Die kulturelle Bereichung Deutschlands

Diversität ist wichtig und wertet auf.[Nachtrag/Korrektur]

Am Donnerstag meldete der Tagesspiegel, dass in einer Berliner S-Bahn drei jugendliche einen älteren Mann angriffen. Zwei Berliner kamen im zu Hilfe und wurden auch erheblich verletzt.

Die freie Welt berichtet über denselben Fall, schreibt dazu aber

Die Zahl der von arabischstämmigen Jugendlichen begangenen Straftaten ist in Berlin in der Vergangenheit dramatisch nach oben geschnellt. Die von den jeweiligen Landesregierungen zu verantwortenden Kürzungen im Sicherheitssektor sowie der von der Merkel-Regierung zu verantwortende unbegrenzte Migrantenzustrom machen sich in Berlin, wie auch in vielen anderen Regionen und Metropolen der Republik, in der Zunahme von Straftaten gerade dieser Gruppe deutlich bemerkbar.

Nun könnte man ja unterstellen, das wäre rechte Propaganda so vor der Wahl.

Nee, nee.

Es gibt ja die grüne Bürgermeisterin von Kreuzberg-Friedrichshain, die mit der maskulinen Note. Bisher waren die Grünen immer gegen Polizei und für Drogen und Drogendealer. Selbst die sagt:

Herrmann: Wir können etwas tun, aber nicht so viel, wie wir gerne würden. Als Bezirk sind wir zum Beispiel mit einer Sicherheitsarchitektin der Polizei durch den Görlitzer Park gegangen. Auf ihren Hinweis hin haben wir Sichtachsen geschaffen und die Büsche runtergeschnitten, das Licht verstärkt. Aber die Hauptaufgabe liegt bei der Polizei – und die ist dem Land unterstellt. Die altbekannten Berliner Polizeieinsätze: Druck auf einen Ort machen, Razzien, weg – das funktioniert nicht mehr. Außerdem fehlt Personal. Ich wünsche mir mehr Polizeipräsenz und Sichtbarkeit, in Uniform, zudem mobile Polizeiwachen. Das habe ich auch schon öfter mit dem Innensenator von der CDU besprochen. Passiert ist wenig.

ZEIT ONLINE: Eine linke Grüne, die mehr Polizei in einem Kiez fordert, der traditionell ein gespanntes Verhältnis zu den Beamten hat. Das ist interessant.

Herrmann: Ich hätte auch nicht gedacht, dass ich mal dahin komme, aber ich finde, wir können den Dealern nicht die Plätze überlassen. Ich habe vorgeschlagen: Lasst uns, statt die kleinen Dealer hochzunehmen, lieber deren Verstecke ausmerzen und die großen Drogenlager. Ich habe vorgeschlagen, Drogenhunde einzusetzen, mit Unterstützung der Bundespolizei. Aber das Land verweist auf nicht ausreichende Kapazitäten. Wir haben als Bezirk also einiges versucht. Was wir nicht tun können, ist den Dealern den Aufenthalt im Park verbieten. Man muss wissen, dass nicht alle Leute, die dort sind und eine schwarze Hautfarbe haben, dealen. Und auch die Dealer tragen die Drogen nicht an sich.

ZEIT ONLINE: Sie bleiben also?

Herrrmann: Wenn wir ehrlich sind, können wir nicht sagen: Das schaffen wir ab, und zwar in einem halben Jahr. Hier existiert knallharte mafiöse Kriminalität. Da wird so viel Kohle verdient, und die Jungs, die da verkaufen, sind nur am Ende der Kette. Da kommst du nicht weiter mit Sozialarbeitern und dem Ordnungsamt. Da braucht es eine groß angelegte Strategie. Leider ist die Zusammenarbeit mit dem CDU-geführten Innensenat so schwierig, aber das wird sich nach der Abgeordnetenhauswahl ja hoffentlich ändern.

Letztlich sind die aber so verzweifelt, dass die versuchen, Feuer mit Benzin zu bekämpfen. Natürlich, wie sollte es bei den Grünen anders sein, fordert sie die Freigabe von Drogen, um den Dealern das Wasser abzugraben. Dumm nur, dass das nicht funktioniert. Denn mit freien Drogen vergrößert man nur die Basis der Drogenkonsumenten, und alles, was legal ist, reicht denen per se nicht, die legen immer noch ne Schippe zu und kaufen illegal. Nur dann eben mit mehr Kundschaft.

Halten wir die Aussage fest, dass sogar eine grüne Bürgermeisterin inzwischen sagt, dass wir zu wenig Polizei haben, um mit der Lage noch klarzukommen.

Bei Tichy schreibt übrigens ein Gastautor, wie das so ist als Ladenbesitzer in Berlin. Man wird gnadenlos bestohlen und ausgeplündert. Den Dieben passiert nichts. Aber wehe dem Ladenbesitzer, wenn der was dagegen unternimmt. Dann kommt sofort der Staat und sagt, das ist verboten, dafür wirst Du bestraft. Inakzeptable Ausgrenzung aus rassistischen Gründen nennen sie das. Es ist aber eine paradoxe Rechtsumkehr: Dem Kriminiellen Straftäter passiert nichts, er wird für Straftaten faktisch nicht mehr bestraft. Der rechtstreue Bürger jedoch, der sein Recht in Anspruch nehmen will, der wird sofort und streng bestraft. Der Rechtsstaat ist ins Gegenteil umgeklappt und führt sich selbst ad absurdum. Bermerkenswert, dass die, die jetzt die Ladeninhaber bestrafen, sowas vor kurzem noch als „victim blaming” angeprangert haben. So schnell ändert sich die Windrichtung.

Die „Ostpreußische Allgemeine Zeitung – Das Ostpreußenblatt” kabbelt sich gerade mit Wikipedia, ob sie nun ein Blatt der „neuen Rechten” ist oder nicht. Ganz ehrlich? Hat schon eine rechtslastige Duftnote. Inzwischen ist mir das aber ziemlich wurscht, weil die Medien, die von der Öffentlichkeit als zitierfähig akzeptiert werden, das, was zu zitieren wäre, nicht mehr bringen. Man verschweigt inzwischen „ausschließlich aus medienethischen Gründen und aus einem Verantwortungsgefühl der Gesellschaft gegenüber”. Heißt: Man erfährt nicht mehr, was man nicht mehr erfahren soll. Besonders nicht vor Wahlen. Also kommt mir nicht mehr damit, wen man noch als seriös und zitierfähig anzusehen hat und wen nicht. Es ist Medienkrieg, und das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit. Man muss sehen, wo man noch Informationen herbekommt. Und vom „Ostpreußenblatt” erfährt man, dass es in den Gefängnissen immer voller und brutaler wird.

Vorbei sind die Zeiten, als in Deutschlands Gefängnissen vorwiegend umgängliche Gefangene ihre Strafen absaßen und viele Zellen mangels Verurteilten ohnehin leer standen. In Niedersachsen waren bis vor Kurzem von 6600 Haftplätzen 1500 nicht belegt, in Nordrhein-Westfalen von 19200 Zellen 2000 überzählig. Massiv wurde in dieser Zeit auch Personal abgebaut. Heute fehlt es. Die Asylflut hat eine Woge von Glücksrittern, Desperados, Gesetzesscheuen und Gewalttätern in die Gefängnisse gespült. Anton Bachl, Vorsitzender des Bundes der Strafvollzugsbediensteten Deutschland (BSBD), fordert jetzt mindestens 13000 neue Hafträume. Besonders die Zahl der Untersuchungshäftlinge sei signifikant angestiegen. Gleichzeitig kritisiert er das Schweigen der zuständigen Behörden: „Teilweise könnte man den Eindruck gewinnen, dass mit der Veröffentlichung der Zahlen zurückhaltend umgegangen werde, weil sie nicht in die politische Landschaft passen“, erklärte er gegenüber der „Neue Osnabrücker Zeitung“.

Ich stelle gerne die Frage, was wir eigentlich machen, wenn wir keine Polizisten mehr finden. Fragen wir mal anders: Was machen wir eigentlich, wenn sich niemand mehr dafür findet, sich für kleines Gehalt im Strafvollzug verprügeln zu lassen? Wo doch jetzt auch alle Akademiker werden und nichts anstrengendes mehr machen wollen? Gefängnisse abschaffen? Die alle freilassen? Oder Bewerber mit dem Versprechen anwerben, dass man keine Gewalttäter, sondern nur noch Ladenbesitzer, die sich nicht bestehlen lassen wollten, in die Gefängnisse stecken?

Ein Islamwissenschaftler behauptet gerade, wir hätten es mit einem Strategiewechsel durch die dritte Djihadisten-Generation zu tun und ganz bewusst Konflikte provoizieren und hochschaukeln, damit es zu einem Bürgerkrieg kommt.

Kann nicht mehr lange dauern. Eigentlich sind wir schon drin.

Sehen wir es positiv. Sogar die Terroristen passen sich an unsere Kultur an und tun was für die Frauenquote, die schicken jetzt auch Terroristinnen. Und immer mehr Anschläge werden von Frauen verübt. Und auch hier sind solche Effekte zu beobachten, denn immer mehr Mädchen radikalisieren sich islamistisch:

Seit Ende 2014 verzeichnet die Beratungsstelle Radikalisierung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) einen starken Anstieg der Beratungsfälle, in denen es um die Radikalisierung von Mädchen geht. Waren in der Vergangenheit in etwas mehr als einem Viertel der Beratungsfälle Mädchen betroffen, seien es 2015 bereits knapp die Hälfte aller Fälle gewesen, teilte das Bamf unserer Redaktion mit. Der Trend habe sich in diesem Jahr fortgesetzt. Seit der Schaltung ihrer Hotline 2012 gingen bei der Beratungsstelle mehr als 2500 Anrufe ein.

Auch der Religionspädagoge André Taubert, der in der Hamburger Fachstelle für religiös begründete Radikalisierung „Legato“arbeitet, schätzt den Anteil der dortigen Beratungsfälle, die Mädchen betreffen, auf etwa 50 Prozent.

Ist das nicht wunderbar? Wie sogar Salafisten sich in unsere Werte eingliedern und eine Frauenquote akzeptieren? Und da soll noch einer sagen, die Integration würde nicht funktionieren. Wo doch die Frauenquote hier längst der höchste aller Werte ist, für den alles andere egal ist. Wen kümmern schon ein paar Anschläge, solange die Quote stimmt?

Kurios ist nämlich, dass sogar der Inbegriff der Verschleierungspflicht, der Islamische Staat, inzwischen seine Meinung geändert hat und Vollverschleierung verbietet, weil sie inzwischen Angst vor verschleierten Frauen haben:

Unter dem Druck der US-geführten Anti-„IS“-Koalition hat sich die Miliz nun zumindest partiell von der Verschleierungspflicht verabschiedet. Auslöser war dem Bericht zufolge ein Anschlag vor wenigen Tagen. Dabei soll eine vollverschleierte Frau nahe Mossul an einem Kontrollpunkt zwei „IS“-Kämpfer erschossen haben.

Das ist auch mal eine Aussage über die Situation der Lage: Eher wird die Burka vom Islamischen Staat verboten als von uns.

Ein Hoch auf unsere Kultur. Könnten wir nicht mal unsere Gleichstellungsprediger zum Islamischen Staat schicken, damit die denen mal Toleranz beibringen? Da wäre ich sehr dafür.

Nachtrag/Korrektur: Es geht inzwischen rum, dass die Aussage, das der Islamische Staat die Burka verboten hätte, wohl ein Hoax der Iraner war. Womöglich als Quittung auf die Behauptung der Saudis, die Iraner wären gar keine Moslime oder sowas.

Ich finde den Hoax dann aber so gut, dass ich das jetzt drin lasse und nicht wie andere Medien die Meldung zurückziehe.