Angeblich Europäische Zensurbehörde im Aufbau

Das wird richtig übel:

Also falls das stimmt.

Hier und hier (ausgerechnet eine sozialistische Webseite…) wird berichtet, dass die EU eine Behörde zur Überwachung und Sperrung von „Fake News” aufbaut.

Ein genauerer Blick auf die Ankündigung der EU zeigt, dass sie sich die massenhafte staatliche Zensur, die derzeit vorbereitet wird, nicht etwa gegen Falschinformationen, sondern gegen Nachrichten und politische Ansichten richtet, die die Opposition der Bevölkerung gegen die europäische herrschende Klasse zum Ausdruck bringen.

Der Begriff „Fake News“ ist in den Vereinigten Staaten während der Kampagne populär geworden, die die unbewiesenen Behauptungen aufstellte, Donald Trumps Wahlsieg sei auf russische Manipulationen der Präsidentschaftswahl von 2016 zu Gunsten Trumps und zu Ungunsten Hillary Clintons zurückzuführen. Diese Kampagne nimmt immer mehr die Form aggressiver Forderungen nach der Zensur des Internets an, um kritische Ansichten und soziale Proteste zu unterdrücken.

Bei einer Anhörung im US-Senat forderte der ehemalige FBI-Agent Clint Watts ganz offen Zensurmaßnahmen. Die anwesenden Senatoren, die mit Watts Vorschlag offensichtlich sympathisierten, verurteilten Russland, weil es angeblich „Rassenunruhen und soziale Spaltungen“ in Amerika schüre. Watts sagte: „Bürgerkriege beginnen nicht mit Schüssen, sondern mit Worten. Amerikas Krieg mit sich selbst hat schon begonnen. Wir müssen jetzt alle auf dem Schlachtfeld der sozialen Medien tätig werden, um Informationsrevolten zu unterdrücken, die sehr schnell zu gewaltsamen Auseinandersetzungen führen und uns leicht in die Gespaltenen Staaten von Amerika verwandeln könnten.“

Die Zensurbehörde der EU gegen „Fake News“ dient im Wesentlichen den gleichen politischen Zwecken. Sie zielt darauf ab, eine Situation zu schaffen, in der nicht gewählte Behörden kontrollieren, was Menschen online lesen oder sagen können. „Wir leben in einer Ära, in der der Informations- und Desinformationsfluss fast überwältigende Ausmaße angenommen hat“, erklärte EU-Vizepräsident Frans Timmermans. Er fügte hinzu, dass die EU die Aufgabe habe, ihre Bürger vor „Fake News“ zu schützen und „die Informationen zu verwalten, denen sie ausgesetzt sind“.

Liest sich wie DDR. Oder die nächste Steigerung von ARD und ZDF.

Was mich daran erinnert, dass ich neulich mal ein Konzept eines zensurresistenten Massenkommunikationsmediums angefangen, mangels Zeit aber nicht fertiggeschrieben habe. Ich hätte da einige Ideen.

Wenn das aber stimmt, wird es eher Zeit, die EU zu verlassen.