Wisst Ihr, was mir in der BND-Affäre noch fehlt?
Dass sich Angela Merkel selbst ihr „vollstes Vertrauen” ausspricht…
17 Kommentare (RSS-Feed)
War heute auf Phönix so’n Prof., Geheimdienstexperte. Der sagt es sei alles im Rahmen der Gesetze und ginge nunmal nich’ anders. Alles super, was unsere Regierung macht … 🙂
“Prof. Wolfgang Krieger, Geheimdienstexperte Universität Marburg”
http://programm.ard.de/TV/Programm/Alle-Sender/?sendung=2872514509378229
Sinngemäß uA: Es gebe da so Abkommen mit allerlei Geheimdiensten anderer Länder und deshalb könnte und dürfte der BND den Untersuchungsausschüssen nicht die Wahrheit sagen, weil er erst die anderen Dienste um Zustimmung bitte müsse. Oh mein Gott, was haben wir dolle Experten!
Dann gäbe ja Licht am Ende Tunnels.
*es*
In der Stunde der höchsten Gefahr für unser Land, wo die Gartenteich-Salafisten uns nach Mekka bomben wollen, weswegen die tapferen Radsport Recken nicht um den Henninger Turm kreisen können, hätte es sich gehört, dass eine Live Ansprache an das deutsche Volk und seine lieben Gäste zur Lage der Nation gehalten wird.
Und was macht die Dame? Gurkt durch die Provinz und weiht Anlagen für Tierviecher ein (Pinguine oder Affengehege, was war das nur?)
Ich habe dem nichts hinzuzufügen!
Und ich tu das Meinige, während sie das Ihrige tut.
Zum US-amerikansichen Kill-switch;
Wenn das durchkommt (und wer zweifelt daran, dass dagegen keine Maßnahmen von deutschen Politikern ergriffen würden), dann gute Nacht
Der Hosenanzug hat doch selbst angekündigt, schon vor der nächsten Wahl die Biege zu haben. War nicht mal von 2016 die Rede? Wahrscheinlich steht die Fluchtmaschine nach Südamerika (Honecker-Stil) schon bereit.
Kann ein Land eigentlich seinen eigenen Geheimdienst wegen Hochverrats anzeigen? 🙂
> Kann ein Land eigentlich seinen eigenen Geheimdienst wegen Hochverrats anzeigen?
Die Frage wäre bei wem. Bei sich selbst?
1.5.2015 8:01
Kommentarlink
[…] Quelle: […]
@Schwärmgeist
> Kann ein Land eigentlich seinen eigenen Geheimdienst wegen Hochverrats anzeigen?
Du glaubst doch wohl nicht, dass der BND in dieser Beziehung eigemächtig gehandelt hat. Das war alles von der Politik so gewünscht. Der Schnüffel-Deal mit der NSA wurde vom damaligen Kanzleramtsminister Steinmeier persönlich ausgehandelt. Über die schmutigen Details wollte man in der Regierungsetage offiziell nicht so genau informiert werden, damit man im Zwefelsfall jegliche Kenntnis abstreiten kann. Das nennt sich “plausible deniability”.
Und was Anzeigen wegen Hochverrats angeht: für die Verfolgung solcher Anzeigen ist in unserem Lande die Staatsanwaltsschaft zuständig, die ein Ermittlungsverfahren eröffnen und Anklage erheben muss. Die Staatanwaltschaft ist aber gegenüber der Politik in Person des Justizministers weisungsgebunden, d.h. wenn ein Strafverfahren politisch nicht erwünscht ist, dann gibt es auch keins.
Da ja immer nur rauskommt was rauskommen SOLL die Frage nach dem Warum?!
Eventuell muss ja Zwietracht zwischen den Europäern gesät werden, jetzt wo sie sich der chinesischen Bank zugewandt haben, man bedenke seit wann der BND amerikanische Drecksarbeit macht -uns das kommt JETZT ans Licht…
Endlich passiert mal was:
Airbus stellt Anzeige wegen mutmaßlicher Ausspähung
Bin schon gespannt, wie sich die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft versucht, aus der Affäre zu ziehen.
Merkel kann alles aussitzen, hat doch bisher wunderbar hingehauen. Was für eine kriminelle Truppe: IM Erika plus IM Larve plus Hugenotten-Kinderschänder-Schutzmann Misere.
Lupenreiner Hochverrat wird heute locker ausgesessen. Ehre, Moral und Anstand gibt es schon lange nicht mehr – nur noch widerliche Komödianten.
Es lebe die Bananenrepublik.
@ Hadmut
Zusammenschnitt der wichtigsten Passagen zur Pressekonferenz über die Prresseerklärung zum BND Skandal.
https://www.youtube.com/watch?t=116&v=_tf98PJuh7w
Ich habe dem Nichts hinzuzufügen. 😀
@ Frank: Es ist seit 100 Jahren Ziel der amerikanischen Politik, Russland und Deutschland auseinanderzuhalten, weil beide Länder zusammen ein ernsthaftes Gegengewicht zu den USA bilden könnten. Und ein wirklich einiges Europa können die USA auch nicht wollen. Divide et Impera. Und die Europäer lassen es mit sich machen. (Nicht das die Russen “besser” wären. Das geht allseitig nach dem Motto “Wenn jeder an sich denkt, ist an alle gedacht”. Aber das will man in Deutschland in Bezug auf die USA offenbar nicht wahrhaben.)
Der beste Witz des Tages! Danke dafür.