Uploadfilter – Artikel 13

Ich war heute morgen zu einer Anhörung eingeladen.

Die Diskussion um Artikel 13 (Stichwort: Uploadfilter) geht gerade wirklich heiß her. Im Abgeordnetenhaus von Berlin fand heute morgen eine über zweistündige Sitzung des Ausschusses für Europa- und Bundesangelegenheiten, Medien (heißt wirklich so) statt, der Tagesordnungspunkt war als „Uploadfilter” von der Fraktion der CDU und als „Auswirkungen der geplanten Reform zum Urheberrecht der Europäischen Union auf Nuter*innen, Medien, Kreative und Zivilgesellschaft in Berlin” von den Fraktionen der SPD, Linke, Bündnis 90/Die Grünen beantragt worden.

Die haben zwar als Organ des Landes Berlin zu dem Thema eigentlich (noch) nicht viel zu melden, als sich eine Meinung zu bilden, weil das Euro- und Bundesangelegenheit ist, aber natürlich hat man da erstens direkten Kontakt auch zu den Parteien und zweitens weil es ja dann irgendwann mal in ein Bundesgesetz münden und durch den Bundesrat laufen wird.

Dabei wurden 7 Leute angehört. Einer davon war ich. Ich hatte zwar nur 5 Minuten für eine Darstellung und später nochmal 5 Minuten für die Beantwortung von Fragen, ich denke aber, ich konnte da ein paar Kritikpunkte bringen, die da so noch nicht bekannt waren.

Ich werde das hier noch ausführen, was ich da gesagt habe und wie ich darauf kam, und auch, was mir da nicht so gefallen hat, aber das wird etwas komplexer, das schaffe ich heute nicht mehr. Wird wohl am Wochenende passieren.