Demokratiesabotage der LSBTTIQ-Mafia

Dass sich die Gender-Truppe massiv verfassungssabotierend benimmt und das Bundesverfassungsgericht infiltriert hat, habe ich beschrieben.

Jetzt aber dann das:

Wir wollen die Rechte von LGBTIQ* 🏳️‍🌈 langfristig und vor sich ändernden politischen Mehrheiten schützen. Berlin bringt deshalb heute mit Brandenburg, Bremen, RLP & Thüringen eine Bundesratsini ein, um den Schutzbereich von Artikel 3 GG zu erweitern. https://t.co/THsiJ2tuE9 t https://t.co/9QgIR58zi0

— Dirk Behrendt (@Dirk_Behrendt) 8. Juni 2018

Ich habe mich gerade gewundert, warum ich im Ausdruck, aber nicht im Original den eingebetteten Tweet sehe. Weil mich die Amadeu-Antonio-Stiftung auf Twitter blockiert hat. Es wäre mal eine interessante juristische Frage, ob das mit deutschem Recht überhaupt vereinbar ist, denn beispeilweise hat ja jeder das Recht, sich aus allgemeinen Quellen ungehindert zu informieren, beispielsweise auch wissenschaftliche oder journalistische Kritik zu äußern und dergleichen mehr. Auch zivilrechtlich gibt es einen Erschöpfungsgrundsatz, der besagt, dass dann, wenn man mal etwas veröffentlicht und in Umlauf gebracht hat, man keinen Einfluss mehr darauf hat. Da gab es auch mal Entscheidungen, ob ein Softwarehersteller verbieten kann, seine Software gebraucht weiterzuverkaufen.

Aber dass die Amadeu-Antonio-Stiftung jetzt die Verfassung nicht so unbedingt als höchste Instanz ansieht und da eher so ein Stasi-Odor herrscht, wurde ja schon diskutiert.

Deshalb ist es jetzt auch nicht wirklich verblüffend, dass man nun versucht, die aufgebauten Korruptionsmechanismen vor „sich ändernden politischen Mehrheiten zu schützen”.

Muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Vor sich ändernden politischen Mehrheiten schützen. Kann man sich deutlicher gegen Demokratie stellen?

Sie sind aber nicht nur demokratiefeindlich, sie sind auch noch verlogen. Denn bisher hat man sich ja immer rhetorisch darauf gestützt, die „Demokratie” zu sein. Es war ja immer gerne so, dass sich das linke Parteienkartell gerne als „demokratisch” und die anderen als „undemokratisch” bezeichnet und daraus rhetorisch gefolgert hat, immer und automatisch recht zu haben und kraft gewaltsamer Mehrheiten jede Form von Polit- und Wirtschaftskriminalität durchsetzen zu können. Solange es ihnen gelegen kam, war es „demokratisch”.

Kaum haben Teile der Bevölkerung gemerkt, was für ein Schwindel da läuft, will man sich plötzlich „gegen Mehrheiten schützen”, also Demokratie sabotieren.

Dirk Behrendt ist übrigens der Berliner Senator (=sowas wie Minister) für Senator für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung. Von den Grünen.

Ein Justizsenator, der Demokratie sabotiert.

Das ist übrigens auch der, dem immer wieder Leute aus den Gefängnissen davonlaufen. Aus bisher unerfindlichen Gründen hat ihn das noch nicht den Kopf gekostet.

Jetzt weiß man, warum. LSBTTIQ ist das einzige, was in der Berliner Politik noch wichtig ist.

Sollte man vielleicht auf arabisch übersetzen. 😀