Zensur: Das durchverlogene Geschwätz der SPD

Muss man sich reinziehen.

Erst drücken sie per Maas, Lambrecht und Netzdurchsetzungsgesetz Zensur in den Markt, um sich per Flucht in das Privatrecht dem Verfassungsmäßigen Zensurverbot und Gebot der Meinungsfreiheit zu entwinden, nimmt deren Ausrede als Vorwand für sozialistische Zensur, und wenn man jetzt merkt, wie verheerend das wirkt, behaupten sie, das läge ja alles an der Marktwirtschaft, man brauche da jetzt gesetzliche Regulierung der Sorte SPD:

Komisch. Seit Tagen heulen AfD-Abgeordnete über sinkende Follower-Zahlen, weil Tech-Unternehmen Nazis sperren. Aber beim Wettbewerb will man dort alles dem Markt überlassen? 🤨 @falkomohrs, was sagst Du dazu? pic.twitter.com/ZSsOrGhr4m

— SPD-Fraktion im Bundestag (@spdbt) January 14, 2021

Und gleichzeitig will die Lambrecht Zensur und Netzdurchsetzungsgesetz noch weiter verschärfen.

Ist das ein durchverlogener Dreckhaufen.

Wer wählt sowas?