Wer noch alles nicht Presse von Rundfunk unterscheiden kann…
Und weiter mit der Geschwätzparade.
Ausgerechnet der Deutsche Journalistenverband:
Zu verhaltensoriginellen Äußerungen von @HGMaassen sagte DJV-Vorsitzender @ueberalltv dem @Tagesspiegel: "Dass Maaßen zur Gesinnungsschnüffelei aufruft, offenbart sein mindestens fragwürdiges Verhältnis zur Pressefreiheit." https://t.co/BLS61ZSKZE
— Journalisten-Verband (@DJVde) July 5, 2021
Aber der tut sich ja generell sehr schwer mit Presserecht, Pressefreiheit und sowas.
Ruprecht Polenz, CDU, hatte da allerlei Posten, Jurist, und Preisträger der „goldenen Blogger“:
— Ruprecht Polenz 🇩🇪🇪🇺🌈 (@polenz_r) July 4, 2021
Sagt er auch der ZEIT, und die merken auch nichts:
„Ich würde meiner Partei raten, ein Parteiausschlussverfahren gegen Herrn #Maaßen anzustrengen", sagt der frühere #CDU-Generalsekretär Ruprecht #Polenz. https://t.co/JMs7EtD2sB
— ZEIT ONLINE (@zeitonline) July 5, 2021
Maaßens Meinung finde man sonst eher bei der AfD, sagte Polenz. Wer mit Gesinnungstests eine Drohkulisse gegenüber Journalistinnen und Journalisten aufbauen wolle, der verkenne, dass Pressefreiheit und Meinungsfreiheit die vielleicht wichtigsten demokratischen Grundrechte seien. “Und mit solchen Leuten hat die CDU nichts gemein.”
Aber weder Presse- noch Meinungsfreiheit hat die Tagesschau. Wie gesagt, Polenz ist Jurist und seit langen Jahren Politiker, von laut Wikipedia von 1994 bis 2013 im Deutschen Bundestag und scheitert schon an den Basics unserer Grundordnung.
Und weil wir die SPD auch noch bringen wollen:
Extremisten und Radikale haben im Parlament nichts zu suchen. Steuerfinanzierte Mandatsträger müssen dem Volk dienen und das Grundgesetz achten.#Pressefreiheit statt feuchter Träume von Rechtsaußen.#Maassen pic.twitter.com/O9CokPtUpX
— Derya Türk-Nachbaur (@derya_tn) July 4, 2021
Maaßen sagt da nichts anderes, als was die Bundesländer beschlossen und das Bundesverfassungsgericht geurteilt hat.
Maaßen sagt das, was geltendes Rundfunk- und Verfassungsrecht ist.
Das aber soll schon reichen, um ihn aus dem Bundestag auszuschließen, weil die da nur erwiesen Doofe und Ahnungslose reinlassen, die nicht wissen, was Rundfunk ist. Sowas etwa:
Die ist zur Abwechslung mal keine Juristin. Die ist Medienwissenschaftlerin, weiß aber auch nicht, was Rundfunk ist.