Pirat werden oder nicht?
Ist die Piratenpartei ein überlaufener Hype oder bringt das was?
Kam vorhin im Radio: Alle anderen Parteien verlieren Mitglieder, bei den Piraten rennen sie ihnen gerade die Bude ein.
Eigentlich wollte ich mich aus der Parteipolitik völlig heraushalten und parteipolitisch neutral bleiben. Die Andersartigkeit der Piraten ist verführerisch – beantwortet aber die Frage nicht, ob das sinnvoll wäre.
Die Frage ist also: Ist es bloße Zeitverschwendung, da mitzumachen? Weil sie sowieso alles zerreden und zerstreiten? Ich habe nämlich so den Verdacht, daß bei denen nicht die Diskussion der Weg und die Entscheidung das Ziel ist, sondern umgekehrt. Oder kann man da – anders als bei den anderen Parteien – noch Ideen einbringen und tatsächlich was bewegen?
Kann man da überhaupt noch einen Programmantrag stellen, oder wird der nach dem Wiki-Konzept solange verändert und zerlabert, bis man ihn selbst nicht mehr erkennt?
Ist das ein Weg, in diesem Land etwas zu bewegen oder ist es nur ein Weg, seine Zeit zu vernichten?
33 Kommentare (RSS-Feed)
Ich hab mich gerade mal durch deren Anträge für den nächsten Bundesparteitag gelesen.
Ich muß echt sagen, daß das allermeiste davon einfach nur Dünnschiß ist. Die gurken sich da irgendwelche Wünsche zusammen und geben dann als „Begründung” zwei oder drei kurze Sätze auf Stammtisch- und Meinungsniveau ab.
Irgendwie tun die Piraten gegenüber anderen immer so, als wären sie besonders schlau. De facto scheinen sie aber eher intellektuell ziemlich anspruchslos zu sein.
Es ist definitiv eine Mitmachpartei, auf allen Ebenen. Klugscheißerei hat da allerdings nicht die geringste Chance. Entscheide selbst. Mußt ja nicht eintreten.
@liggs:
> Klugscheißerei hat da allerdings nicht die geringste Chance.
Und das ist genau das Problem, was ich bei den Piraten sehen. Denn nach dem, was ich gesehen habe, gibt man dummem Gerede durchaus viele Chancen. Sobald aber einer mehr weiß, scheint man das als „Klugscheißerei” abzutun.
Damit erreicht man zwar viele bildungsferne Schichten, aber Politik kann man so nicht machen. Deshalb wissen sie ja auch nicht, wofür sie stehen wollen.
Ich glaube nicht, dass es schlecht sein muss wenn viele Anträge mist sind. Wenn man einen Antrag liest und dann als Batshit abtut, dann hat man den Antrag wenigstens gelesen. Gefühlt liest heute kaum noch ein Politiker die Gesetze die ihm von der Führung zum Abnicken gegeben werden.
@sven: Ich glaube schon, daß das schlecht ist. Denn damit provoziert man ja gerade den Abnick-Effekt.
Der meiste Mist, den ich da als Antrag gesehen habe, ist eigentlich nur eine Respektlosigkeit gegenüber der Arbeitszeit derer, die das lesen sollen.
Ziemlich gute Frage, vor der ich auch seit längerem stehe. Und immer, wenn ich was gelesen/gehört/gesehen habe, das mich denken lässt: Mensch, jetzt musst du da endlich mal eintreten, kommt irgendwas anderes um die Ecke, was mich wieder zweifeln lässt.
Am Ende liegt es aber doch an jedem Einzelnen (also auch an uns), was da raus kommt. Solange wir nur von aussen kritisieren, wird sich nix ändern.
Und vom Gefühl her sind die Chancen bei den Piraten Einfluss zu nehmen erheblich besser, als bei den “etablierten” Parteien.
Parteien sind Idiotenzuchtvereine. Man wird lediglich zum Werkzeug anderer Interessen. Die Grünen waren auch mal Hoffnungsträger, saugten Bündnis 90 auf reihen sich jetzt in die Reihen der Deutschlandzerstörer ein. Parteiendemokratie funktioniert grundsätzlich nicht, das lehrt mich die Geschichte.
Carsten
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Quo vadis Deutschland?
http://neudeutschland.org/
Tja. Irgendwann – spätestens wenn die ersten auf den Geschmack von Pöstchen, Diäten, Büro, Dienstwagen, Referentsekretärinpraktikantin gekommen sind – werden sich auch bei den Piraten diejenigen herauskristallisieren, die ums Verrecken “was werden wollen”.
Dann ist der Spaß sofort vorbei. Glaubt ihr mir nicht? Schaut euch die Grünen an. Dort hört diese besondere, (im normalen Berufsleben meist souverän gescheiterte) Spezies auf Namen wie Joseph Fischer, Jürgen Trittin, Cem Özdemir, Renate Künast, Claudia Roth… Sorry for that am frühen Morgen. 😉
@FF: Naja, bei diesen Typen frage ich mich ja die ganze Zeit schon, was die überhaupt irgendwo können wollen.
In den “alten” Parteien hat das normale Mitglied nicht so viele Möglichkeiten, sich Gehör zu verschaffen. Dort gibt es einfach mehr Zwischenebenen vom Ortsverband über Bezirks- oder Kreisverbände über die Landesverbände hin zum Bundesverband. Nach mehreren Jahren Plakate kleistern darf man dann evtl. aufsteigen und ein paar Ämter mehr übernehmen. Dann ist die Wahrscheinlichkeit höher, dass einem die Lokalpresse langsam anfängt zuzuhören. Das normale Mitglied hingegen bekommt die Parteizeitung und darf im Ortsverband abstimmen, klatschen und sich vielleicht ab und zu auch mal zu Wort melden, in den höheren Ebenen wird zur Not einfach gemauert, wenn die Äußerung nicht passt.
Bei den Piraten hingegen kann jeder jederzeit seinen Senf überall dazugeben und wer am lautesten plärrt, erhält von irgendeinem Journalisten dann schon die nötige Aufmerksamkeit.
Die Frage ist aber, ob das besser sein kann, oder ob das nur auf einen Denial-of-Service hinausläuft. Wenn nämlich jeder jeden Scheiß posten kann, dann sieht es bald so aus wie in einer Mailbox: 98% Spam.
Ach, hätten wir eine Demokratie, dann wäre vermutlich auch weniger für Schreihälse zu gewinnen.
Ich denke jede Übergangszeit ist davon geprägt, dass einzelne viel mehr ins Licht rücken, als sie eigentlich verdient hätten.
Im Moment muss man aber anscheinend verbal-radikal sein, um in der Systempresse überhaupt wahrgenommen zu werden – oder man ist ‘jemand’, dann wird man auch mit leeren Sprechblasen wahrgenommen und ist immer präsent.
@Alex: Ich habe nichts gegen verbal-radikal. Aber gegen verbal-doof. Und man darf nicht den Fehler begehen, Dummheit als Radikalität auszugeben um sie zu rechtfertigen. Und man muß auch kein dummes Zeug daherreden, um radikal sein zu können.
Sehe ich auch so. Nur mit dem “bald” bin ich irgendwie nicht einverstanden.
Allerdings vermute ich in dieser Struktur bei den Piraten einen Grund, warum diese Partei so “interessant” bzw. so “beliebt” ist.
Ich sehe das so: Die etablierten Parteien haben abgewirtschaftet. Es gibt Fraktionszwang, Assimilation in zahnlose EU-Parteienverbände, Korruption, Vetternwirtschaft, Hinterzimmerkungelei,,,,,, UND Stillstand.
Mit den Piraten kann das alles nicht schlechter werden.
Möglicherweise sogar etwas besser, die Hoffnung stibt zuletzt.
Von mir sollen sie ihre Chance bekommen.
Die Piratenpartei ist in erster Linie ein nicht streng hierarchisch geordneter Haufen von extrem verschiedenen Menschen. Es gibt keine überall einheitliche Linie (bis auf eben die Grundsätze, die zur Gründung ausgearbeitet wurden) und die Unterschiede zwischen benachbarten Stammtischen können größer sein, als die zwischen den Bundesländern.
Es hängt immer davon ab, an welche Leute man gerät und wie die Stimmung gerade ist. Man muss nicht Mitglied sein, um dort etwas sagen zu dürfen, aber wenn die Experten schweigen oder Abstand halten, wird sich das Niveau sicherlich nicht verbessern.
Dafür kommen gerade genug Nicht-Experten, die jegliche Diskussion nochmal von vorne losgetreten haben möchten.
“Wir stellen die Fragen, der Bürger liefert die Antworten.” Basisdemokratie. Hatten wir noch nicht. Funktioniert auch nicht, wenn der Bürger entweder unwissend laut brüllt oder wissend schweigt.
Das Lesen der Anträge für den letzten Parteitag ist in gewissem Sinne das falsche Vorgehen, um sich einen wirklichen Eindruck vom Diskussionsniveau machen zu können, weil eben jedes Mitglied antragsberechtigt ist und somit auch jeder erdenkliche bullshit sich dort finden lässt. Interessant ist erst, was dann wirklich auf dem Parteitag besprochen wird. Es gibt vor jedem Parteitag eine Antragskomission, die eine Vorauswahl der Anträge vornimmt. Wie diese Antragskomission funktionniert wird dabei jedesmal verändert/verbessert und ist nicht wirklich das Gelbe vom Ei, aber letztendlich muss man den Müll irgendwie aussortieren. Bisher war die Aussortierung so, dass es keine all zu große Aufregung gab, das heißt die meisten Mitglieder konnten sich damit arrangieren.
Um erfolgreich einen Antrag dort einzubringen ist es insofern wichtig, dass man schon bevor man den Antrag abgibt für eine Diskussion und eine gewisse Grundlegitimation sorgt. Dazu kann man sich Arbeitsgruppen anschließen (aber Vorsicht, da kann man auch durch Blockwärter demotiviert werden) oder aber man stellt es ins Liquid Feedback ein und diskutiert und verbessert so den Antrag mit allen Interessierten, die sich dort tummeln. Um mehr Resonanz zu bekommen hast du mit deinem Blog eine gute Gelegenheit, auf eigene Initiativen aufmerksam zu machen. Im Liquid Feedback musst du dich dann mit den anderen Interessierten austauschen und das kann auch nervtötend sein, aber immerhin ist dort eine Ablehnung des eigenen Vorschlags nur möglich, wenn man einen Gegenvorschlag macht, es ist also technisch eine gewisse Sachlichkeit sichergestellt. Irgendwann ist der Vorschlag dann abstimmungsfertig und wird im Liquid Feedback abgestimmt. Da kannst du dann mit so ~100-200 Leuten rechnen, die ihre Stimme abgeben und wenn das positiv ausfällt, dann hast du eine gute Legitimation, damit dein Antrag beim Parteitag behandelt und abgestimmt wird. Das einzige ungute was dann noch passieren kann ist, dass der Parteitag irgendwie bestimmt, dass der Antrag noch nicht behandelt wird, was sicher demotivierend ist. Letztendlich ist aber das Zeitbudget auf Parteitagen begrenzt, weswegen es nicht immer möglich ist, alles zu behandeln. Es hängt dabei sehr davon ab, als wie wichtig das Thema insgesamt empfunden wird. Es ist aber mittlerweile geplant, dass mit zunehmender finanzieller Stärke mehr Programmparteitage pro Jahr gibt. Bis jetzt gibt es einen Programmparteitag pro Jahr auf Bundesebene, in Zukunft sollen das vier pro Jahr werden.
Zusammenfassung: Bevor der Antrag eingereicht wird, besorg dir eien größere Legitimation für den Antrag als die meisten idiotischen Anträge von Einzelkämpfer. Und such dir für deine Initiativen ein Thema aus, dessen Zeit gekommen ist, dann ist die Chance groß, dass er in der begrenzten Zeit eines Parteitages behandelt wird. Ignoriere auf dem Weg dahin jeden Shitstorm und jede unsachliche Bemerkung und setze dich nur mit sachlicher Kritik auseinander.
Sollten die Piraten in der Gliederung, für die ein Antrag relevant ist, im Parlament sitzen, dann ist der Weg etwas anders, dann reicht eine erfolgreiche Initiative im Liquid Feedback und die Zeit für diese Idee muss reif sein, dann kann der Antrag auch mal schnell im Parlament landen. Aber da die Abgeordneten zu nichts verpflichtet sind, ist es eben wichtig, zu dem zuständigen Abgeordneten für das Thema einen gewissen Draht zu haben, ihm die nötigen Argumente zu geben, damit er das auch für sich verantworten kann. Dieser Weg könnte einfacher sein, als der Weg über einen Parteitag.
Herr Danisch, werden sie doch Mitglied und mischen den Laden mal kräftig auf, dann haben Sie Infos aus erster Hand und haben was lesenswertes für ihr Blog.
Wie ich das im Moment einschätze, ist das eher eine Zeitvernichtungsinstitution. Wenn ich mir anschaue, was aus den Ansprüchen der “digital natives” (Schenkelklopf) in Bezug auf Transparenz und Qualität der eigenen Feeds so wird…
Manchmal könnts einem da echt schlecht werden, wenn auf ganz normale Fragen zu tagesaktueller Politik nur ein Schulterzucken und die Frage ‘Was ist denn das? Nie gehört.’ folgt (Ich weiss leider nicht mehr, wann dieses Interview in der ARD lief, war erst kürlich im Anschluss an eine After-Wahl-Sendung).
Das Programm ist auch immer noch eine in weiten Teilen im Rohbau befindliche Baustelle ohne echte Inhalte.
Ok, das kann man prinzipiell alles noch akzeptieren, das mit dem stringent formulierten Programm werden die irgendwann schon noch auf die Reihe kriegen.
Was mich aber tatsächlich massivst stört ist die rechtsradikale Gesinnung einiger Jetzt-Piraten.
Eine Partei, in der Ex-NPDler ein neues Heim finden ist nix für mich.
Mach Dir ein BILD:
http://www.bild.de/politik/inland/piratenpartei/piraten-schreiben-wahlprogramm-ab-23630024.bild.html?wtmc=go.off.news
Carsten
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Wehret den Anfängern
Kleiner Gedanke wieso es völlig sinnbefreit ist die alt-eingessenen parteien noch zu wählen:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,827499,00.html
Hi,
also ich bin ja die “Chefin” der Kommission die sich über Annahme und die ganze Orga um die Anträge kümmert.
1. Prinzipiell kannst du deinen Antrag genau in dem Wortlaut einreichen, wie du ihn haben willst, daran kann niemand was ändern. sie können natürlich Gegenanträge verfassen und dann wird halt beschlossen ,was beschlossen wird.
2. Wir haben im Moment keinerlei Antragshürden. Das führt zu unterschiedlicher Qualität bei den Anträgen. Einige liegen schon seit 4 Parteitagen auf Halde (und die Antragssteller machen sich keine Gedanken darüber ob das vielleicht auch an ihrem Antrag liegt).
Die Lösung braucht aber noch ein bisschen 🙂
3. Ja, es ist ein ddos auf die Zeit der Leute. Darum gibt es auch eine Umfrage um hier eine Reihenfolge festzulegen. Dadurch wird das etwas aussortiert und man kann sich gezielt vorbereiten.
4. Anderseits ist eingetreten, hat direkt für den Bundesvorstand kandidiert, 7 Anträge hingerotzt und ist wieder ausgetreten. Meine Vermutung ist eher, das seine Chancen nicht gut standen gewählt zu werden, weil Leute kritisch waren. Und es tut mir Leid, aber gerade beim Urheberrecht sind wir sehr weit, eingie der besten die wir zu dem Thema haben waren dort. Uns kann man sicherlich inhaltliche Schwächen vorwerfen, aber definitiv nicht beim Urheberrecht.
5. Yay, willkommen. Vielleicht treffen wir uns ja mal auf einem Parteitag. Ich bin auch gern bei Fragen behilflich.
> Irgendwie tun die Piraten gegenüber anderen immer so, als wären sie besonders schlau. De facto scheinen sie aber eher intellektuell ziemlich anspruchslos zu sein.
Sie sind eine Partei, die vom dummen Volk gewählt werden will. Sie können nicht intellektuell anspruchsvoll sein. Wären sie es, wären sie nicht so dumm eine Partei zu gründen, weil wählen würde sie dann niemand. Den Piraten fehlt es nicht nur an Begründung, sondern v.a. an Konzepten für die Realisierung. Dafür bräuchte man ein paar Intellektuelle, die sich aber, gut mit Deinem Experiment vielleicht als Ausnahme, nicht zu ihnen begeben werden.
> Sobald aber einer mehr weiß, scheint man das als „Klugscheißerei” abzutun.
Das ist kein Problem der Piraten sondern ein allgemeines. Ich habe mir angewöhnt die Klappe zu halten und die Idioten vor die Wand fahren zu lassen. Damit miene ich nciht explizit die Piraten sondern den Rotz da oben mit der gesamten Gesellschaftsmischpoke allgemein.
Unterm Strich sind die Piraten eine Partei wie jede andere, also der selbe Mist, mal wieder eine Protestpartei, genau wie bei den Grünen wird sich das nivellieren. Die Grünen hatten den Öko-Bapper und die passenden Frisuren, die Piraten haben den Internet-Bapper und organisieren sich wie Wikipedia (wodruch sie die selben Probleme bekommen werden wie Wikipedia). Parteien sind Zeitverschwendung, sie machen nichts besser.
Nachdem ich kurz, sehr kurz, mal auf Sylvias Seite war ist mir ein Gedanke zur Ursache der Unzulänglichkeiten bei den Piraten gekommen.
Das mit der fehlenden Intellektualität hatten wir ja schon (was ist Berbesserung, was ist Liquid Democracy, was soll Demokratie überhaupt sein, das was hier läuft doch wohl nicht?).
Dann scheint mir das sehr viel aus dem studentischen Umfeld zu kommen. Studenten haben zwei Probleme, dafür kann ich schon immer diese von der Uni weg engagierten Neuunternehmensberater erwürgen. Sie sind jung genug um noch Ideale zu haben. Aber sie sind zu jung um ausreichendes Wissen und viel zu jung um ausreichende Erfahrung zu haben. Wissen und Erfahrung fehlen sogar so weit, dass sie das nicht bemerken, was der kritische Punkt ist. Daher wissen sie, gaaaaaaanz grob und seeeeeehr aus ihrer eigenen, kleinen Studentenwelt betrachtet, wohin sie wollen, haben aber keine Ahnung welche Konsequenzen das hat und wie man es umsetzen könnte. Das kann doch unterem Strich nicht funktionieren, oder? Und, jetzt habe ich Angst, wenn es doch funktioniert, macht das nicht alles noch schlimmer? Wohin führt es denn wenn nicht nur 18+jährige Idioten sondern auch 12-17 jährige Idioten wählen können, wenn selbst der sinnvolle Teil des Urheberrechts abgeschafft wird und wenn wir alle ein schönes Grundeinkommen haben, aber die Finanzierung uns mehr kostet als der Nutzen uns bringt (weil die Piraten zwar die Ausgabenseite haben wollen aber nicht wissen wie sie es finanzieren)?
Das mit den Studenten scheint mir auch zu erklären warum die Piraten bis jetzt, zumindest nicht dass ich es mitbekommen hätte, noch nichts zu den immensen Steuern gesagt haben. Studenten und die besagten pickelgesichtigen Computerfreaks zahlen nämlich keine oder fast keine Steuern. Die eigene, kleine Perspektive. Aber aus winzigen Perspektiven kann man kein Land regieren, das sehen wir doch jeden Tag.
Da, schon bei den anderen Parteien angekommen und am selben Mist beteiligt, 2. Absatz, http://www.heise.de/tp/blogs/8/151803
@Michl
Ja, ja, die anderen Wähler sind alle Idioten. Mir wäre es auch lieber wenn außer mir keiner wählen dürfte, weil alle anderen Idioten sind und das Falsche wählen. 🙂
Da Problem ist, daß man außer dem Alter momentan keine greifbaren Kriterien hat, das Wahlrecht festzumachen. Ich kenne vernünftige 12-jährige und kindische 60-jährige. von daher ist z.B. die Satire-Serie “Wissen vor Vier” bei swr3 gar nicht mal so sehr an den Haaren herbeigezogen, außer daß die das Alter doch etwas übertrieben haben.
Aber wenn man das Wahlrecht auch an der Erfahrung festmachen will, müßte man allen unter 30, wenn nicht gar unter 40 das Wahlrecht absprechen. Und das erscheitn mir auch nicht sinnvoll. Aber das wird nun vermutlich zu off-topic.
Aber zum Thema:
Ich habe auch schon überlegt, ob es sinnvoll ist, bei denen mitzumachen und selbst was zu bewegen. Bevor sie die Wahlerfolge hatten, kam mir der Haufen zu unorganisiert und zu chaotisch vor und ich wußte nicht so recht, ob mein “Weltbild” mit deren kompatibel ist. Jetzt, nach Ihren Erfolgen werden die vermutlich zu überlaufen sein, als daß man selbst etwas bewirken könnte. Daher werde ich das weiterhin von außen beobachten und schauen, ob die wirklich trotz Ihrer (Trotz-)Wahlerfolge ernstzunehmen sind.
@Michl ein Altersdurchschnitt von ca. 30 Jahren (mittlerweile eher 35) impliziert ja auch, das genug ältere Leute dabei sind 🙂
@Sylvia Das hast Du missverstanden. Es geht nicht um fehlendes Alter (rechne mal aus wie jung da viele sein müssen um auf einen Schnitt von 30 oder 35 zu kommen, Studenten halt) sondern um Erfahrung. Wie Hadmut immer so schön sagt, Koinzidenz, Korrelation und Kausalität sind drei verschiedene Dinge (Alter bedeutet nicht zwangsläufig relevante Erfahrung, auch nicht nötiger Intellekt).
Genau Deine Antwort ist, leider, die Bestätigung dessen was ich sagte.
Nun muß ich aber einwerfen, daß nicht nur eine Korrelation zwischen Alter und Erfahrung besteht, sondern auch eine Kausalität. Weil das Ansammeln und Erarbeiten von Erfahrung einfach viel Zeit braucht, zudem nicht irgendwelche Zeit sondern in den meisten Themen Berufs- und Lebenserfahrung, während Erfahrung in weiten Grenzen auch monoton steigend ist und nur in vergleichsweise geringem Umfang wieder abnimmt (solange das Hirn in Ordnung ist und die Erfahrungswerte nicht selbst veralten).
Insofern besteht zwischen Alter und Erfahrung durchaus sogar ein kausaler Zusammenhang. Kann ich aufgrund meines Alters aus Erfahrung bestätigen.
Da habe ich mich undeutlich ausgedrückt. Sylvia unterstellt dass bei einem Schnitt von 30-35 genug Alter, also genug Erfahrung vorhanden ist und diese Erfahrung sachrelevant ist. Zwischen Alter und Erfahrung besteht eine Kausalität, zwischen Alter und sachrelevanter Erfahrung aber nicht. Da ist es unter umständen eine Korrelation, meistens nur eine Koinzidenz. Ein Altersschnitt von 30-35 ist noch nichtmal genug allgemeine Erfahrung, wie man an vielen Vorschlägen der Piraten bedauerlicherweise sieht.
Gute Frage. Wenn Du eine Antwort hast, teile sie doch mit 🙂
Ich wollte seit Frühling letzten Jahres mir mal einen Stammtisch von denen anschauen, aber dann kam die Berlinwahl, und dann wollte ich erstmal nicht.
Und nun ist hier in NRW Wahlkampf, da will ich auch nicht hin;
(neulich hab ich mal wieder geschaut, in Köln wurde denen im Sinne des Wortes die Bude beim Stammtisch eingerannt)