Annalena Baerbock

Und sowas soll kanzlerinnentauglich sein?

Politikerin @ABaerbock findet es richtig, #DonaldTrump das Rederecht in den sozialen Medien zu entziehen. "Das hätte schon vor vier Jahren geschehen müssen", sagt @Die_Gruenen-Bundesvorsitzende bei #hartaberfair @DasErste. Nun brauche es Gesetze, die Hetze im Internet regulieren. pic.twitter.com/HwxPZwGaYr

— hart aber fair (@hartaberfair) January 18, 2021

1. Es gibt bei uns kein generelles Verbot von Hass und Hetze. Hass ist per se weder strafbar noch verboten, sondern liegt innerhalb der Meinungsfreiheit.
2. Donald Trump ist Amerikaner und lebt in Amerika. Er unterliegt dort nicht unserer Strafvorschrift zur Volksverhetzung. Die USA und Deutschland sind verschiedene Länder mit verschiedenen Gesetzen.
3. Wenn selbst ein gewählter Präsident nicht mehr reden können soll, und andere darüber bestimmen, von wem genau geht dann die Gewalt im Staat aus?