Gestern (16.8.) war in der Berliner Zeitung (S. 16) ein Artikel über eine Frau, die bei den Piraten ausgetreten ist. Die Gründe sind frappierend typisch. Weiterlesen »

In der Sache um den Finger der Verfassungsrichterin scheint’s heiß her zu gehen, dem Verfassungsblog zufolge. Der Arzt scheint ganz knapp an einer fristlosen Kündigung vorbeigeschrammt zu sein. Was nicht verwundert, denn dass das Bundesverfassungsgericht an Kritikern gern Rache übt, habe ich schon mal beschrieben, und ich kenne noch einen weiteren, etwas älteren Fall, über den ich noch nicht berichtet habe, bei dem das Bundesverfassungsgericht auch sehr heftig und rechtswidrig darauf reagiert hat, als jemand eine Verfassungsrichterin als befangen ablehnte.

Da die fragliche Richterin laut BVerfG gerade in Urlaub ist, lautet eine zentrale Frage: Welche Verfassungsrichterinnen sind gerade in Urlaub und welche sind es gerade nicht?

Am Beispiel von KFZ-Kennzeichen. Weiterlesen »