Klapsmühle Bundestag

Man muss sich mal bewusst anschauen, von welchen Leuten wir da in der Legislative wie vertreten werden.

Ein Leser schickte mir einen Link auf einen von der AfD bei Youtube publizierten Ausschnitt aus der Videoaufnahme einer Bundestagsdebatte. Es ist seltsam, aber fast immer, wenn mir aus dem Bundestag oder einem der Landtage so richtig peinliche Videos über deren Verhalten, eben vor allem der Präsidenten oder des Publikums aus Abgeordneten unterkommt, ist es von der AfD publiziert worden. Momentan üben die tatsächlich so eine Sonderrolle als jemand aus, der zeigt, was man der Wähler eigentlich nicht sehen soll.

Es ging also um die Rede des AfD-Abgeordneten Detlev Spangenberg, hier auf Youtube und hier als Bundestagsprotokoll. Es geht offenbar um einen Antrag „Mehr Frauen in Führungspositionen zur Organisation des Gesundheitswesens“, was nach Universitäten, öffentlichem Dienst und Staatsfunk wieder mal danach riecht, dass irgendeine steuer-/zwangszahlungsfinanzierte Kasse geplündert wird, um die eigene politische Klientel zu füttern und in Machtpositionen unterzubringen. Anscheinend sind sich da alle Parteien außer der AfD einig. Es geht hier aber nicht so darum, was der da sagt, sondern um den Rest des Bundestags. Leider steht im Protokoll keine Uhrzeit dabei, aus der Videoaufnahme, die „Live” und „0:55” zeigt, könnte man allerdings vermuten, dass das schon nachts um eins war.

1. Achtet mal darauf, wie wenig Leute da anwesend sind.

   Gut, könnte man sagen, eben nachts um eins.

   Aber das verfehlt den Punkt. Ich erwarte nicht, dass die nachts um eins im Plenarsaal sitzen, da dürfen und sollen die natürlich im Bett liegen und sich für den nächsten Tag ausschlafen. Ich erwarte aber, dass solche Themen in Anwesenheit einer Mehrheit diskutiert werden. Also eben nicht nachts um eins wenn kaum einer da ist.

   Ich finde das vor allem deshalb frappierend, weil man sich ja neulich noch quer durch Parteien und Politik darüber aufgeregt hat, dass die AfD eine Beschlussfähigkeit anzweifelte und einen Hammelsprung beantragte (was dann schief ging, weil doch genug Leute da waren). Ich kann mich aber erinnern, dass es schon mehr Videos gab, in denen das Parlament praktisch leer war, und wenn ich mich jetzt richtig erinnere (ganz sicher bin ich mir gerade nicht, ich müsste das nochmal raussuchen, aber ich glaube, das war, als sie das Netzdurchsetzungsgesetz beschlossen haben. Wenn ich mich jetzt richtig erinnere, war vormittags der Bundestag fast leer, weil die zuvor die Homoehe beschlossen hatten und dann alle erstmal saufen gegangen sind. Der Bundestag war damals wohl nicht beschlussfähig, aber die Beschlussfähigkeit wird auch im offenkundigen Fall nur festgestellt, wenn das jemand beantragt, wenn sich also eine Fraktion dran stört.)

   Meines Erachtens müssten in die Stühle Druckschalter eingebaut und durch Lampen beim Präsidium jederzeit so, dass es auch die Kamera erfasst, angezeigt werden, ob eine beschlussfähige Zahl von Leuten da ist.

   Mir sagte mal jemand, Bundestagsabgeordnete bekämen ein Sitzungsgeld, also für jede Sitzung einen Geldbetrag, müssten sich dafür aber in eine vor der Tür ausgelegt Liste eintragen. Viele kämen angeblich nur, um sich in die Liste einzutragen, und gingen dann wieder, ohne den Saal überhaupt betreten zu haben.

2. Wie jetzt nicht wirklich überraschen kann, gefällt den Parteien des linken Spektrums nicht, was der da sagt. Er sagt, das Grundgesetz verbiete nicht nur Benachteiligung, sondern auch Bevorzugung eines Geschlechts, zählt dann aber diese Bevorzugungen von Frauen auf. Außerdem sagt er, und das habe ich ja auch schon oft geschrieben, dass der Antrag unsinnig ist, denn sie wollten doch die Geschlechter immer abschaffen. Der Antrag sei also überflüssig, es sei denn, man halte an den 50 Geschlechtern fest, dann reiche er nicht. Er empfiehlt mit Blick nach links, dass die dort erst mal arbeiten lernen. Was nicht so abwegig ist, wenn man bedenkt, wieviele Leute sich in der Politik herumtreiben (und vom Steuerzahler bezahlen lassen), die überhaupt noch nie gearbeitet haben.

   Natürlich wurmt die das.

   Hört Euch mal die Gelächterkulisse an. Achtet mal nicht darauf, was der sagt, sondern auf das Gegacker wie aus dem Hühnerstall.

   Achtet bei den Kameraschwenks mal auf deren Mimik, Gestik, deren Benehmen, und vor allem: Wo sitzen Männer, wo sitzen Frauen, und wer benimmt sich wie.

   Und welche Partei das ist. Kleine Hilfe: Wer nicht weiß, wer da die zweite Partei von links ist, der kann hier nachgucken. Es ist die SPD.

   Was jetzt besser ist, gar nicht anwesend zu sein oder anwesend zu sein und sich zu benehmen wie Hühner im Hühnerstall, mag sich jeder selbst überlegen.

Da sieht man nicht nur, wie solche Gesetze zustandekommen. Man sieht auch die Unterschiede im Benehmen und Verhalten zwischen Männern und Frauen. Und damit letztlich auch die Folge von Quoten, denn den Eindruck, wegen politischer Befähigung da zu sein, hinterlassen die Damen jedenfalls bei mir nicht.

Wer wählt sowas?