So, der Twitteraccount ist wieder da

Erst zwangsgesperrt, dann zwangsentsperrt.

Seit heute nachmittag ist mein Twitteraccount wieder zugänglich.

Herzlichen Dank an Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel, der da sofort bereit war und Twitter sehr schnell abgemahnt hat.

Ich weiß nicht, was er geschrieben hat, aber offenbar war es sehr wirksam, denn der Account wurde schon deutlich vor Ablauf der Frist wieder freigeschaltet. Was allerdings mit dem fraglichen Tweet über ZDF/Böhmermann und den während der Sperre aus dem Blog automatisch gesendeten Tweets ist, weiß ich nicht.

Vorhin las ich irgendwo einen Artikel darüber, wie die Russen die Wahlen in den USA per Internet manipuliert hätten.

Ich halte es für weitaus wichtiger, wenn wir uns damit befassen, wie die Amerikaner durch Filtern, Herabstufen, Demonetarisieren, Nicht-Bewerben in unseren Wahlkampf und unsere Meinungsbildung eingreifen. Viele Leser hatten mir geschrieben, dass sie ebenfalls einen Anstieg von Filtern und Sperren wahrnahmen, Twitter, Facebook, Instagram und so weiter.

Es kann nicht angehen, dass amerikanische Firmen hier diktieren, was man sagen darf und was nicht.

Und es kann meines Erachtens auch nicht angehen, dass man hier personenlose Pseudofirmen gründet, deren Geschäftsführer in den USA sitzen und hier weder haftungs-, noch strafrechtlich zu greifen sind.

Mir ist auch noch nicht klar, wie das eignetlich mit Datenschutz und DSGVO aussieht, wer deren Datenschutzbeauftragter ist und welchen Weg meine Handy-Nummer gegangen ist, die man mir da abgepresst hat. Die Vermutung ist nicht fernliegend, dass das wieder mal mit der großen allwissenden Personendatenbank der USA abgeglichen wurde.

Man sollte sich ständig und immer wieder bewusst machen, was für ein rechtloses Schlamassel da die Bundesregierung im Allgemeinen und Heiko Maas im Besonderen produziert haben und dass er und viele andere Politschwätzer das immer mit „Das Internet darf kein rechtsfreier Raum sein” begründet hatten, die Bürger aber gerade mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz weitgehend rechtlos stellt. Es ist wieder mal so, dass die Grundrechte ins Gegenteil verkehrt werden und nur noch als Unterdrückungsmittel des Staates gegen den Bürger eingesetzt werden.