Der nächste Vizekanzler und Außenminister ist ein Pirat

Piraten sollen einen CDU-Innenminister wählen? Darf ich auch was von Deinen Drogen?

Vorhin kam ein Interview im Fernsehen mit einem von den Ober-Piraten, der sagte, daß sie bei Koalitionen keine Partei ausschließen und für alles offen sind.

Und wenn die die Möglichkeit sehen, auf diese Weise an die Macht zu kommen und wenigstens ein paar ihrer Ideen umzusetzen, werden die das auch machen. Ich würde es ihnen sogar dringend empfehlen.

Das stimmt ja auch.

Aber es gibt doch einige Schmerzgrenzen und dazu gehört ein CDU-Innenminister. Die law&Order-Politik und die ständige Forderung nach Überwachungsbefugnissen aller Art wird unter Piraten nur sehr geringe Zustimmung finden.

Außerdem ist eigentlich allgemeiner Konsens beim ersten Mal Opposition statt Regierung zu machen um sich etwas einzuarbeiten.

Das wäre aber unlogisch, weil man mit Quoten um 7% in einer konsens- und kompromißbehafteten Koalition sehr viel mehr erreichen kann als in einer sturen Opposition.

Und normalerweise schuldet eine Partei es ihren Wählern, daß sie sich ohne persönliche Animositäten so verhalten, daß sie von ihren Zielen möglichst viel erreichen.

In einer Koalition könnten sie den Minister nicht verhindern, aber auf ihn einwirken. In der Opposition können sie keins von beiden.

Es war ein Mal ein großer, dunkelroter Piratenschiff. Er segelte im grünen Meer und es war so langweilig und öde, also nichts zu tun, kein Stress und keine Arbeit, dass sie so aus Spaß die herum schwimmenden schwarzen Haie mit gelben und braunen Miesmuscheln fütterten. Wie geht das Märchen weiter?

Ich denke das wahrscheinlichere ist noch eine Rune Murksel, diesmal nur wieder von der SP getragen.

Was ich mir gut funktionierend vorstellen könnte wäre ein RotGrünOrange, aber das werden vermutlich unsere Musterdemokraten von R-G nicht mitmachen.

eine kleine Richtigstellung:
das Amt des “Vizekanzlers” gibt es nicht. Diese Bezeichnung hat sich zwar in der Presse etabliert, aber laut GG gibt es nur den Stellvertreter des Bundeskanzlers/der Bundeskanzlerin, der z.B. die Sitzungen leitet, wenn der Kanzler/die Kanzlerin verhindert ist. Richtlinienkompetenz hat der Stellvertreter jedoch keine.
Der Finanzminister hat da deutlich mehr Macht, da er (ich glaube als einziger Minister) ein Vetorecht hat.

@irgendeiner: Dass es das nicht als förmliches Amt gibt, heißt ja nicht, dass es das gar nicht gibt. Denn das kann ja auch im Koalitionsvertrag festgelegt werden.

Wenn ich mir die aktuellen Umfragen so ansehe hätte eine Koalition von CDU und Piraten keine Mehrheit. Dafür fehlen nochmal ca. 7%.
Die CDU mit über 40% oder die Piraten mit über 10% kann ich im Moment nur schwer vorstellen.

dein kollege fefe hat es mal kurz zusammengefasst und mit links untermauert. demnach hat das thema ‘soziale gerechtigkeit’ mehr zur wahlentscheidung beigetragen als die ‘netzpolitik’. ich hoffe doch sehr, dass es zu sozialem, gesundheit, umwelt und bildung bei den piraten auch experten gibt.

Sehr gewagte Prognose. Falls die Piraten Ministerposten zu besetzen haetten waeren sie gut beraten auf das Aussenressort zu verzichten und stattdessen sowas wie inneres/Umwelt/Bildung zu nehmen. Irgendwas wo sie tatsaechlich Dinge umsetzen koennen zu denen sie auch eine offizielle Position haben, und wo man Evidenz- und Datenbasierte Politik machen kann, nicht Diplomatie.

Interessantes, vorstellbares, wenn auch imho unwahrscheinliches Szenario.
Ich denke aber, dass eine große Koalition für die CDU das “kleinere Übel” darstellt.

Tja. Prognosen sind eine schwierige Sache, vor allem, wenn sie die Zukunft betreffen. (Ist nicht von mir.)

Piraten schön und gut! Diese farblosen Spießerparadiesvögel werden uns aber kaum vor der Großen Koalition anno 2013 retten.

Ich biete jede Wette: Mutti wird schon abends neben der Kartoffelsuppe genüßlich Kabinettslisten ausknobeln. Ganz ohne FDP-Spackos!

Steinmeier – Außen. Steinbrück – Finanzen. Gabriel – Umwelt. Nahles – Familien und Gedöns. Oppermann – Justiz o. Innen? Undsoweiterundsofort.

Darauf einen Kartoffelschnaps! 😉

So ein Quatsch. Erstens ist der Gedanke einer Regierungsbeteiligung derzeit ziemlich unsinnig. Dass der
Einzug in den Bundestag überhaupt realistisch in Reichweite ist, ist schonmal der Hammer. Dieses Ziel
sollte erstmal erreicht werden, bevor man sich größenwahnsinnigen Spekulationen hingibt.

Zweitens ist die Idee einer Koalition mit der Anti-Internet-Partei so ziemlich das dämlichste, was ich
bisher gehört habe. Die CDU nimmt zu praktisch jedem Thema die exakte Gegenposition der Piraten ein:
Ihre Politik richtet sich direkt gegen Bürgerrechte, Transparenz, Privatsphäre und Datenschutz, sie ist
bildungsfeindlich, unsozial, lobbygesteuert und kirchenhörig, sie steht für Vasallentum gegenüber der
US-Kriegstreiberbande und lässt sich bereitwillig vor deren Karren spannen. Wie, bitteschön, sollte denn
ein Koalitionsvertrag aussehen? Müsste man sich da nicht wenigstens auf ein paar gemeinsame Eckpunkte
einigen können? Um mit denen zu koalieren, müssten praktisch alle piratischen Prinzipien über Bord
geworfen werden, das käme einem politischen Suizid gleich.

Drittens wird die CDU den Piraten etwas husten. Zum einen aus o.g. inhaltlichen Erwägungen, zum
anderen sehen die die Piraten bisher nur als Protestpartei und ein zeitweiliges Phänomen an. Die werden
den Teufel tun und sich mit der Piratenpartei an einen Verhandlungstisch setzen.

Sorry, aber wer solche schwachsinnigen Spekulationen von sich gibt, kriegt offensichtlich gar nicht mit
und weiß nicht, was er redet. Der sollte sich ein anderes Hobby suchen und das mit der Politik sein lassen.

@Knut Olsen: Substanzloses Geschrei.

Erstens liegt der Reiz des Einflußes ja darin, Einfluß zu nehmen und zu fordern, und nicht darin sich mit denen zu verbünden, die auch ohne einen das gleiche tun würden.

Zweitens muß auch eine Piratenpartei den Weg gehen, wie sie die Ziele ihrer Wähler am ehesten verfolgen kann. Mit ein paar Prozent Stimmen kann man als Opposition gar nichts erreichen, als Mehrheitsbeschaffer allerdings ziemlich viel. Siehe FDP, davon haben die jahrzehntelang gelebt.

Drittens hat die CDU bisher ihre Fahnen stets in den Wind gehängt. Und der Wind hat sich gedreht. Merkel und die CDU werden auch hier wieder ganz schnell eine Kehrtwende hinlegen, wenn sie erst mal kapieren, daß sie mit ihrem bisherigen Kurs Wähler verprellen und Stimmen verlieren. Alles das, was Du da so aufzählst, ist die CDU viel mehr aus Opportunismus als aus Überzeugung. Und Opportunismus kann sich leicht drehen.

Viertens ist das aus Sicht der CDU gar nicht so schlecht, wie Du es hinstellst, denn die werden sich lieber einen kleinen, unerfahrenen, willenlosen Partner nehmen als einen großen, sturen, festgelegten und politikerfahrenen wie die SPD.

@Hadmut: Du vergißt bei den Piraten die Basisdemokratie. Ich möchte den BPT sehen, der eine Koalition mit der CDU (oder auch nur ihre Tolerierung) beschließt. Sei versichert: Es wird nicht passieren.

@FF: Die einzige sichere Hilfe gegen eine CDU/SPD-Regierung wäre es, Grün zu wählen. BTDT. Denen ist das Internet egal und sie führen Angriffskriege. Never again.

@Martin: Du unterschätzt, wie stark Macht – oder die Chance darauf – korrumpiert.

Davon abgesehen muß man sich wirklich neutral und ideologiefrei – und das wollen sie ja sein – überlegen, welche Strategie den eigenen Zielen mehr dient. Gerade Informatiker sollten doch in der Lage sein, spieltheoretisch zu denken.

Dann wollen wir mal nur hoffen, dass die Informatiker nicht einen Monte-Carlo Algorithmus verwenden werden 🙂