Das IT-Geschwätz der Kanzlerin

Zum (Zu)Stand der Regierung.

Unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel hält zum Safer Internet Day am kommenden Dienstag eine Ansprache:

Datenschutz, Abwehr von Cyberangriffen und Einsatz gegen Hass und Beleidigungen im Netz – Kanzlerin #Merkel im Videopodcast zum #SaferInternetDay pic.twitter.com/nQjEzXYkjs

— Steffen Seibert (@RegSprecher) February 8, 2020

Wer Videos nicht Twitter-quadratisch, sondern lieber in 16:9 mag, findet sie hier auf der Video-Verlautbarungsseite der Bundesregierung, auch als Text. (Fragt mich nicht, warum die Namen der Videodateien auf 22coqe* lauten und warum die Preview-Version bei gleicher Auflösung mehr als doppelt so groß ist und eine mehr als doppelt so große Datenrate hat, vielleicht haben sie die Dateien vertauscht.

Bevor wir uns um den Inhalt kümmern: Achtet mal auf die Handhaltung. Einfach mal ohne Ton angucken. Im Prinzip die Kanzlerraute horizontal vor der Hüfte für das Videoformat, und daraus dann x-mal stereotyp dieselbe Handbewegung. Mir fällt zwar gerade auch nichts besseres ein, was man in dieser Haltung vor der Kamera machen kann, fällt mir nur gerade so auf. Immer noch besser als die sonst bei Politikern zu beobachtene Meinungshämmergestik, mit Daumen und Zeigefinger einen Ring zu formen, die anderen drei abzuspreizen und dann von oben nach unten die Meinung einzuhämmern wie einen Nagel. Immerhin ist es bei Merkel eine öffnende, anbietende Geste, wie jemand, der sich erklärt, darlegt, insofern zumindest mal nicht so schlecht wie das sonst übliche Politikergehampel. Dass man bei freier Rede nicht weiß, wohin mit seinen Händen, weil man sie gerade einfach zu gar nichts braucht, man sie aber auch nicht einfach verstauen kann (Hosentasche gilt als flegelhaft), ist ein rhetorisch bekanntes Problem. Bei Vorträgen vor Publikum hilft es ungemein, dabei einfach etwas in der Hand zu halten. Früher vor dem Overhead-Projektor einen Kuli, um irgendwas auf den Folien zu zeigen, heute dann eben einen Laserpointer oder eine Vortragsfernbedienung. Etwas in der Hand zu halten beruhigt nicht nur den Redner, sondern vor allem das Publikum, weil die sich dann nicht mehr ständig fragen, was der da mit seinen Händen macht oder warum sie herunterhängen wie tot. Was jemand mit seinen Händen macht hat eine beachtliche Wirkung auf die Wirkung, die er auf sein Publikum ausübt, und wer nichts plausibles, gewöhnliches bieten kann, der lenkt das Publikum mit seinen Händen von seinen Worten ab, weil man im Gehirn eben immer und unwillkürlich die Körperhaltung und Körpersprache des anderen bewertet. Vermutlich evolutionär entstanden, um die Absichten des Anderen und etwaige Kampfvorbereitungen zu erkennen. Damit verwandt ist übrigens das Händeschütteln, weil man sich dabei in die Augen sehen, nahe kommen und trotzdem sicher sein kann, dass man merkt, was der andere mit seiner Schwerthand treibt oder sonst irgendwie zuckt.

An den Augen fällt mir jetzt nichts besonderes auf, insbesondere nicht die sonst bei Leuten, die in die Kamera sprechen, oft zu beobachtende Zeilenbewegung beim Ablesen vom Teleprompter. Hier, wenn überhaupt, nur geringfügig, aber Teleprompter ist ja kein Makel, das ist gängige und übliche Technik.

Intonation flach.

Beides zusammen deutet in meiner Interpretation darauf hin, dass das nicht ihr Text ist, dass sie diesen Text nicht lebt oder mag, dass ihr das irgendwer aufgeschrieben hat, und sie das nur vorliest. Nach meiner Erfahrung würde jemand einen eigenen Text anders lesen und dabei keine so monotone stereotype wiederholte Körperbewegung machen.

Es wirkt auf mich auch nur wie eine Pflichtübung. Wir müssen mal wieder was für den Podcast machen und nächste Woche ist XY-Tag, also sagen wir was zu XY, egal was XY gerade ist. Beliebiger Platzhalter. Man sagt sowieso zu jedem Thema XY das gleiche. Und wenn es ein Aktionstag der EU ist, dann kann man das nicht stillschweigend übergehen, vor allem dann nicht, wenn Freundin Uschi da den Vorsitz hat.

0:05 „Es geht dabei um die Datensicherheit.”

heißt XY ist irgendwas mit Daten und Computern.

0:08 „und dieses Thema ist für die Bürgerinnen und Bürger, aber auch für die Wirtschaft, natürlich aktueller denn je.”

heißt: Aber nicht für die Regierung. So: Euch ist das wichtig, also erzähle ich Euch 3 Minuten ein paar warme Worte dazu, aber lasst mich in Ruh’ damit.

0:15 „..es ist eine europäische Aufgabe …”

heißt: Soll sich Uschi drum kümmern, die wollte doch unbedingt Cyberkriegerin sein.

0:17 „…aber genauso auch eine nationale Aufgabe…”

heißt: Sollt Ihr Euch drum kümmern, die Nation. Jedenfalls keine Aufgabe der Regierung.

0:20 „Wir in Deutschland zum Beispiel arbeiten an der »Datenstrategie«…”

heißt: Wir arbeiten daran eine Strategie zu haben. Wir müssen selbst erst herausfinden, was man tun könnte und würde wollen mögen.

(Wer mehr wissen will, kann hier nachlesen, der Wille wird aber unerfüllt bleiben, denn da steht auch nur inhaltsloses Blabla. Man weiß danach soviel wie vorher.)

0:24 „…die deutlich machen soll, welche Bedeutung Daten auf der einen Seite für die Wertschöpfung haben werden, sie sind der Rohstoff der Zukunft, auf der anderen Seite aber auch, wie es gelingt, Bürgerinnen und Bürger zu schützen und die Souveränität über ihre eigenen Daten zu geben.”

Daten werden in Zukunft mal ganz wichtig. Weil sie ein Rohstoff sind. Der, der Zukunft. Wir werden Häuser, Brücken, Autos und sowas aus Daten bauen.

Deshalb arbeiten wir daran, eine Strategie zu haben, die dann zeigen soll, dass Daten in Zukunft wichtig sind.

Egal, wir werden die Bürgerinnen und Bürger (aber nur diese zwei Geschlechter, nicht die anderen) „schützen”. Wovor auch immer. Und die Souveränität über ihre Daten sollen sie irgendwann bekommen. (Im Gegensatz zur Souveränität über ihr Geld und ihre Wahlstimmen. Darüber verfügt auch weiterhin die Regierung.)

Wie genau soll das mit der Souveränität dann laufen? Werden wir den USA den (Cyber-)Krieg erklären? Oder einfach keine amerikanischen Softwareprodukte und Dienstleistungen mehr reinlassen? Sagt sie nicht.

0:39 „Auch die europäische Union arbeitet genau in diese Richtung”

Klar, da sitzt Freundin Uschi am Steuer, und die hat auch keine Ahnung, aber schwätzt gerne, und wir sind alte Freundinnen.

0:49 Abschnitt „Was unternimmt die Bundesregierung, um die Sicherheit im Internet zu erhöhen?”

0:53 „Die Grundlage für die Sicherheit im Internet ist die europäische Regelung, die sogenannte Datenschutzgrundverordnung.”

Uuuuhhhh.

Sie kann IT-Sicherheit nicht von Datenschutz unterscheiden. Sie glaubt, die DSGVO sei die Regelung zur IT-Sicherheit im Internet.

Und die will uns sagen, wo es lang geht?

Ich fände das zwar schlimm, aber noch nicht so schlimm, wenn ein Kanzler das nicht besser weiß. Die haben genug zu tun und keine Zeit, sich um das Internet näher zu kümmern, das will ich gerne einräumen.

Aber erstens habe ich ja oben geschrieben, dass ich nicht glaube, dass sie das Geschwätz selbst verfasst hat, sondern den Quatsch irgendwer anderes verzapft hat, und auch die Regie und der Regierungssprecher, der das herausgibt, nicht merkt, dass da ein Fundamentalfehler vorliegt. Die wissen gar nicht, wovon sie reden. Und zwar kollektiv.

Ich hätte eigentlich erwartet, dass so eine Ansprache dann auch nicht von der Kanzlerin kommt – wie gesagt, ich erwarte nicht, dass die alles kann und weiß, das geht schlicht nicht – sondern von dem Regierungsmitglied (=Minister, notfalls Staatssekretär), das Ahnung hat und zuständig ist. Das Problem ist: Sie haben niemanden, der Ahnung hat. Schaut man sich an, wer da alles für Digitals zuständig ist, etwa die Diplom-Politologin Dorothee Bär,

1:04 „..aber dieser Weg muss natürlich immer wieder auch vervollkommnet werden…”

Wir haben zwar keine Ahnung, und wissen auch nicht, was wir wollen oder machen könnten, aber wir sind auf dem Pfad der permanenten Volkommenheit.

Meine Menschenkenntnis sagt mir, dass sie das selbst nicht glaubt, was sie da sagt, denn sie hat eine Intonation wie bei der Grabrede eines Menschen, den sie nicht kannte. Sie fühlt sich nicht wohl dabei, das zu sagen, die bedauert gerade, überhaupt vor der Kamera zu stehen. Eigentlich hört es sich eher nach Digitalresignation oder Themenverzweiflung an.

1:08 „Wir haben in Deutschland ein sogenanntes IT-Sicherheitsgesetz…”

Was wollt Ihr eigentlich von mir? Wir haben ein Gesetz gemacht, und da steht drin, dass wir sicher sind. Na, also. Was wollt Ihr denn noch? Wie, das reicht Euch nicht? Na, gut:

1:12 „…das wir jetzt auch weiterentwickeln wollen, […] Das heißt, aus dem IT-Sicherheitsgesetz von 2015 wird das IT-Sicherheitsgesetz 2.0.

Ah, dann kann uns ja nichts mehr passieren, wenn wir jetzt das Gesetz 2.0 haben.

1:26 „Wir haben gemeinsam auch eine Cyberstrategie entwickelt…”

Schon wieder eine Strategie entwickelt. Eine Cyberstrategie sogar. Was ist eigentlich der Unterschied zwischen einer Strategie und einer Cyberstrategie? Was ist das überhaupt, eine „Cyberstrategie”?

1:36 „denn unsere Wirtschaft muss natürlich auch vor Cyberangriffen geschützt werden”

Ach so, ja. Das wär’ mal was.

1:38 „Von besonderer Bedeutung ist die Institution des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, dieses Amt wird gestärkt, bekommt mehr Stellen und wir werden auch die Cyberabwehr komplettieren und vor allen Dingen uns auch um Innovationen in der Cyberabwehr kümmern. Dazu wird es eine neue Stelle in der Region Halle/Leipzig geben, um immer auf dem neuesten Stand zu sein.”

Hähä.

Von besonderer Bedeutung. Welche wäre das? Müsste man nicht eher sagen, „das einzige, was wir überhaupt von Bedeutung haben…”? Immerhin. Wir wissen zwar auch nicht so genau, was deren Bedeutung ist, aber wird werden sie stärken. Die bekommen mehr Stellen. Wenn sie mehr Leute haben, dann ist die Bedeutung gestärkt. Das ist bei Politikern immer so.

Und der Brüller: „wir werden auch die Cyberabwehr komplettieren”.

Wartet, bis die Cyberkrieger dann endlich alle ihre Cyberhaubitzen bekommen haben, und auch die Munition. Im BSI sitzen dann 20 neue Leute und die schießen gnadenlos auf alles, was es wagt, uns anzugreifen. Cybervergeltung. Oder so ähnlich.

Aber: „..um immer auf dem neuesten Stand zu sein.” Jo. In Halle/Leipzig. Hatte Honecker sowas in der Art nicht schon über den Megabit-Chip gesagt?

IT-Sicherheit ist eigentlich nicht, immer auf dem neuesten Stand zu sein.

IT-Sicherheit ist eigentlich, nicht auf dem neusten Stand sein zu müssen und sich auch nicht sondern darum kümmern zu müssen, auf welchem Stand der Angreifer sein könnte.

Wenn es da einen „neuesten Stand” gibt, wenn es ständig neue Stände gibt, dann hat man eben keine IT-Sicherheit, weil IT-Sicherheit ja nicht heißt, den Gegner immer gerade auf dem Tageswissensstand auszutricksen und ihm hinterherzurennen, täglich nachzuflicken.

02:00 Abschnitt „Was kann die Bundesregierung gegen Hass und Beleidigungen im Netz tun?”

Das hat zwar mit IT-Sicherheit eigentlich gar nichts zu tun, aber es ist politisch wichtig, und political correctness muss überall rein, nicht wahr? Und irgendwas muss ja in den Vortrag schon rein, wovon die Kanzlerin Ahnung oder wenigstens Meinung hat, und das ist natürlich die Meinungsunterdrückung und das politische Dirigieren des Volkes. Gelernt ist gelernt.

02:07 „Das Thema Hass und Gewalt und auch extremistische Parolen im Internet ist ein Riesenthema – leider – und die Bundesregierung nimmt sich dieses Themas natürlich an.”

Ah, jetzt aber. Riesenthema, die Bundesregierung nimmt sich dessen natürlich an. Sowas hat sie zu IT-Sicherheit nicht gesagt. Es hat zwar mit IT-Sicherheit eigentlich gar nichts zu tun, aber hey, das ist uns wichtig und da wissen wir wenigstens, wovon wir reden. Denn das könnte ja unsere Wahlergebnisse gefährden.

02:18 „Deshalb haben wir im Oktober des letzten Jahres ein Maßnahmenpaket für den Kampf gegen Rechtsextremismus und Hass und Gewalt im Internet aufgelegt.”

Wie? Für IT-Sicherheit wird nur das Gesetz 2.0 genannt und das BSI bekommt ein paar Stellen, aber wenn es um „Haß” geht, dann gibt es ein Maßnahmenpaket?

Ja, klar. Stand ja oben schon. IT-Sicherheit ist was für Industrie und Bürger, während abweichende Meinungen natürlich die Regierung gefährden. Da muss man Prioritäten setzen.

02:27 „Hier geht es vor allen Dingen darum, die Verantwortung der Plattformen zu stärken, die Meldepflichten noch einmal zu schärfen, [nur mündlich: die gibt es heute schon] hier wird es noch einmal präzisiert.”

Tse.

„Die Verantwortung der Plattformen zu stärken”. Stärken.

Oben wurde noch die Bedeutung des BSI „gestärkt”, das hieß, die bekommen was. Hier heißt „stärken”, die Plattformen bekommen auch was, aber aufs Auge gedrückt.

02:37 „Außerdem gibt es bessere Möglichkeiten für diejenigen, die beleidigt werden oder Hassattacken ausgesetzt sind, Informationen über die Identität der Täter zu bekommen von den Plattformbetreibern. Insgesamt sind wir also sehr entschieden dabei, wenn es darum geht, Hass und Gewalt und Extremismus im Netz zu unterbinden.”

Jetzt muss ich mal blöd fragen: Wenn jeder Informationen über die Identität der Täter bekommen kann, ist das dann mehr oder weniger IT-Sicherheit?

Oder nur das, was sich klein Lieschen und klein Angela darunter so vorstellen?

02:49 „Insgesamt sind wir also sehr entschieden dabei, wenn es darum geht, Hass und Gewalt und Extremismus im Netz zu unterbinden.”

Im Gegensatz zu Cyberangriffen. Dazu hat sie sowas nicht gesagt. Das wälzt sie auf andere ab, obwohl es Rohstoff und wichtig ist. Da war nicht von „unterbinden” die Rede.

2:58 „Das ist eine Aufgabe, der wir uns noch weiter widmen werden müssen und wo man natürlich auch präventiv tätig werden muss.”

Ah, darum kümmert man sich, das ist Chefsache. Die präventive Bekämpfung von Meinungsäußerung. Verfassungsrechtlich ist die Vorzensur eigentlich ausgeschlossen, und das betrifft eben auch die Prävention. Hört sich nach Stasi an.

03:05 „Hier geht es auf der einen Seite um die Stärkung der Demokratie durch Präventionsprogramme, aber auf der anderen Seite auch darum, gerade bei Kindern und Jugendlichen, die Erziehung zu ermöglichen.”

Oh, die Demokratie soll jetzt auch nicht noch „gestärkt” werden. Indem man alles verhindert, was dem CDU-SPD-Einheitsklotz abträglich werden könnte.

03:18 „Deshalb sind wir auch dabei, die Medienkompetenz vor allen Dingen von Eltern zu stärken, damit sie ihren Kindern zur Seite stehen können, damit diese nicht Angriffen von Hass und Gewalt ausgesetzt sind.”

Sie stärkt ja schon wieder. Und jedesmal hat es eine andere Bedeutung.

Wahrscheinlich hat sie sich nach der Videoaufnahme erst mal eine kleine Stärkung gegönnt.

Zu meiner Zeit damals hat man Hemden gestärkt. Mit einem Stärke-Spray.

Die Frage der Fragen

Für wie blöd halten die uns eigentlich?

Die servieren da ein dummes, leeres Geschwätz, dessen wesentliche Aussage ist: Wir haben keine Ahnung, was IT-Sicherheit überhaupt ist, es interessiert uns auch nicht, sollen sich andere Leute drum kümmern, aber wir werden rigoros alles verhindern, was unseren Machtanspruch gefährden könnte. So wie gerade in Thüringen.

Was IT-Sicherheit angeht, agiert diese Regierung im totalen Blindflug, völlig plan-, ahnungs-, führungs- und strategielos. Die wissen gar nicht, worum es da geht. Das ist denen auch völlig egal.

Denen geht es nur um eines: Machterhalt und alles plattzumachen, was anderer Meinung ist.

Manchmal habe ich den Eindruck, die sind schon komplett im Weltsozialismus aufgegangen und der Meinung, man müsse eigentlich nur noch alles zerschlagen, was dem Weltsozialismus im Wege steht. Um richtige Probleme muss man sich gar nicht kümmern, weil es in einem Weltsozialismus und dem damit einhergehenden Paradies der totalen Gleichheit ja gar keinen Grund mehr gäbe, jemanden „cyberanzugreifen”. IT-Sicherheit sei ja ein rein kapitalitisches Ungerechtigkeitsproblem, das sich von selbst erledige, wenn wir erst mal den Weltsozialismus und die Weltgleichheit haben.