CDU gegen Bundesverfassungsgericht
Jetzt wird’s interessant. Unübersichtlich, aber interessant.
Neulich hatte ich schon irgendwoher einen Link bekommen, wonach sich da irgendwo bei der CDU Kräfte gegen das Bundesverfassungsgericht sammeln und sich Streit anbahnt. Leider hab ich jetzt den Link in meinem riesigen TODO-Haufen nicht mehr gefunden.
Heute schickt mir jemand einen Link auf diesen Artikel, wonach angeblich Innenminister De Maizière das Bundesverfassungsgericht beschneiden will. Wieweit der Artikel jetzt was wert ist, kann ich ad hoc nicht beurteilen. „DIE FREIE WELT” – war Freie Welt nicht irgendwas in der DDR? Ist das ein linkes Propaganda-Blatt? Weiß nicht.
Aber gerade weil ich ja kürzlich schon mal was darüber gelesen habe, scheint da womöglich schon was dran zu sein.
Nun soll ja eigentlich das Bundesverfassungsgericht als Kontrollorgan der Regierung fungieren. Machen die aber gerade nicht, der Leser weiß ja, dass ich vom Bundesverfassungsgericht in seiner derzeitigen Besetzung nicht viel halte.
Schaun wir mal, was daraus wird…
Update: Mir twittert’s gerade die FAZ hätt auch was dazu.
Ich sag’s mal so: An sich ist das Bundesverfassungsgericht ja wichtig. Aber mein Verhältnis zu denen ist nicht das beste. Wenn jemand noch Anregungen braucht, also ich hätte da…
7 Kommentare (RSS-Feed)
> als Kontrollorgan der Regierung fungieren. Machen die aber gerade nicht
Nur um es nochmal klar zu sagen, bei den CDU/SPD-Einschränkungen geht es um das einschränken der Bürgerrechte (Entsprechende Töne gabs ja schon öfters von Innenministern), da wird bestimmt keine Korruption abgebaut – im Gegenteil.
Das werden die Herrschaften von der Freien Welt nicht gern hören.
Sind gar nicht links,eher AFD nah.
@Hadmut: die “Junge Welt” ist das eher linke Blatt. Zu DDR Zeiten war die Zielgruppe die Jugendlichen ab 14.
Hallo Hadmut Danisch,
haben wir das schon gelesen, über die Nebenverdienste unserer Verfassungsrichter?
Hallo Hadmut,
wenn ich mich richtig erinnere, war in der der DDR die “Freie Welt” das Zentralorgan der Gesellschaft für Deusch-Sowjetische Freundschaft (DSF). Also (damals) sehr weit links.
> war Freie Welt nicht irgendwas in der DDR? Ist das ein linkes Propaganda-Blatt?
Du meinst vielleicht die Freie Presse. Das war bei uns im Vogtland, da wo heute Thueringen und Sachsen aneinander grenzen, das zweite zentrale Propagandarohr neben dem Neuen Deutschland.
http://de.wikipedia.org/wiki/Freie_Presse
Naja, Schäuble braucht sich nicht zu wundern, wenn seine Gesetze regelmäßig gestutzt werden. Er hat selbst (als Innenminister) gesagt, daß “man zum Grundgesetz keinen Sicherheitsabstand einzuhalten bräuchte”.