Uschi und das Geld

Zu Ursula von der Leyen hatten wir auch schon lange nichts mehr.

Ist Euch mal aufgefallen, dass man von der kaum noch Model-Fotos vor Kampfflugzeugen bekommt?

Jetzt hat sie einen Tadel vom Bundesrechnungshof erhalten: Weil von der Leyen das macht, was sie auch als Familienministerin schon gemacht hat. Geld rausschmeißen. Für gute Freunde.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist ins Visier des Bundesrechnungshofs geraten. Der Grund: Statt Ressourcen in ihrem Ressort zu nutzen, beauftrage die Ministerin teure externe Berater. Darüber berichtet die “Bild”-Zeitung.

In einem Bericht rügen die Prüfer demnach, dass sich “die externen Berater regelmäßig auf planende und koordinierende Funktion” beschränkten. Die “zeitaufwändigen Erhebungen und Auswertungen” für die Berater müsse die Behörde aber selber leisten. Das bedeute nicht nur doppelte Arbeit, sondern koste mehrere Millionen Euro.

Das heißt, das sie das, was eigentlich im Verteidigungsministerium ablaufen müsste, für teures Geld nochmal an externe Dienstleister vergibt. Stinkt enorm nach Korruption. Bekommt sie dafür irgendwo Schmiergeld zurück?

Die Rechnungsprüfer legten dem Ministerium deswegen nahe, die gesamte Arbeit besser selbst zu machen. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) verfügt über 5200 Mitarbeiter.

Warum zum Geyer beauftragt man externe Dienstleister mit etwas, wofür man mehr als genug eigene Mitarbeiter hat?

Ging es darum, dass Frauen und nicht Männer die Arbeit machen? Oder wieder mal um das Ausschleusen aus Geld aus öffentlichen Haushalten in private Taschen?

Oder ist das ingesamt ein Täusch- und Tarngeschäft? Ist das nicht so, dass McKinsey & Co. dick in der Regierungsberatung drinstecken? Und war da nicht mal was, dass da irgendwer in der Flüchtlingsproblematik „kostenlos” für die Regierung arbeitet? Wird das dann alles über Rüstungsausgaben gezahlt?

Erst vor Kurzem hat von der Leyen einen weiteren Beratervertrag ausgeschrieben. Der Umfang laut Zeitungsbericht: 208 Millionen Euro für drei Jahre. Damit soll der ineffiziente Rüstungsbereich der Bundeswehr auf Vordermann gebracht werden.

Wäre das nicht ihre eigene Aufgabe?

Der Tagesspiegel schreibt, dass von der Leyen inzwischen ziemlich in die Defensive geraten sei.

Denn es ist ja nicht so, dass Ursula von der Leyen immer noch der Shootingstar der deutschen Politik wäre und geradezu zwangsläufig Kanzleranwärterin. Eher verkehrt sich das Bild ins Gegenteil. Immer wieder kommen Berichte, die dazu taugen, sie nicht ganz so gut aussehen zu lassen. Das hat sich die ehrgeizige CDU-Vizin bestimmt anders vorgestellt.

Die jüngsten Vorhaltungen sind nicht ohne. Beraterverträge, die das Ministerium für Hunderte Millionen Euro vergibt, obwohl das Ressort mehr als 5000 Mitarbeiter hat – das beanstandet nicht nur der Rechnungshof. Manche im parlamentarischen Raum denken sich auch ihren Teil. Zum Beispiel: Was war die für Rüstung zuständige beamtete Staatssekretärin vorher? Beraterin bei McKinsey.

Auch hier der Eindruck, dass es nur noch darum geht, öffentliche Kassen zugunsten von McKinsey & Co. auszuplündern. Und es scheint nicht mehr lange gut zu gehen:

Wie Fälle bekannt werden, zeigt, dass sie im Verteidigungsministerium anfangen, sich gegen die Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt zu wehren.

Wird ja auch langsam mal Zeit.