Die Bildung einer Bundesregierung steht kurz bevor

Es mehren sich die Anzeichen.

Nämlich: Dass Ursula von der Leyen unmittelbar vor dem Ende als Verteidigungsministerin steht, also jemand neues kommt.

Erstens: Der Bundesgerichtshof hebt den Haftbefehl gegen den rechtsextremen Franco A. auf, es sei kein dringender Tatverdacht herzuleiten. Offenbar ist der Krieg von der Leyens gegen die eigene Truppe vorbei. Ein Leser schrieb mir dazu so schön: „Der Mohr hat seine Schuldigkeit getan, der Mohr kann gehen.”

Zweitens: Von der Leyen fängt wieder den Krieg gegen das Internet an. Journalistenwatch schreibt, dass sie jetzt gegen Amazon, Google, Facebook, Microsoft und Apple vorgehen will. Neuauflage der Kinderpornosperre. Sie hat schon damals nichts kapiert, und wie wird auch diesmal nichts kapieren, aber es wird sie auch diesmal von nichts abhalten.

„Diese Unternehmen speichern alles über uns. Die wissen, was ich mir zu Weihnachten wünsche und schicken meinem Mann gleich die Werbung dafür. Was ist, wenn wir beide das nicht wollen?“

Na, und? Die Regierung macht auch ständig irgendwas, was ich nicht will, stört die auch nicht.

Darauf müsste man Antworten finden. Von der Leyen kündigte konkrete Gesetzesinitiativen für die kommende Legislaturperiode an: „Wir müssen auf nationaler oder europäischer Ebene einen Ordnungsrahmen erstellen, in dem sich diese Unternehmen bewegen.“

Wie wär’s denn, erst die Antworten zu finden und dann eine Gesetzesinitiative anzukündigen?

Wie damals bei der Pornosperre, da hat sie auch nichts kapiert, das aber mit allen Intrigen durchgesetzt, und hinterher musste man es dann entsorgen.

Zeigt aber sehr deutlich, dass die sich irgendwie auf Innen- oder Außenminister oder sowas einschießen will und da die Postenverteiligungen schon im Gange sind.

Sagen wir’s mal so: Der Blogstoff geht mir auch in den nächsten 4 Jahren nicht aus. Und wenn von der Leyen wieder auf das Internet losgeht, dann gibt’s keinen Mangel an Krachern.