemlich alle, die dieses Land durch ihre Leistung am Laufen halten.

Bedingungsloses Grundeinkommen, das ist die Chiffre für volkswirtschaftliche Ineffizienz.

Nunja, die Piraten haben endlich das bekommen was sie verdient haben. Haben sich halt totgegendert, da sieht man was das für einen Erfolg hat 🙂

Ich glaube nicht, dass sich die Piraten als konsequente Ein-Themen-Partei besser als die jetzigen 2,x% geschlagen hätten. Ich hätte sie dafür jedenfalls nicht gewählt. Anständiges Personal (d.h. Leute die es schon mal in ihrem Nicht-Politik-Beruf zu was gebracht haben und die sachorientiert auftreten), in Verbindung mit ausbaufähigem, vernünftigem Programm (selbst wenn noch nicht ganz “Vollprogramm”) -> das wäre was gewesen.

Ideologisch verkorkste Typen, wie sie sich mir präsentiert haben, will ich nicht im Parlament. Außerdem messe ich sie auch an ihren Taten (ja, ich nehme die Bundestagskandidaten in Haftung für die Landespolitiker und finde das mehr als fair, denn eine Partei ist auch irgendwo ein Kollektiv, da gibt es keine Einzelnoten von mir). Sie waren mir bei der letzten Landtagswahl ja schließlich gut genug für eine Stimme und sind seitdem im Landtag eine einzige Enttäuschung. Nein danke, nicht wieder.

“Als die Piraten noch eine Männer-Informatiker-Partei war, ging’s steil bergauf.”

Nein, steil bergauf ging es vor allem ab 2011 mit dem Wahlsieg in Berlin mit 8,9%. Das war keine Männer-Informatiker-Partei, sondern eine, die ganz deutlich mit “Mehr Demokratie” und Sozialpolitik (Grundeinkommen) geworben hat.

@SH “Dafür dann Spitzensteursatz für so ziemlich alle, die dieses Land durch ihre Leistung am Laufen halten. Bedingungsloses Grundeinkommen, das ist die Chiffre für volkswirtschaftliche Ineffizienz.”

Jein ! Es muß für jeden Bürger diese Landes die Möglichkeit bestehen, ein lebenswertes Leben zu führen. Und das ist leider nicht so einfach, wenn keine Freiräume zum Verteilen mehr da sind.

Viele Besitztümer wurden im Dunkel der Zeit erworben. Nach welcher Zeit ist denn geraubtes Eigentum nicht mehr geraubt ? Das die Landbesitzlobby aus dem Westen die Rückgabe im Gegensatz zum Rückkauf durchgedrückt hat, war so einer der Punkte, wo das Kopfschütteln beginnt. Leute, die Land in den jetzt polnischen und sowjetischen Gebieten hatten, haben dagegen Pech gehabt. Genauso, wie Leute, die immaterielle Güter, wie ihr Handwerksgeschäft verloren haben.

Wenn Eltern ein Leben lang für ihre Rente schaffen, können sie nichts vererben. Wäre das ein Anlagevermögen oder Haus- und Grund, könnten sie es vererben. Hat man die Wahl ? Nee, eher nicht.

Ohne gleiche Startbedingungen ist es nicht fair auf Leute, die es nicht geschafft haben rumzuprügeln. Wenn der Vater oder Großvater es mit Lug und Betrug geschafft hat, möchte ich es dem Enkel aber auch nicht anlasten, das er es leichter hatte in Lohn und Brot zu kommen.

An dem Punkt macht der Ausgleich der unfairen Startbedingungen durch eine Überlebenshilfe für alle schon Sinn. Klar ist es für einige die Hängematte, aber die meisten werden trotzdem weiter versuchen mehr aus ihrem Leben zu machen. Und wenn man sich die “Erfolge” der ARGE ansieht, wäre es schon besser, die ARGE weitgehend zu schliessen, da sie ohnehin Niemandem zu Arbeit verhilft und das Geld zu verteilen.

Die Höhe ist natürlich diskutabel. Und natürlich muß man damit auskommen, also von diesem Geld Strom, Wasser und Miete zahlen. Weiterhin ist die aktuelle Praxis Geld pro Person zu zahlen, etwas problematisch, aber die Verbandelung in Zwangsgemeinschaften ist auch nicht wirklich der Bringer.

Um es auf den Punkt zu bringen: Ich bin nicht unbedingt ein Fan des bedingungslosen Grundeinkommens, halte aber auch nichts davon Leute ohne Einkommen verrecken zu lassen. Das richtige Maß dafür zu finden, ist wahrscheinlich genauso unmöglich, wie eine gerechte Entlohnung. Es bleibt aber trotzdem ein erstrebenswertes Ziel.

Am Ende ist das “wer hat die Wahl gewonnen” ohnehin ziemlich gleichgültig, weil die Märkte entscheiden. Ich erinnere da mal an Seehofers nette Worte bei “Pelzig hält sich” vom 20.05.2010: die, die gewählt werden haben nichts zu entscheiden und die, die entscheiden, sind nicht gewählt worden. Punkt.

Ich sehe nicht, was sich daran innerhalb der letzten 3 Jahre geändert haben sollte. Auch einen deutschen “Internetminister” halte ich für relativ belanglos, sei er noch so informatisch gebildet bzw. Teil einer solchen Partei. Was sollte so ein Minister im EU-Wirrwarr und angesichts der USA schon ausrichten können? Das Internetproblem überschreitet die Machtgrenzen aller Regierungen, mit Ausnahme vielleicht der der USA. Da ginge höchstens ein europäisches Internet. Und das will ich mal sehen, wie man das in dieser “Wertegemeinschaft” aufbauen will. Die meisten Bürger würden schon gar nicht begreifen, wieso man sowas errichten sollte, wo “das” Internet doch bestens funktioniert. Und wenn sie dann noch zu hören bekämen, was sowas kosten würde…

Wenn man (bspw. in puncto Internet) etwas wirklich verändern will, dann muss das aus der Zivilgesellschaft selbst kommen. Das müsste zb. erstmal dabei beginnen, dass tatsächliche Informatiker Menschen mit anderen Berufen mal erklären, was Internet und Web eigentlich genau ist (und zwar ohne “von oben herab” oder Fachgeschwurbel), wo da warum der Handlungsbedarf besteht usw.. Sowas müsste man entweder gemeinschaftlich unter Aufopferung seiner eigenen Freizeit machen, wozu schätzungsweise kaum genügend Informatiker bereit sind und/oder Zeit haben oder man müsste es irgendwie öffentlich finanzieren, was dank leerer Kassen und den Kosten für Informatiker kaum irgendwie flächendeckend funktionieren würde. Es gäbe dann noch die Möglichkeit von Vereinen, was aber schon ganz am Anfang scheitern könnte, weil wer tritt schon in einen Informatikerverein ein, so ganz ohne wirkliches Know-how der Thematik? Wenn dann die Insider sich da über ihre Fachlappen unterhalten, dann ist man da ganz schnell wieder unter sich. Zudem wäre das dann ja auch wieder unter Aufopferung der Freizeit, die man sich auch teuer bezahlen lassen könnte. Wäre die letzte Möglichkeit so etwas über Stiftungen zu finanzieren, wofür man erstmal die Donatoren finden müsste, dann zudem aber womöglich auch noch interessenmäßig Vorgaben bekäme.

Wenn man diese Fragen irgendwie erfolgreich geklärt hätte, dann müsste man anfangen, sich über das “Wie?” der Bildung Gedanken zu machen. Und da stelle ich mir das dann sehr lustig vor, wenn Bildungswissenschaftler, Lehrer und Pädagogen sich mit Informatikern an einen Tisch setzen würden, um über eben dieses “Wie?” nachzudenken. Ich stelle mir vor, sowas bricht nach spätestens dem 2. Treffen hassentbrant ab und dann versucht mans eben auf eigene Faust, was wegen gewisser Berufsbrillen recht schnell wieder in Fachgeschwafel enden wird, für das sich außer den Insidern wieder niemand begeistert.

“Es bleibt aber trotzdem ein erstrebenswertes Ziel.”
Die Frage ist: Muß dies ein Ziel der Piratenpartei sein?
kann die Piratenpartei hier besondere Kompetenz nachweisen und ein besonderes Politikfeld besetzen?
Ich glaube nicht. DIe Fragen der “sozialen Gerechtigkeit” hat schon ihre Hüter und diese werden von den Wählern auch als solche eingeschätzt, auch wenn ich deren Kompetenz in dieser Hinsicht stark anzweifle.
Aber ein besonderer Twist wäre eben, nicht nur etwas bereitzustellen (BGE) sondern dies auch zugänglich zu machen – über Netze. Wie viele Menschen sidn ncith in der Lage Ihnen zustehende staatliche Leistungen nicht entgegenzunehmen? Obdachlose haben meist keien ladungsfähige Adresse- Tschüss Hartz IV.

“Als die Piraten noch eine Männer-Informatiker-Partei war, ging’s steil bergauf. ”
Ich glaube nicht dass es das war. Sondern die Kenntnis der Lebenswirklichkeit in einem Kompetenzgebiet und die Botschaft der Gestaltbarkkeit dieses Gebietes durch die Piraten.

Man kann viele der GenderPopenderinnen kaum als Kennerinnen von Lebenswirklichkeit jenseits des eigenen Bauchnabels (geschweige anderer Körpermerkmale) identifizieren.

@Martin
“Zur Herstellung der benötigten Güter und Dienstleitungen werden (aufgrund von steigender Produktivität/Automatisierung) immer weniger Menschen benötigt.”

Unfug.
Wenn man die benötigten Güter zu August Bebels Zeiten annimmt, mag das stimmen.
http://de.wikipedia.org/wiki/Achtstundentag
Und obwohl die Produktivität im letzten Jahrhundert enorm gestiegen ist, ist es beim 8 Stunden Tag geblieben.
Im Gegenteil, die heutigen Arbeitszeiten werden wieder länger.
Maw. die relative Menge der Arbeit hat zugenommen, nicht abgenommen.
Bei deutlich besserem Lebensstandard als zu den Zeiten, als der 8 Stundentag eingeführt wurde.

Bereits die Grundannahme des BGE ist falsch, damit kann man keine Politik machen. Wähler können rechnen, vermutlich besser als die Piraten und ohne ‘IT Kompetenz’.
Ein anderen Thema ist Harz VI, dass sich hier was ändern sollte, ist trivial.
Aber dieses Thema kam bei den Piraten nicht deutlich genug heraus.

Es gibt mach meiner Erfahrung noch einen anderen Grund, warum die Piraten gescheitert sind. Und das hat etwas mit dem früheren Kernthema zu tun.
Wenn man gegen Überwachung ist, aber sich, auch während der Stammtische und Parteitage, wo man eigentlich mitarbeiten sollte, in Spionagemedien mit selbst ausgesuchten Spionagewerkzeugen herumtreibt (FB,Twitter,Windows,Smartphones, …), dann ist das nicht sehr vertrauensbildend.
Stammwähler mit Netzkompetenz, sofern es diese überhaupt schon gab, hat man dadurch verloren.

@Joe:
>Ich bin sowieso überzeugt davon, daß bei den BRD-Wahlen nichts mit rechten Dingen zugeht.

Als jemand, der – im Gegensatz zu Ihnen – direkt an der Auszählung von Stimmen beteiligt war, kann ich Ihnen eins sagen:
Das, was sie dort abgesondert haben, ist Schwachsinn sondergleichen.

Alles, was ich in Ihnen sehe, ist einen ziemlich schlechten Verlierer.

Aber bei diesem Geisteszustand eventuell keine schlechte Idee, kommende Wahlen auszulassen.

Jeder, der irgendeinen Schwachsinn bezüglich manipulierter Wahlen von sich gibt, der melde sich doch bitte einfach bei seiner Stadtverwaltung und verlautbare dort den Wunsch, bei der nächsten Wahl zum Mitgleid des Wahlvorstandes einberufen zu werden.
Gibt zum einen mindestens 40€ “Erfrischungsgeld” bar auf die Hand und zum anderen einen interessanten Einblick in demokratische Verfahren.

Tun Sie es und schämen Sie sich für diese unhaltbare Anschuldigung.

@Knut: Chancengleichheit – ja, bitte! Mehr Mittel in Bildung – volle Zustimmung! jeder soll in der Lage sein, eine Leistung zu erbringen, die zur selbständigen Lebensführung ausreicht – keine Frage, dass da einiges schief läuft in diesem Land. Aber DAS ist für mich soziale Gerechtigkeit. Oder Alimentierung von Leuten, die *wirklich* nicht können. Das ist eine Form von Solidarität, die auch plausibel darstellbar ist. Klar, es wird immer eine Grauzone geben; die ist aber höchstens kosmetisch ärgerlich und dient eher als Aufreger in der Bild, während das volkswirtschaftlich irrelvant ist – wenn’s nicht aus dem Ruder läuft. Aber Solidarität hat zwei Seiten. Ich denke, dass die Gesellschaft schon erwarten kann, dass diejenigen, denen die Gesellschaft Hilfe erweist, sich *redlich* darum bemühen, sich wieder selber versorgen zu können oder nachweisen, dass sie nicht mehr können.

> Ich habe hier im Blog schon mehrfach prophezeit, dass die
> Piraten als Mehrheitsbeschaffer in die Regierung kommen
> könnten, wenn sie es über die 5-Prozent-Hürde schaffen.
> […]
> Hätten sich die Piraten auf Themen konzentriert, mit denen
> sie Erfolg und in denen sie anfangs mal Kompetenz hatten,
> wären sie ein passender Koalitionspartner für die CDU geworden.
> Man hätte sich politisch auf das Thema Internet beschränkt
> und damit der CDU komplementär gegenübergestanden, die ja in
> Sachen Internet so gar keine Kompetenz, kein Gefühl,
> keine Politik hat.

So wie Du Dir das hier vorstellst, kann es in einem *parlamentarischen* System nicht funktionieren. Bereits auf Kabinetts- und Ministerienebene ist fraglich, ob man eine solche Arbeitsteilung sinnvoll vereinbaren könnte; schließlich liegen die Piratenthemen eher quer zu den einzelnen Ressorts. Aber spätestens im Parlament ist so etwas nicht mehr möglich. Denn dort muss eben jede Gesetzesvorlage durch und jede Fraktion wird sich ihr Abstimmungsverhalten vorhalten lassen müssen. Der Standpunkt “dazu haben wir keine Meinung und stimmen deshalb per default mit der Regierung” ist da keine sinnvolle Option mehr. Auf piratische Mehrheitsbeschaffer, die sich stattdessen tatsächlich zu jeder Debatte erst eine eigene Meinung bilden wollen, wird sich wiederum die CDU gar nicht erst einlassen wollen.

P.S.: im Gegensatz zu dem Genderschwachsinn halte ich das BGE durchaus für sinnvoll. Weil es aber nicht das Hauptthema des Blogeintrags war, will ich jetzt hier nicht eine weitere Diskussion aufmachen.

@quarc:

> So wie Du Dir das hier vorstellst, kann es in einem *parlamentarischen* System nicht funktionieren.

Wieso? So funktioniert es seit Jahren. Man nennt es das „Resortprinzip”. Jeder Minister ist für seinen Krempel zuständig und die anderen halten sich (mehr oder weniger) raus. So funktionieren auch Koalitionsverträge.

> und jede Fraktion wird sich ihr Abstimmungsverhalten vorhalten lassen müssen.

Deshalb gibt es ja Koalitionsverträge, in denen sowas festgelegt wird. An die haben sich die Fraktionen zu halten und das per Fraktionszwang durchzudrücken. Ob man das gut findet oder nicht, so läuft es. Und so hätten die Piraten an die Regierung kommen können.

Merkel grinst zwar gerade breit, aber die wird massive Probleme haben, einen Koalitionspartner zu finden. Was meinst Du, wie froh die jetzt wäre, wenn es da eine Piratenpartei gäbe, die nur Internet haben will und sich aus allem anderen raushält und nach CDU-Wunsch abstimmt?

Danisch, ich sehe das Ganze etwas anders.

Fakt: Bei der letzten BT Wahl hatten sie 2.0%, jetzt 2,2%, also eine 10%ige Steigerung.

Für mich heißt das, dass die Piraten einen Nerv bei bestimmten Teilen der Bevölkerung treffen, trotz oder WEGEN aller Femastasierung.

Und wenn das so sein sollte, dann klauen sie den Grünen die Wählerstimmen, die um die gleiche Klientel (jung&gebildet) buhlen. Und eine Zersplitterung der Linksgrünen ist zu begrüßen.

Und: Vielleicht wird aufgrund des FDP Desasters die 5%-Hürde gesenkt. Dann kommen die Piraten vielleicht auch ins Parlament.

Vielleicht sollte man eine neue IT-Partei gründen: “Die Binären”. Und dann darauf pochen, “Es gibt nur zwei Geschlechter und kein Gender.”

@Danisch (((“Wenn ich mir anschaue, was für Typen, was für bekloppte Bilder ich hier in Berlin von den Piraten habe rumhängen sehen, habe ich mich stets gefragt, ob denen eigentlich klar ist, dass die Wählerstimmen holen und nicht vergraulen sollen.”)))

Hier zwei Bilder, bei denen man nicht mehr unterscheiden kann, ob sie von DIE PARTEI oder von der Piratenpartei sind:

http://imgbox.com/g/pPqndb2bPi

Das zweite (Wombat) ist ja sogar von der Hauptseite http://www.piratenpartei.de

Als jemand, der – im Gegensatz zu Ihnen – direkt an der Auszählung von Stimmen beteiligt war, kann ich Ihnen eins sagen:
Das, was sie dort abgesondert haben, ist Schwachsinn sondergleichen.

Manipulationen in den Ergebnissen sind nachgewiesen, für diese Wahl (noch) nicht, aber für alle vorangegangenen. Wie und wo diese nun passiert sind, läßt nun mal nicht (mehr) feststellen. Weitergehende wissenschaftliche Untersuchungen zu den Ursachen gibt es keine.

Vielleicht wird ja dieses Jahr mal genauer hingeguckt, vielleicht aber auch nicht, weil eh bald wieder neu gewählt wird.

Alles, was ich in Ihnen sehe, ist einen ziemlich schlechten Verlierer.

Ich bin weder Parteimitglied oder Sympathisant, noch habe ich mich an den Wahlen beteiligt. Insofern kann ich auch nichts “verloren” haben.

Ich sehe die Ochlokratie nämlich generell kritisch, aber wenn man schon so eine Show aufführt, dann sollte man es zumindest korrekt machen und nicht 100.000 Briefwahlstimmen “verlieren”.

Und die Russen machen sich lustig:

http://german.ruvr.ru/2013_09_23/Russlands-Experten-uber-die-Wahl-in-Deutschland-3128/

@Hadmut:
> > So wie Du Dir das hier vorstellst, kann es in einem
> > *parlamentarischen* System nicht funktionieren.
>
> Wieso? So funktioniert es seit Jahren. Man nennt es das
> „Resortprinzip”. Jeder Minister ist für seinen Krempel zuständig
> und die anderen halten sich (mehr oder weniger) raus.
> So funktionieren auch Koalitionsverträge.

Wenn es so funktionierte, bräuchte man keine Kabinettssitzungen mehr. Ein Blick in die Praxis zeigt, dass bei vielen Vorhaben mehrere Ministerien beteiligt sind (auch wenn bei Gesetzesvorlagen meist eines federführend ist). Die klassischen Konflikte sind beispielsweise Umweltministerium vs Wirtschaftministerium oder Innenministerium vs Justizministerium; und natürlich Finanzministerium gegen alle anderen. Diese Verflechtung ist übrigens auch auf Ebene der Staatssekretäre unterfüttert. Kein Koalitionspartner betreibt ein Ministerium alleine.

>
> > und jede Fraktion wird sich ihr Abstimmungsverhalten vorhalten
> > lassen müssen.
>
> Deshalb gibt es ja Koalitionsverträge, in denen sowas festgelegt
> wird. An die haben sich die Fraktionen zu halten und das per
> Fraktionszwang durchzudrücken. Ob man das gut findet oder nicht,
> so läuft es.

Vollkommen richtig! Dort wird alles festgezurrt, und damit es nachher auch mit der Fraktionsdisziplin klappt, müssen die Positionen der jeweiligen Koalitionspartner (im Rahmen der erforderlichen Kompromisse) hinreichend berücksichtigt werden. Es ist kein Zufall, dass solche Koaltionsverträge nach Abschluss der Verhandlungen der eigenen Partei zur Zustimmung vorgelegt werden. Dazu muss man aber vor den Verhandlungen die eigene Position wenigstens einigermaßen deutlich herauisgearbeitet haben, und zwar in allen Bereichen. Deshalb wäre die Einstellung “wir interessieren uns nur für das Internet, alles andere ist uns egal” für die Piraten auch hier bereits keine Option gewesen. Auch die CDU hätte einem solchen Koalitionspartner nicht über den Weg getraut.

Meine Stimme haben die Piraten jedenfalls genau wegen der von Hadmut angesprochenen Punkte verloren. Mit besonderer Gewichtung des Gendermists,
Würde ich Grün wählen wollen oder Links, so könnte ich das auch direkt und ohne Umweg über die Piraten tun.