Der Bundesrechnungshof über die Bundeswehr

Eine Art Bilanz von Ursula von der Leyen und ihrer McKinseyistin Katrin Suder.

Obwohl erstere für letztere ja extra ein außertariflich-männerverhöhnendes Sondergehalt durchgesetzt hatte, war Suder neulich erst mit seltsamer Begründung (mehr Zeit für die Familie, vielleicht war auch einfach nur das Konto voll) „ausgestiegen”.

Dann hatte Merkel sie zur Vorsitzenden ihres komischen „Digitalrates” gemacht, dem auch in der Presse echte Placebo-Qualitäten nachgesagt wurden.

Was erstaunlich ist, denn ein Leser aus der Branche, allerdings von einer Konkurrenzfirma zu McKinsey schrieb mir, dass die Frau schier übermenschliche Qualitäten haben muss – ihre Karriere bei McKinsey sei nämlich viel schneller und steiler verlaufen, als sie selbst im optimalen Fall verlaufen kann. Respekt!

Der Bundesrechnungshof äußert nun massive Zweifel, ob das mit der Bundeswehr noch was wird, wie SPIEGEL-Online schreibt.

Das Verteidigungsministerium soll laut aktueller Planung der Bundesregierung 2019 rund 42,9 Milliarden Euro für die Bundeswehr bekommen, damit würde die Truppe im Vergleich zu den 38,5 Milliarden im laufenden Jahr einen deutlichen Aufschlag erhalten.

Von der Leyen hatte die Zusatzmittel mit Verweis auf marodes Material bei der Truppe und die Nato-Forderung durchgesetzt, Deutschland solle zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgeben. Derzeit liegt die deutsche Quote weit unter dem Ziel.

9,5 Milliarden des neuen Budgets sind im Haushalt für sogenannte verteidigungsinvestive Ausgaben vorgesehen, also für die Beschaffung von neuem und dringend gebrauchtem Gerät vom tonnenschweren Panzer bis zum Nachtsichtgerät.

Der Rechnungshof hält es aber nach dem “stockenden Mittelabfluss der letzten Jahre” für unwahrscheinlich, dass die vielen zusätzlichen Milliarden ab 2019 tatsächlich für neues Gerät ausgegeben werden. Personalmangel im zuständigen Beschaffungsamt und Lieferprobleme der Industrie seien “nicht kurzfristig abzustellen”, schreiben die Experten.

Hintergrund der Zweifel sind massive Probleme bei der Organisation des Einkaufs für die Truppe. Trotz vieler Reformen durch die 2014 angetretene Ministerin stocken gerade die Großprojekte für die Truppe massiv und verzögern sich teils um Jahre.

Der Rechnungshof hält von der Leyen in dem Bericht die Zahlen von 2017 vor. So seien im letzten Jahr fast 900 Millionen Euro nicht wie geplant für die Beschaffung von Großgerät eingesetzt worden, weil sich Projekte verzögerten oder es Pannen gab. Stattdessen wurde das Geld dann anderweitig ausgegeben, so der Rechnungshof.

Ein Hauptgrund für die sogenannten Minderausgaben sind große Probleme beim Beschaffungsamt, dem Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BaainBw). In der Koblenzer Behörde sind tausende Stellen nicht besetzt, zudem gilt die Bürokratie dort als ineffizient und zu langsam.

Die Folgen sind für die Truppe dramatisch.

Moment mal.

War nicht genau das die Zuständigkeit dieser Katrin Suder, die man höher als die Männer bezahlte, weil man meinte, dass nur sie die richtige Frau dafür sei?

Weil sie doch so große Erfahrungen von McKinsey mitbringe?

Und blökt nicht die Ärztin von der Leyen ständig, dass sie jetzt auf Cyberkrieger macht und die besten IT-Sicherheitsleute dort versammelt? Was man mir als Ergebnis dessen berichtet hat, fällt schon nicht gerade unter „Erfolg”, und jetzt stellt sich heraus, dass sie nicht mal den Einkauf richtig besetzen kann, um überhaupt was einzukaufen?

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen:

„In der Koblenzer Behörde sind tausende Stellen nicht besetzt, zudem gilt die Bürokratie dort als ineffizient und zu langsam.”

Wollten die nicht die Frauenquote der Bundeswehr erhöhen? Wären genau sowas nicht typische für Frauen (und Mutternde) gut geeignete Stellen?

Stattdessen machen sie die Truppe zum Witz, indem sie jede Menge Frauen in die Kampftruppe drücken, die die Anforderungen nicht erfüllen.

Der ist auch schön:

Der Rechnungshof hält dem Ministerium nun vor, die zusätzlichen Mittel für 2019 gar nicht ausgeben zu können. Stattdessen erwarten die Experten, dass “erhebliche Mittel für andere Zwecke eingesetzt oder in die Rücklage für Rüstungsinvestitionen fließen werden”.

Was denn für „andere Zwecke”?

9,5 Milliarden für Schwangerschaftskampfuniformen?

Und das dann von Merkels Gnaden?

Na wie gut, dass die jetzt die digitale Zukunft des Landes übernimmt. Da kann ja nichts mehr schief gehen.