Grundrechte dürfen nur noch unter Beachtung der jeweils geltenden öffentlichen Moral ausgeübt werden.
Bemerkenswerter Kommentar eines Verwaltungsrichters. (danke für den Link)
45 Kommentare (RSS-Feed)
Öffentliche Versorgung mit Strom / Wasser / … nur noch für korrekt gesinnte?!
Ich kann gar nicht soviel fressen, wie ich kotzen möchte.
(Ich wollte eigentlich nur sagen. “Ich könnte kotzen.” Aber nach ein wenig Suche in der Wikipedia, finde ich, dass das geflügelte Wort ganz gut passt. Leider.
Statt Rechtsfaschismus gibts halt jetzt Linksfaschismus.)
Der Beitrag scheint mir deutlich ironisch, Wärmebildkameras und so
Ich hab jetzt nur die Überschrift gelesen Aber dazu müßte perfekt diese Trilogie von Bettina Röhl passen.
Der linke Mainstream ersetzt das Grundgesetz.
Besser hat es bis zu Bettina Röhl niemand auf den Punkt gebracht und auch der gesamte Text ist eine exakte Beschreibung des Titels Der linke Mainstream ist dabei mit der derzeit geltenden öffentlichen Moral identisch.
Bettina Röhl ging mit Roland Tichy, als der als Chef bei der Wirtschaftswoche durch die Lesbe an der Seite von Anne Will (eine´derjenigen, die uns die öffentliche Moral für 50000 oder 100000 oder mehr Euro pro Talk eintrichtern will) ersetzt wurde. Die Wirtschaftswoche ist damit nun auch in Soziolesben (und damit auch Gender-Hand).
Mehr gibt es dazu nicht zu sagen.
Ein mutiger Mann! Vergleicht er doch tatsächlich seinen Ministerpräsidenten Tillich mit Erich Honecker und das auch noch in der Jungen Freiheit:
Lenken wir zum Schluß unseren Blick nach Dresden, dort, wo das ganze Unheil seinen Lauf genommen hat. Wie zu Erichs Zeiten lädt man auch hier wieder zu Jubelfeiern von oben ein, nur heißen die Veranstalter jetzt Helma und Stanislaw.
…
Zuvor war die Werbetrommel ordentlich gerührt worden. Selbst auf den dienstlichen Intranetseiten von Behörden und – man höre und staune – den von Gerichten.
Das dürfte seiner Karriere als Richter in Sachsen nicht gerade förderlich sein.
@ Cassndra
> An Gesetze (z.B. das Urteile, sind jetzt Beschlüsse, unterschrieben werden müssen) und Verträge die eingehalten werden müssen (z.B. Maastricht Vertrag) hält sich hier niemand mehr.
Nö, warum auch? Wenn’s keiner macht, machen alles das gleiche und jeder macht seine eigenen Regeln, solange er sie durchsetzen kann. Die von vielen Linken gewünschte Anarchie, bei der sie selber untergen werden.
Es geht uns in Europa zu gut, wir zeigen die typischen Erscheinungen einer Kultur im Niedergang. Und das, obwohl wir eigentlich in einer positiven klimatischen Phase (Warmphase) sind. Sollte uns wirklich zu denken geben. Auf jeden Fall sind Staat und Bürger weit voneinander entfernt und dem Gesetzgeber laufen die Gesetzesnehmer davon.
> Demos kann ich untersagen, weil ich zufällig keine Polizei mehr habe, oder Umzüge werden wegen Terrorgefahr abgesagt.
Ich stelle mir immer noch die Frage, was die machen wollen, wenn eine Demo untersagt wurde und die Leute trotzdem durch die Innenstadt laufen, nur ohne Transparente und Kundgebung, aber gerne mit Flaggen. Jeder von denen kann damit argumentieren, dass er das sowieso wollte (also durch die Innenstadt laufen), weil er an dem Abend nichts anderes vor hatte. Da möchte ich mal die Untersager erleben. Wollen die 1000ende wegen einer “illegalen Demonstarion” verhaften und verurteilen?
Und was den Umzug betrifft: Eine Wahrnung heraugeben, ja. Den Umzug von Staatsseite her absagen, nein! Jeder der trotzdem hingehen möchte, soll dies können, das Risiko ist dann ja bekannt. Nennt sich Eigenverantwortung und viele Leute, die dennoch hingehen, wären ein Statement gegen die Terroristen. Aber gut, das sollte man vom feigen Mitteleuropäer nicht erwarten.
> Morgen ist Geld von deinem Konto weg, wegen der Terrorgefahr, alles kein Problem.
Ach was, der Staat ist da viel geschickter: Der sorgt dafür, dass das Geld erst gar nicht auf dein Konto kommt! Du kannst ja nachher beantragen, dass der Staat so lieb sein möge, dir etwas von deinem sauer verdienten Geld wieder zurückzugeben. Musst aber ganz lieb darum bitten, dann vielleicht.
> Hauptsache FFFF, Ficken, Fernsehen, Fußball, Facebook.
Du hast das Saufen vergessen. 😉 Und Facebook ist die Zombieapokalypse schlechthin. Die ganzen Leute, die dumpf und von ihrer Umwelt abgeschottet, nur auf ihre Smartphones starrend, durch die Gegend schwanken, erinnern wirlich erschreckend an Zombies.
@ Collin
> Öffentliche Versorgung mit Strom / Wasser / … nur noch für korrekt gesinnte?!
So in der Art, Querulanten muss man ja irgendwie bändigen. Vielleicht etwas OT, aber irgendwie passend: In einer Doku am WE über die Entwicklung der Atombombe, kam die Aussage, dass mit Beginn des 3. Reichs an deutschen Universtitäten nicht mehr die Leistung sondern die richtige Gesinnung für den Verbleib / Berufung ausschlaggebend wurde. Und mir lief es kalt den Rücken herunter, schließlich haben wir inzwischen schon wieder so eine Situation. Mal sehen, welcher Gruppe als nächstes Waffenbesitz generell verboten wird. (Der Judenverfolgung ging ein generelles Waffenverbot für Juden voraus.)
> Statt Rechtsfaschismus gibts halt jetzt Linksfaschismus.)
Genau genommen kann es Faschismus nur auf der rechten Seite geben, also nach der Definition von Mussolini (Verschmelzung von Staat und Industrie). Wobei der “realexistierende Sozialismus” vom Ergebnis her der gleiche Müll ist. Allerdings sollte man die Sachen beim korrekten Namen nennen, uns droht eine Diktatur der Union der europäischen sozialstischen einheitlich suffjetischen Pleiterepubliken (UdESESPR).
Und die kann dann wirklich niemand mehr nüchtern ertragen… Wenn es denn was zu saufen geben würde, wird natürlich aus erzieherischen Gründen verboten (außer für die Führungsriege).
@ Herbert
> Der Beitrag scheint mir deutlich ironisch, Wärmebildkameras und so
Ja, sehe ich auch so. Nur wird das kaum jemand von denen, gegen die die Ironie gerichtet ist, kapieren (“Der Zweck heiligt eben jedes Mittel. Ob das alle Richter verstanden haben?”). Und das ist das Problem.
Ironiefreie Grüße,
Euer Dirk
Ich fahre pro Jahr ~ 20TKm mit Kfz. Wenn mich ein einziges Geschwindigkeitsmeßgerät mit höherer Geschwindigkeit misst, muß ich zahlen.
Da Meßstrecke plus Abstand zum Bildgeber i.d.R. unter 100 Streckenmetern bleiben, kann ich gut behaupten, daß mich ein einziger Verstoß/a gegen die StVO auf einem zweihunderttausendstel der Jahresstrecke bußgeldfähig, und beim Widerstand dagegen, straffähig macht.
Richter die auf einen regelbewehrten Verstoß pro 400 Wörter (45 Standardsätze) kommen, kommen trotz eindeutiger Regelungen fast immer ungeschoren davon.
Dabei erfordert umsichtige Teilnahme im Autoverkehr weitaus mehr Aufmerksamkeit, angewandte Erfahrung und Regelbeherrschung als die Aus-Übung des Richterberufes.
Wenn sich also Bürgermeister und Richter gegenseitig existenzielle Fragestellungen liefern, dann sollte man vielleicht daran appellieren, daß ggf. auch beide mit ihrem Treiben aufhören dürfen, wenn dadurch Schaden von unserem Staatswesen abgewandt werden kann.
An einen Rechtsstaat glaubt hier nur noch derjenige, der seinem Nachbarn die neuen Dachziegel und vor Freude quiekende Kinder im Garten nicht gönnt.
George Carlin hatte dies doch schon lange gesagt:
Man hat keine Rechte! – sondern nur temporaer verliehene Privilegien.
(Privilegien kann man einem jederzeit wieder entziehen)
…wer es immer noch nicht verstanden hat … tut mir leid.
Und: geniesst die VERBEIBENDE Zeit …
Wir leben in der Postdemokratie. Aber unser Grundgesetz ist SEHR demokratisch und ich bin ehrlich gesagt sehr angetan von den Ideen des Grundgesetzes. Es stellt die Rechte des Einzelnen nämlich über die Rechte der jeweiligen Regierung.
Nach mehr als einem halben Jahrhundert gefällt das den Regierenden nicht mehr, da es unbequem ist. Nun ersetzt das System von politischer Korrektheit und linkem Mainstream das eigentliche System stillschweigend.
Unsere Demokratie entwickelt sich hin zu einem eingeschränkten Rechtsstaat. Das ist dann ähnlich wie in der Diktatur, wo der Normalbürger auch sicher leben kann, wenn er die Grenzen seiner Freiheit (die es natürlich auch dort gibt) kennt und minutiös einhält.
Ich darf also in Zukunft begeistert für unsere Parteien demonstrieren und jubeln, aber nicht gegen sie auf die Straße gehen. Da die Parteien immer recht haben, zeige ich allein durch meine Kritik, dass ich kein Demokrat bin.
Demokraten haben Grundrechte, Nicht-Demokraten keine, also muss ich in Zukunft aufpassen, dass ich bei den “Guten” bleibe.
@Dirk
[M]it Beginn des 3. Reichs [wurde] an deutschen Universtitäten nicht mehr die Leistung sondern die richtige Gesinnung für den Verbleib / Berufung ausschlaggebend. Und mir lief es kalt den Rücken herunter, schließlich haben wir inzwischen schon wieder so eine Situation.
Gut erkannt! Und durch unsere Straße tobt zu Wahlterminen wieder die SA, die Wahlplakate unliebsamer Gruppierungen abhängt und sich auch nicht zu schade ist, den politischen Gegner mal von der Bühne zu prügeln, wenn Trillerpfeifen nicht ausreichen, um ihn an seiner Wortmeldung zu hindern während die faschistischen Studentenbünde in Pädagogikvorlesungen an ‘fortschrittlichen Universitäten’ auf Anregung einx ‘Profx’ ‘intervenieren’, um zu verhindern, dass Plato und Kant gelesen werden können…
Erst Sarrazin, dann Pirincci, dann Lucke, Amendt und Werner Patzelt und dann Du!
Das ist doch offensichtliche Ironie. Wieso nimmst Du das als “echten” Aufruf, Hadmut?
@Johnny:
> Das ist doch offensichtliche Ironie. Wieso nimmst Du das als “echten” Aufruf, Hadmut?
Wie kommst Du darauf, dass ich das ernst nähme? Gute Ironie ist doch verlinkenswert.
Aber wie ich schon so oft sagte: Ich werde künftig jede Ironie kaputtmachen, indem ich für das Publikum mit der geringeren Auffassungsgabe immer extra „Ironie” dranschreibe.
@DarkynanMP:
>Richter die auf einen regelbewehrten Verstoß pro 400 Wörter (45 Standardsätze) kommen, kommen trotz eindeutiger Regelungen fast immer ungeschoren davon.
Richter. Standardsätze.
>Dabei erfordert umsichtige Teilnahme im Autoverkehr weitaus mehr Aufmerksamkeit, angewandte Erfahrung und Regelbeherrschung als die Aus-Übung des Richterberufes.
Nö.
> An einen Rechtsstaat glaubt hier nur noch derjenige, der seinem Nachbarn die neuen Dachziegel und vor Freude quiekende Kinder im Garten nicht gönnt.
Nö.
———-
2/10
Danke für den Hinweis auf diesen wertvollen Artikel eines Richters.
Ergänzend wollte ich auf einen spannenden Link im Kommentarbereich des Artikels hinweisen, da leicht zu übersehen:
>> Allen Grundgesetz-Gläubigen empfehle ich das Buch des Schweizers URS BERNETTI:
“SCHWARZBUCH BRD, BAND 1” Das Deutsche Grundgesetz – eine Wertung aus Schweizer Sicht – Das verschwiegene Buch vom MGN-Verlag in Burg.
…
Wen’s interessiert, hier der Link dazu:
http://tinyurl.com/p72keyh
<<
@EinInformatiker
Einleitung:
“Dass dieselben Menschen privat von und mit dem Kapitalismus bestens leben, aber sich öffentlich und besonders im veröffentlichten Raum mit einem linken Spin in Szene setzen und verkaufen und dies in Frankreich und Italien, ebenso wie in Schweden, Holland, in Deutschland und der Schweiz, ist evident.”
Hier hörte ich auf zu lesen.
Dass diese Frau eine besondere Konifere auf ihrem Gebiet ist, ist evident.
@Dirk S
“dass mit Beginn des 3. Reichs an deutschen Universtitäten nicht mehr die Leistung sondern die richtige Gesinnung für den Verbleib / Berufung ausschlaggebend wurde.”
Das war nicht nur dort so.
In der ehemaligen DDR war das der Normalzustand.
Es hat keinen mehr aufgeregt.
Wer Karriere machen wollte, ging in die ‘Partei’.
Selbst Schuld, wer so stur war, und kein Mitläufer sein wollte.
Machten doch alle so.
Und nun sind sie wieder oben, die Rechten, die Linken, und alle sehen gleich aus.
Es kommt der Gesinnungsterror wieder, man hat ja Erfahrung.
Ich kenne einen Fall aus der DDR, da reichte ein korrekt angegebenes Zitat von K.Popper in einem politischen Aufsatz aus, um den Schreiber zu exmatrikulieren.
“Der Versuch, den Himmel auf Erden zu verwirklichen, produziert stets die Hölle.”
@Hadmut
Titelzeile:
“Grundrechte dürfen nur noch unter Beachtung der jeweils geltenden öffentlichen Moral ausgeübt werden.”
Das wird sich schnell ändern.
‘öffentlich’ und ‘Grundrechte’ werden dann Unworte des Jahres
In wenige Wochen lautet das dann so:
“Sie (Grundrechte, darf man nicht mehr schreiben) gibt es nicht mehr. Nur noch die Moral der Partei zählt. Und diese wird jeden Montag neu verkündet.”
Ach, die Junge Freiheit, die Zeitschrift “zwischen Konservatismus und Rechtsextremismus”.[1] Yuc.
https://de.wikipedia.org/wiki/Junge_Freiheit
Was soll man erwarten von einem Richter, der in einem solchen Medium schreibt? Dass er anerkennt, dass Maßnahmen gegen Rechte nötig sind? Der Artikel liest sich gegenteilig – ein Schelm, wer Böses dabei denkt!
Eigentlich deckt sich das ganz gut mit dem Eindruck, den die sächsische Rechtssprechung über die Jahre hinterlassen hat: Auf dem rechten Auge blind, auf dem linken mit Übereifer versehen.
[1] de.wikipedia.org/wiki/Junge_Freiheit
Kein! neuer #Aufschrei!
Weil, der gilt nur für alte weiße Männer!
” „muss man sich mal vorstellen: mit Titten und Beinen anstatt Inhalten. #fassungslos #fdp“”
http://www.faz.net/aktuell/politik/wahl-in-hamburg/poebelei-gegen-fdp-frau-suding-gruenen-politiker-entschuldigt-sich-fuer-sexistische-entgleisung-13431996.html
Anne hat sich wohl noch nicht geäußert.
Aber dieser Artikel ist von heute:
“Wizorek ist eine Macherin. Lange glaubte sie, sie müsse den wissenschaftlichen Kanon der Genderforschung beherrschen, bevor sie als Feministin aktiv werden könne. Bis ihr klargeworden sei, dass feministisches Engagement nicht zwingend mit der Kenntnis sämtlicher Theoriewerke verbunden sein müsse.”
http://www.nzz.ch/zuerich/aufschrei-fuer-eine-selbstverstaendlichkeit-1.18484050
Nö Änne, reicht, wenn man twittern kann 🙂
@Hadmut: Oh, ok. Verzeih, nach der Antifa/taz-Sache fürchtete ich, Du nähmest das ernst, und einzelne Kommentatoren ebenfalls.
@Hans
> Ach, die Junge Freiheit, die Zeitschrift “zwischen Konservatismus und
> Rechtsextremismus”.[1] Yuc.
Die links-versiffte Wikipedia als Quelle zu politischen Themen? Bist du so naiv oder willst du uns hier verarschen?
@ Hans
Was soll man von einem solchem Hans erwarten, der Wikipedia für eine brauchbare Quelle hält? Gerade die links-feministische Wikipedia wird natürlich neutral über nicht linke Leute schreiben, oder wie?
Schöner Artikel vor Rosenmontag. 🙂
“Grundrechte sind Abwehrrechte des Staates gegenüber dem Bürger.”
Jede Wette, 9 von 8 Deutschen würden den Fehler darin nicht mal bemerken…
@Hans
Genau, Wikipedia-Zitat bei einem umstrittenen Artikel. Das überzeugt jetzt alle!
@CaptainBlockudder
> Einleitung:
“Dass dieselben Menschen privat von und mit dem Kapitalismus bestens leben, aber sich öffentlich und besonders im veröffentlichten Raum mit einem linken Spin in Szene setzen und verkaufen und dies in Frankreich und Italien, ebenso wie in Schweden, Holland, in Deutschland und der Schweiz, ist evident.”
> Hier hörte ich auf zu lesen.
> Dass diese Frau eine besondere Konifere auf ihrem Gebiet ist, ist evident.
Das kommt halt davon, wenn man nicht checkt, daß der Link die zweite Seite öffnet…
@ CatpainBlockudder
Also das fängt etwas komisch an bei der Röhl. Ist insofern der schwächste Satz der Trilogie. Müßte es noch mal lesen, aber ansonsten kann ich jedes einzelne Wort dort unterstreichen. Aber müßte ich noch mal lesen, oft könnte durchsaus auch mal ein Satz kritikabel sein. Ansonsten eine perfekte Beschreibung des politischen Systems und des öffentlichen Raums BRD. Leider.
Ach übrigens die Einleitung soll wohl besagen, dass sich überall in Europa die linsgrüne schmarotzende Gosse (Roth, Beck usw.. muß nicht alle Namen nennen. da es eigentlich keine Ausnahmen mehr gibt) in Politik und Öffentlichkeit breit gemacht hat. Aber ist komisch an den Anfang gestellt.
Ach so, dass Problem bei der Röhl ist, dass sie im öffentlichen Raum schreibt und daher an gewisse Konventionen im Ausdruck gebunden ist. Insofern sind einige Analysen vom Ausdruck her immer wieder noch zu harmlos. Diese Leute müssen immer noch so schreiben, als ob das System sich nur verrannt hat und irgendwie im Irrtum ist, statt dass die ganze Korruptheit neben der Analyse schonungslos angesprochen wird. Aber wie gesagt das darf man nicht auf die Waagschale legen. Denn wiewohl dass System zwar jeden Anstand vermissen läßt muß der Kritiker die Sitten wahren. Denn sonst wird er allein deshalb bereits zerrissen.
CatpainBlockudder
16.2.2015 11:50
Doch.
Viele Richter – ich kann mir sogar vorstellen, daß das sehr viele/die meisten sind – arbeiten inzwischen mit gekauften oder zu Assessorzeiten selbst gestrickten Textbausteinen.
Die gekauften Textbausteine von den CD’s zu den juristischen Datenbanken werden nach Wörtern oder Standardsätzen bezahlt.
Doch.
Beim umsichtigen Autofahren muß ich andauernd hellwach und konzentriert sein und alles mögliche einkalkulieren – Beim Richten muß ich das nicht.
Was hinten rauskommt, fällt so oder so unter richterliche Unabhängigkeit.
Doch.
In einer Doku am WE über die Entwicklung der Atombombe, kam die Aussage, dass mit Beginn des 3. Reichs an deutschen Universtitäten nicht mehr die Leistung sondern die richtige Gesinnung für den Verbleib / Berufung ausschlaggebend wurde. Und mir lief es kalt den Rücken herunter, schließlich haben wir inzwischen schon wieder so eine Situation. Mal sehen, welcher Gruppe als nächstes Waffenbesitz generell verboten wird. (Der Judenverfolgung ging ein generelles Waffenverbot für Juden voraus.)
Noch funktioniert das indirekt über die Aufnahme von Gender Studies in diverse Curriculen, die entsprechende Gesinnung der Lehrbeauftragten.
Ganz zu schweigen davon, dass Rufmord erheblich leichter geworden ist, wenn die Zielperson nicht die passende Gesinnung hat.
@Collin: Guter Hinweis, danke!
Weisst Du noch, wo die Doku kam?
@Hans:
> Was soll man erwarten von einem Richter, der in einem solchen Medium schreibt?
Wie wäre es denn, wenn man die Argumente als Argumente diskutiert und nicht, von wem sie kommen oder wo sie publiziert wurden?
@.jd
Jetzt hast du es geschafft, ich habe Seite 1 gelesen. Und tatsächlich kann man es so lesen, dass sie mit der unterstellten Evidenz ihre Fehlschlüsse der ersten Seite zusammenfasst.
Bleibt die sprachliche Ungeleknkheit des Beginns von Seite 2 und natürlich ihr glorreicher Schluss:
> Alle Menschen sind neoliberal! Hurr durr, der Mainstream ist linksgrünanarchoversifft!
Zu meiner Ehrenrettung (die Röhl muß ich nicht ehrenretten, dazu ist der Text zu gut) muß ich sagen, dass ich gestern mit dem Gedanken zu Bett ging, dass der einleitende Satz bei der Röhl eine Fortsetzung sein müsse. Mir war auch aufgefallen, dass da im Link eine “2” stand. Hatte auch Schwierigkeiten alle 3 Seiten zusammenzubekommen. Das liegt letztlich daran, dass ursprünglich mal ein Link auf die Seite gegeben war, aus der man zitiert hatte. Dann habe ich das gespeichert und dann wurde es ein Durcheinander. Auch gestern bei der Verlinkung kam ich nicht zurecht, außer dass ich irgendwann 3 Seiten hatte. Aber die Nummerierung blieb sinnlos.
@Hadmut
>@Collin: Guter Hinweis, danke! Weisst Du noch, wo die Doku kam?
Da fehlen glaubich An- und Abführung. Die Doku hat der Dirk S gesehen (16.02. 9:41h).
@CatpainBlockudder:
> > Alle Menschen sind neoliberal! Hurr durr, der Mainstream ist linksgrünanarchoversifft!
Ich bin klassisch liberal (Hobbs, Adam Smith, John Locke), da hat die Fr. Röhl in Deiner Lesart unrecht :-). Dem zweiten Satz nach dem Komma schließe ich mich leidenschaftlich an! Evidenz: nicht mehr das Individuum zählt, sondern seine Zugehörigkeit zu (vermeintlich) unterdrückten politischen Gruppen (oder die zur alleinprivilegierten politischen Gruppe).
@DarkynanMP:
> Viele Richter – ich kann mir sogar vorstellen, daß das sehr viele/die meisten sind – […]
Ich kann mir auch vorstellen, dass du mir jetzt 100 Mark gibst. Magst du sonst noch was beim Universum bestellen? Frag dazu mal den Walach in Hogwarts an der Oder, der nimmt Sammelbestellungen an.
> Beim umsichtigen Autofahren muß ich andauernd hellwach und konzentriert sein und alles mögliche einkalkulieren […]
Nein. Du musst nicht, du sollst. Und wenn was passiert ist auch noch nicht Feierabend, dann kommt eine Schuldbewertung, Einschätzung der Persönlichkeit / Wiederholungsgefahr, adaptives Strafmaß. Und dann gibt es noch die Kfz-Haftpflicht.
Und den schönen Satz: “Kömme das ohne Pollezei regeln?”
Und falls du das wörtlich gemeint hast, dass du hochkonzentriert fährst: Zufällig war ich in einer Forschungsgruppe, die die Vigilanz beim Fahren untersucht hat. Die suchen immer gerne nach Exoten.
CatpainBlockudder
17.2.2015 17:24
> Viele Richter – ich kann mir sogar vorstellen, daß das sehr viele/die meisten sind – […]
Ich kann mir auch vorstellen, dass du mir jetzt 100 Mark gibst.
Hier sammeln einige seit geraumer Zeit in Tausenderstapeln Aktenzeichen und Urteile/Beschlüsse etc. und vergleichen nach Rubriken Wertungsanforderungen/Strafforderungen/Sanktionen etc. Begründungstexte zu erwartender Entscheidungen.
Es ist längst keine wüste Vermutung mehr, daß mit unserer Justiz was nicht stimmt.
Eine der billigeren Maschen unserer Jussels ist noch das copy&paste vom CD-Text aus den zur Zeit trendenden Kommentaren.
Diese Textstellen werden dann eingefügt, wobei manchmal nicht darauf geachtet wird, ob die überhaupt zum Thema passen.
Das klingt dann schonmal reichlich bizarr in so einer dahingeklierten Begründung.
Exot hin oder her:
Ein durchschnittlicher Jusse kann sich folgenlos eine Fehlermenge pro Durchgang leisten, die einem Autofahrer während vergleichbarer Zeit schon ein ansehnliches Rudel von Haifischflossen im Kielwasser beschert hätte.
@CountZero:
> Evidenz
Meinten Sie: “Behauptung”?
@DarkynanMP:
> Hier sammeln einige […]
Wo und wer?
> […] und vergleichen […]
Nach welchen Maßstäben und mit welcher Qualifikation?
Zu welchen Ergebnissen kommen sie (die Einigen)?
> Es ist längst keine wüste Vermutung mehr [citation needed]
Das die gleiche dünkelhafte zyklische Referenzierung, mit denen sich die HIV-Leugner und Reichsbürger gegenseitig Recht geben.
Und selbst wenn sich zehntausend fragwürdige Begründungen finden, die für deine These sprechen, ist das
a) wertlos ohne einen Count der deiner These widersprechenden Samples und
b) immer noch kein beweis für systematisches Versagen der Justiz (aka “Schwarze Schafe gibt es immer”).
Aber vermutlich geht es dir ja nicht um Aufklärung sondern einfach nur um Bestätigung deiner Vorurteile.
@ Hadmut
> Weisst Du noch, wo die Doku kam?
Die Doku hieß “Der Weg ins Atomzeitalter – Hitlers Forscher im Wettlauf um die Atombombe” (2 Teile) und kam am Sonntag Nachmittag auf N24.
Informative Grüße,
Euer Dirk
> Die Doku hieß “Der Weg ins Atomzeitalter – Hitlers Forscher im Wettlauf um die Atombombe” (2 Teile) und kam am Sonntag Nachmittag auf N24.
Ah, Danke!
Hatte ich gestern schon im Programm gefunden, war mir nur nicht sicher, ob es die richtige war.
Allerdings scheint es mehr als zwei Teile zu geben, ich habe in einer online-Zeitschrift insgesamt vier Untertitel gefunden, möglicherweise kommen da noch mehr Teile.
Wer Karriere machen will, gerade dabei ist oder es sich nicht vermasseln will der war, ist und bleibt politisch glatt gebügelt wie es eben der Dispot der Globalisierung empfielt. Links ist heute der Sklave und Peitschende zugleich im Schritt der vorgegebenen Meinung des neuen und alten Herrn der Super Abartigen. Kennt jemand von euch die Scene der Grabstätte eines Etruskers ? Mit dem Namen Pharsu = der maskierte. Ist recht interessant wie man in Fundgruben der Antike so unparfümierte Wahrheiten entdeckt die noch immer sehr aktuell sind…
Du solltst nicht einen anderen Gott außer der Globalisierung haben, denn der Globalisierer ist dein Gott und kein Anderer. Das neue “heilige” Römische Reich eben, das nur als Mittel zum Zweck genutzt wird um dir die Freiheit zu rauben. Und im Rauben haben die Globalisten ja viel Erfahrung. Siehe die Geschichte der Katholischen Kirche, oder auch Römer, Etrusker, Catharer oder oder oder…
Kommentar in der FAZ zum Thema:
Ein Volk von Antifaschisten
Nichts tut so gut wie das Gefühl, gegen Rechts zu kämpfen. Denn dann steht man garantiert auf der richtigen Seite.
Oft heißt es, Deutschland sei das Volk der Frührentner, der Schadenfrohen, der Besserwisser. Alles Unsinn. Es ist ein Volk von Antifaschisten oder vielleicht besser: der Gegen-Rechts-Aktivisten. Denn Rechts heißt das Zauber-, Schmäh- und Schlusswort schlechthin. Mehr muss man gar nicht sagen und auch nicht wissen. Rechts? Alles klar. Sattelt die Pferde!
Über 200 Initiativen im Kampf „gegen Rechts“ verzeichnet die Bundeszentrale für politische Bildung schon heute, und seit es die AfD und Pegida gibt, werden es immer mehr. Warum, ist klar. Nichts tut so gut wie das Gefühl, gegen Rechts zu kämpfen. Denn dann steht man garantiert auf der richtigen Seite.
…
Der Kampf gegen Rechts braucht immer neue Nahrung. Er muss immer neue Objekte finden, die sich für Ableitung und Übertragung eignen – oder eben passend gemacht werden. Da es aber echte Nazis, Rechtsextremisten, Antisemiten und Rassisten nicht in ausreichender Zahl gibt, geraten auch Akteure und Strömungen ins antifaschistische Visier, die sich nur schwer unter den Begriff Rechts bringen lassen.
@Emil:
Passend zum FAZ-Artiklel (wie Faust aufs Auge):
http://www.spiegel.de/unispiegel/wunderbar/akademikerball-gegner-josef-s-urteil-rechtskraeftig-a-1019114.html
Am Ende des Artikels:
“Auf Einladung von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) und seiner Amtsvorgängerin Christine Lieberknecht (CDU) war S. am Dienstag gemeinsam mit seinen Eltern in der Thüringer Staatskanzlei zu Gast. “Mir ist es wichtig, dass junge Menschen nicht wegsehen, wenn es gilt, nationalistischen und faschistischen Umtrieben in Europa entgegenzutreten”, sagte Ramelow im Anschluss an das Treffen. In einer auf Facebook veröffentlichten Mitteilung hieß es, der Freistaat sei “solidarisch mit Josef S. verbunden”.”
https://www.facebook.com/FreistaatThueringen/photos/a.431558063594249.1073741825.423363177747071/777307272352658/?type=1&theater
Hier ein ebenfalls lesenswerter Artikel der NZZ zu Meinungsfreiheit, Lügenpresse und Pegida:
http://www.nzz.ch/feuilleton/medien/aerger-mit-der-luegenpresse-1.18484768
Immer neue Grundrechtseingriffe werden vorgenommen. Allerdings sollen die auch immer schön durch Richter geprüft werden. Aber so viele Richter gibt es gar nicht um alle Anfragen gut zu prüfen.
http://www.teleschirm.info/150/259/richtervorbehalt-nur-ein-kurzer-gedanke/
CatpainBlockudder
11:22 18.2.2015
– Wir
– Sachgebiete, Argumente, Zielsetzung, Evidenz, Rechtsbereich, Umfang der Rechtssache, eingeschlossene weitere Rechtsverhältnisse, Richter bei Namen, Gerichte etc.
– Textbausteine … unter anderem
>> Es ist längst keine wüste Vermutung mehr [citation needed]
Kann mich hier auch selbst zitieren. Bin selber mitten drin.
zu a) welche samples widersprächen denn einer Behauptung, daß die es tun, wenn längst nachgewiesen ist, daß die es tun?
zu b) die deutsche Justiz versagt systematisch, wenn entweder ein erkennbares System hinter diesem Versagen steckt (welches oder zu welchem Zweck, ist ja dann erstmal egal) oder regelmäßig Schutzsysteme gegen die Folgen solchen Versagens lahmgelegt werden (wie z.B. die Rechtsbeugung/Anhörungsrechte oder das Institut der Rechtswegegarantie unter Berücksichtigung der gängigen Zulassungspraxis von Verfassungsbeschwerden)
– Welche Vorurteile habe ich denn?
Willkommen in der Bananenrepublik BRD.
An Gesetze (z.B. das Urteile, sind jetzt Beschlüsse, unterschrieben werden müssen) und Verträge die eingehalten werden müssen (z.B. Maastricht Vertrag) hält sich hier niemand mehr. Oder Menschen deren Asylantrag abgelehnt worden ist, werden nicht abgeschoben usw. Demos kann ich untersagen, weil ich zufällig keine Polizei mehr habe, oder Umzüge werden wegen Terrorgefahr abgesagt. Morgen ist Geld von deinem Konto weg, wegen der Terrorgefahr, alles kein Problem. Hauptsache FFFF, Ficken, Fernsehen, Fußball, Facebook.
Wir haben leider keinen Friedrich II
http://de.wikipedia.org/wiki/Müller-Arnold-Fall