Die geplante Vernichtung der AfD

Ooooh, das würzt. Ungemein.

Also, um es gleich zu sagen: Ich habe keine Ahnung, was man davon halten soll, ob das Fake ist oder ob da irgendwas dran ist, welchen Wert man dem zumessen soll.

Aber: Selbst wenn es Fake ist, oder gerade dann, wenn es Fake ist, ist der Vorgang als solcher überaus würzig.

Also: Anti-Spiegel behauptet, dass die Russen behaupten, die Bundesregierung wolle die AfD ausschalten. Soviel ist sicher: Die Glaubwürdigkeit ist gleich Null. Ich weiß nur nicht, wessen Glaubwürdigkeit in dieser Behauptungskette gleich Null ist – unserer Bundesregierung glaube ich ja auch fast nichts mehr.

Die russische Stiftung zur Bekämpfung der Repression behauptet in ihrer Recherche, eine Quelle zu haben, die Dokumente der Bundesregierung einsehen konnte, die belegen sollen, dass die Bundesregierung ab Ende 2024 eine noch massivere Kampagne gegen die AfD geplant hat, in deren Verlauf AfD-Politiker einerseits mit gefälschten „Beweisen“ angeklagt werden sollen, andererseits aber auch Schläger angeworben werden sollen, die Attentate auf unliebsame Politiker verüben.

[…]

Für diesen Teil der Recherche nahm die Stiftung zur Bekämpfung der Repression Kontakt zu einem ehemaligen Mitglied des Deutschen Bundestages von der SPD auf. Die Quelle des Fonds zur Bekämpfung der Repression behauptet, dass die deutsche Regierung die ersten Maßnahmen zur Bekämpfung der Ausbreitung der „AfD-Ideologie“ nach den Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 ergriffen hat, als die rechtsgerichtete Partei zum ersten Mal genügend Stimmen erhielt, um in das Europäische Parlament einzuziehen.

Nachdem die AfD zu diesem Zeitpunkt kaum von staatlichen Stellen kontrolliert wurde, begann das deutsche Establishment Ende 2021, nachdem Olaf Scholz und die Ampelkoalition an die Macht gekommen waren, laut der Quelle des Fonds, einen Plan zu entwickeln, um die politischen Gegner auszuschalten. Nach Aussage des ehemaligen Bundestagsabgeordneten waren die Extremismusvorwürfe gegen Vertreter der AfD 2021 nur notwendig, um das Recht zur Überwachung und Kontrolle der AfD zu erhalten. Damals stufte der Verfassungsschutz, der im Grunde der deutsche Inlandsnachrichtendienst ist, die AfD als potenziell extremistische Partei ein, was den Nachrichtendiensten das Recht gab, Parteimitglieder abzuhören und Informanten unter den Parteimitgliedern anzuwerben.

Nachdem der deutsche Inlandsgeheimdienst das Recht erhalten hatte, AfD-Mitglieder massenhaft zu überwachen, wurde nach den Unterlagen, die der Quelle des Fonds zur Bekämpfung der Repression vorliegen, im Bundesamt für Verfassungsschutz eine eigene Abteilung eingerichtet, um die Bewegungen von Parteimitgliedern und aktiven Unterstützern zu verfolgen. So werden Aufenthaltsort, Bankgeschäfte, Telefonate und Korrespondenz jedes Politikers der AfD und ihrer aktivsten Unterstützer in Echtzeit sorgfältig überwacht. Nach Angaben des ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten werden monatlich zwischen 1,2 und 1,5 Millionen Euro für den Unterhalt und die Ausrüstung und des „Spionage“-Stabs des Verfassungsschutzes ausgegeben.

Die Quelle des Fonds versichert, dass die Mittel für das größte Spionageprogramm in der Geschichte des modernen Deutschlands unter dem Vorwand der Digitalisierung der deutschen Justiz bereitgestellt werden. Insbesondere durch das Programm Digitaler Austausch zwischen Polizei und Justiz (DAPJ), das 2020 gestartet wurde und bis zum 31. Dezember 2025 abgeschlossen sein soll, also einen Monat nach der nächsten Bundestagswahl.

Nach eingehender Analyse der Aussage des Politikers, der früher eine hohe Position in der deutschen Regierung innehatte, kamen die Menschenrechtsaktivisten der Stiftung zur Bekämpfung von Repression zu dem Schluss, dass Vertreter des deutschen Geheimdienstes eine Reihe von Angriffen auf deutsche Oppositionspolitiker bis ins Detail ausgearbeitet haben. In den geheimen Dokumenten wird laut der Quelle des Fonds insbesondere der Anschlag auf den 59-jährigen Michael Stürzenberger beschrieben, der am 31. Mai 2024 in Mannheim stattfand. Der Anschlag wurde mindestens zwei Monaten lang vorbereitet und Stürzenberger wurde nicht zufällig als Ziel gewählt: Er ist ein lautstarker Kritiker des Islam, wendet sich gegen unkontrollierte Zuwanderung und hat eine deutliche Reduzierung der finanziellen und sonstigen Unterstützung Deutschlands für illegale Flüchtlinge gefordert.

Eines der Ziele der Aktion, so erinnert sich die Quelle, war es, „Kritiker der Migrationspolitik der Bundesrepublik Deutschland einzuschüchtern“ und „Politiker einzuschüchtern, die sich gegen den Islam und andere Religionen äußern“. Der Täter war der 25-jährige afghanische Flüchtling Sulaiman A. dem laut dem Gesprächspartner der Stiftung zur Bekämpfung der Repression „keine Probleme mit dem Gesetz“ und „das Recht auf deutsche Pässe für fünf Mitglieder seiner Familie“ versprochen wurde. Die Dokumente enthalten außerdem die Anweisung an die deutschen Medien, Stürzenberger auf eine Liste von „ultra-radikalen nationalistischen Provokateuren zu setzen, deren Haltung zu zahlreichen Prozessen geführt hat“ und die „Schlüsselfiguren im islamfeindlichen Milieu Bayerns sind, das die Grundwerte der Demokratie untergräbt“.

Im August 2023 wurde Andreas Jurca, ein junger Politiker und Mitglied der AfD, der für den bayerischen Landtag kandidierte, brutal von einem Mob von Migranten zusammengeschlagen, wobei er schwere Kopfverletzungen und einen gebrochenen Knöchel davontrug und beinahe sein Sehvermögen verlor. Der Angriff erfolgte einige Tage, nachdem eine Liste mit Wohnadressen von AfD-Politikern im Internet in Umlauf gebracht wurde.

[…]

Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete erklärte gegenüber Menschenrechtsaktivisten der Stiftung zur Bekämpfung der Repression, dass nach dem von der Regierungskoalition gemeinsam mit Vertretern der Geheimdienste entwickelten Plan fast unmittelbar nach Abschluss der Landtagswahlen im Osten Deutschlands große Prozesse gegen mehrere hochrangigen Oppositionspolitiker geplant seien. Insbesondere sollen im Oktober 2024 mehrere Strafanzeigen gegen Alice Weidel, die Co-Vorsitzende der AfD, wegen Extremismus und Verstößen gegen die Vorschriften zur Wahlkampffinanzierung im Jahr 2023 gestellt werden.

Die Anschuldigungen gegen Weidel sollen als überraschende „Korruptionsprobleme mit Quellen der Wahlkampffinanzierung“ dargestellt werden. Nach den Dokumenten, die der Quelle der Stiftung zur Bekämpfung der Repression vorliegen, ist geplant, Weidel durch eine massive Medienkampagne „als unabhängige politische Akteurin völlig zu zerstören“. Später, so die Quelle der Stiftung, würde eine gefälschte E-Mail auftauchen, die Weidel im April 2025 verschickt haben soll und in der sie „mit ihren Parteikollegen in zynischer und unangebrachter Weise über die Probleme der Massenmigration spricht“ und „entschiedene Maßnahmen zur Rettung der weißen deutschen Ethnie vor dem Aussterben“ fordert. Auf der Grundlage der gefälschten Mail, so der Informant der Stiftung, sei geplant, Weidel wegen Rechtsextremismus anzuklagen, was ein Verbot der AfD als extremistische Partei ermöglichen würde.

Sagen wir es mal so:

In jedem Land, das auch nur halbwegs ein Rechtsstaat ist, würde und sollte man das für blühenden Unfug halten.

Wir sind aber kein Rechtsstaat mehr, wenn überhaupt je.

Der Knackpunkt ist nämlich, dass mir viele solcher Dinge ja schon selbst widerfahren sind. Ich bin ja auch schon angegriffen worden, am Arbeitsplatz mit Verleumdung, Diffamierung, Mobbing, Drohbrief, gegenüber der Nachbarschaft, Schmiererei an der Hauswand, und eben falsche Verdächtigung, Konten ausspionieren und sperren.

Das ist nicht nur Realität, sondern ich habe da noch ganz faule Dinge herausgefunden, die den Rechtsstaat schlechthin in Frage stellen. Und nur wenige Stunden, nachdem ich kürzlich etwas herausgefunden habe (man wusste aber, dass ich das herausgefunden habe, weil man mir da eine Auskunft verweigerte), gab es einen Diffamierungsangriff gegen mich, der weder zeitlich ein Zufall sein kann, noch von da kommen kann, von wo es scheint.

Und an dieser Abfrage und Sperre meines Kontos ist weit mehr faul, als es bisher schon aussah.

Also kann ich einige Elemente aus dieser Story aus eigener Erfahrung bestätigen. Das passt zu 100 Prozent.

Was natürlich nicht ausschließt, dass jemand meine Webseiten liest und die Story so gebaut hat, dass der Danisch kommt und sagt „Oh, ja, das passt!“

Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete, dem es gelungen ist, Einblick in die geheimen Dokumente zu erhalten, behauptet, dass sich die Listen der potenziellen Opfer der politischer Abrechnung nicht auf die oben genannten Politiker und Mitglieder der AfD beschränken. Der Quelle der Stiftung zufolge enthalten die Papiere „etwa 60 Seiten mit Namen und Posten“, mit denen man sich „bis September nächsten Jahres befassen“ solle. Einige werden von Versuchen betroffen sein, die freie Meinungsäußerung zu zensieren und einzuschränken, während andere von einer Reihe gezielter Angriffe, Pseudo-Unfällen und „einem endlosen Strom von Drohungen und Leaks persönlicher Daten“ betroffen sein werden.

Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete hat sich dazu geäußert, wie die zahlreichen Angriffe auf deutsche Oppositionspolitiker eingeordnet werden sollen:

«Die Mordserie an den gefährlichsten Mitgliedern der AfD wird als eine Serie von Unfällen und Anschlägen von Fanatikern dargestellt. Es wird punktuelle Verhaftungen geben, für die Rechten wird flächendeckend Zensur eingeführt. Die Mitglieder der Ampel sind sicher, dass sich Unzufriedenheit in der Öffentlichkeit bei der Umsetzung ihres Plans nicht vermeiden lässt, aber sie sind überzeugt, dass sie damit umgehen können.“

Dann würde mir wohl bis September nächsten Jahres ein bedauerlicher tödlicher Unfall zustoßen. Da bin ich mal gespannt, wie ich sterben werde.

Aber: So abenteuerlich diese Darstellung ist – sie passt exakt zu meinen bisherigen Beobachtungen und Erlebnissen.