Zum Tod der Anabel Schunke

Nein, nein, nein, nein, nicht die Frau ist tot, die lebt. Ihr habt mich falsch verstanden. Die Social-Media-Person Anabel Schunke wurde exekutiert.

Offenbar gehen gerade böse Dinge in den Social Media um. Es wird gelöscht, gecancelt, blockiert, wie blöde.

Ich habe jetzt keine so genaue Liste, aber bekomme viele Hinweise, dass regelrechte Lösch- und Sperrorgien durch die Social Media gehen, um alles wegzuholzen, was politisch nicht korrekt ist oder die Klappe zu weit aufmacht. Vorhin kam gerade im Fernsehen, dass man in England gerade mit der Kettensäge cancelt, weil da einige Briten, vorsichtig ausgedrückt, Unmut darüber ausgedrückt haben, dass England nicht Fußballeuropameister wurde, weil alle drei verschossenen Elfmeter von Schwarzen verschossen wurden.

Auch in Frankreich scheint es größere Lösch- und Sperrorgien zu geben. Da gehen aber die Meldungen auseinander, warum die dort gerade gegen Twitter klagen. Es ist nicht ganz klar, ob die klage, weil Twitter sperrt wie bekloppt, oder weil sie klagen, weil ihnen das noch nicht reicht. Unter anderem Heise schrieb dazu,

Frankreich: Twitter muss Auskunft über seine Moderation geben​

Das Urteil eines französischen Gerichts zwingt das soziale Netzwerk, umfassende Dokumente über Maßnahmen gegen Hatespeech und Rechtsverstöße offenzulegen.

Ein französisches Gericht hat Twitter nach Angaben des jüdischen Studentenverbands dazu verurteilt, umfassend Auskunft über die Moderation auf dem Kurznachrichtendienst zu erteilen. Twitter werde mit dem Urteil verpflichtet, innerhalb von zwei Monaten sämtliche Dokumente offenzulegen, die mit der Bekämpfung von Hassbotschaften und Gesetzesverstößen auf der Plattform in Zusammenhang stehen, teilte der Verband jüdischer Studenten Frankreichs (UEJF) am Dienstag mit. […]

Auch die Anzahl der wegen Rassenhass und Verharmlosung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit gemeldeten Tweets und eventueller Maßnahmen soll Twitter mitteilen. Darüber hinaus müsse das US-Unternehmen Auskunft über Anzahl, Nationalität, Muttersprache und Einsatzort der mit der Moderation betrauten Personen erteilen.

So ganz geht nicht immer daraus hervor, ob man sie verklagt, weil sie zu wenig, zu viel oder die falschen sperren. Nur das steht drin:

Der UEJF hatte gemeinsam mit französischen Menschenrechtsorganisationen wie “SOS Racisme” und der Internationalen Liga gegen Antisemitismus und Rassismus im Mai 2020 Klage gegen Twitter eingereicht. Die Aktivisten werfen dem Social-Media-Riesen vor, zu wenig gegen die Verbreitung von Hass und Hetze auf der Plattform zu unternehmen. […]

Grundlage: Frankreichs NetzDG

Die Menschenrechtsgruppen stützen ihre Klage auf ein kurz zuvor in Frankreich in Kraft getretenes Gesetz, demzufolge Plattformbetreiber unter anderem Auskunft über ihre Maßnahmen gegen “Hate Speech” geben müssen. Das Gesetz soll die Bekämpfung von Hass und Hetze auf Online-Plattformen erleichtern, muss aber wegen möglicher unerwünschter Nebenwirkungen nachgebessert werden. Vorbild ist das umstrittene deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz.

Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat man so richtig Bösartiges in die Welt gesetzt. Ausgerechnet die Deutschen, die es ja nun wirklich besser wissen müssten. Naja, alle außer Leuten wie Maas und von der Leyen.

Mit dieser Entscheidung zeige die französische Justiz, dass die Internet-Riesen “nicht ihr eigenes Recht machen können”, heißt es in der Mitteilung der UEJF. Twitter müsse “endlich Verantwortung übernehmen”.

Etwas mehr Licht ins Dunkel bringt es, die Originalmeldung zu lesen (oder automatisch zu übersetzen):

Angesichts der Verbreitung von Hass in sozialen Netzwerken trägt die Verantwortung zweierlei. Diejenigen von Einzelpersonen, die sich für anonym halten, und diejenigen von GAFA, die der Meinung sind, dass ihr Rechtssystem Rechtskraft hat.
Die französische Justiz zeigt mit ihrer Entscheidung, dass die GAFA kein eigenes Recht durchsetzen kann.
Twitter wird nicht mehr ungestraft Hass über seine Plattform verbreiten lassen können.

Für Verbände muss „Twitter endlich Verantwortung übernehmen, aufhören, anzugehen und Ethik statt Profit und internationaler Expansion denken“.

Wer zur Hölle ist GAFA? Ach, so: Abkürzung aus den Initialen der großen US-amerikanischen Internetkonzerne Google, Apple, Facebook und Amazon.

Der Punkt ist: Es ist eine jüdische Organisation, die klagt. Obwohl die Social Media soviel löschen, scheinen sie das nur sehr einseitig zu tun. Antisemitismus scheint da gerade gut durchgelassen zu werden, weshalb hier jüdische Organisationen klagen.

Das OLG Dresden hat Youtube gerade ein Ordnungsgeld von 100.000 € aufgebrummt (wofür die nicht mal die Portokasse öffnen, sowas haben die im Salzstreuer beim Mittagessen).

Geht es nach den "Richtlinien" von @YouTube, haben Diktaturen in Deutschland ein Mitspracherecht in Sachen Meinungsfreiheit. Absurd? Mitnichten. Das OLG Dresden sorgt jetzt mit einem von uns erwirkten historisch hohem Ordnungsgeld für klare Verhältnisse. https://t.co/zC2uDYJQyj

— Steinhoefel (@Steinhoefel) July 11, 2021

Irgendein Video wurde gelöscht, weil darin jemand COVID-19 mit Grippe gleichsetzt. Und die Social Media löschen da wohl gerade alles, was nicht offizielle Meinung ist. Dagegen hat man geklagt, das LG fand die Löschung wohl gerechtfertigt, das OLG Dresden aber wohl nicht, und verbot die Löschung am 20.04.2021. Es dauerte aber wohl bis zum 14.05.2021, bis das Video wieder online war, und da fühlten sich die Richter wohl missachtet. Zu Recht. Es gab aber offenbar Äußerungen von Youtube, das man sich wohl erst mal überlegen wolle, was die Entscheidung des OLG Dresden für sie bedeute, ob man sich überhaupt daran halte, ob man sie akzeptiere.

Was verblüffend ist, denn auch in der Sache in Frankreich ging es schon um die Frage, ob diese GAFA sich an das Recht des jeweiligen Landes halten oder einfach ihr eigenes Recht machen.

Man könnte es ja für Anarchie halten, aber das ist es ja nicht. Sie wollen ja das demokratische Recht (oder was, was wir noch als solches ausgeben) nicht einfach nur abschaffen, sondern durch ihre eigenes, willkürliches und im Hinterzimmer zustandegekommenes Firmenrecht ersetzen, also im Prinzip Putschen. Irgendwann aber wird man sich gegen Firmen im Ausland nicht mehr durchsetzen können, eben weil sie im Ausland sind, und dann hilft irgendwann nur noch, Firmen wie Twitter oder Youtube aus dem deutschen Netzwerk auszusperren. Man könnte dann diskutieren, ob man damit dann Youtube oder Deutschland abgeschaltet hat. Wie schon so oft erwähnt, sind wir in Deutschland in Sachen IT von Politiks wegen so derartig inkompetent, dass wir allein in einer Konsumentensituation sind und eine Gegenwehr gegen Youtube so ähnlich wie ein Hungerstreik wäre – er würde nicht lange dauern und bald enden. So oder so.

Mir hatten sie ja auch mal den Twitter-Account gesperrt, und nicht mal einen Grund dafür, weil sie einen Tweet schlicht falsch verstanden hatten. Was die auch schon in Frankreich gestellte Frage aufwirft, wer da eigentlich die Tweets bewertet und welche Sprache er spricht. Es gab ja mal einen Film darüber, wo die ganzen Löschsklaven sitzen und wie sie im Akkord arbeiten.

Mittlerweile berichten mir immer mehr Leser, dass sie selbst als Follower meine Tweets auf Twitter nicht mehr in der Timeline sehen, sondern erst dann, wenn sie bewusst auf meinen Twitter-Account gehen. Twitter hat einige sehr subtile Methoden (shadow ban), Leute so zu sperren, dass sie es selbst nicht oder kaum merken und das nicht so auffällt.

Nicht vergessen sollte man dabei, dass wir das vor allem der SPD und Heiko Maas zu verdanken haben, inzwischen aber auch Christine Lambrecht nachlegt und die EU unter der Despotin von der Leyen drauflegt. Es gibt Gerüchte und Hinweise, dass die EU demnächst den Dienstleistern „erlauben“ will, alle Mails automatisch auf Kinderpornos zu filtern.

Google, Facebook & Co sollen wieder Mails, Fotos und Nachrichten durchleuchten dürfen. Das EU-Parlament hat einen entsprechenden Gesetzentwurf verabschiedet. Für die Nachrichtenkontrolle stimmten 537 Abgeordnete, dagegen 133 und 24 enthielten sich. Eine Empfehlung hatte der federführende Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres im Mai ausgesprochen. Formal ist das eine Ausnahmeregelung von den Datenschutzvorschriften der elektronischen Kommunikation; sie gilt zunächst für drei Jahre.

Google und Microsoft scannen bereits früher flächendeckend ohne Verdacht Nachrichten auf Kinder- und Jugendpornografie. Facebook hatte dieses Scannen Ende vergangenen Jahres ausgesetzt, bis eine Rechtsgrundlage dafür vorliegt.

Und wenn man das erst mal etabliert und aufgebaut hat, kann man auch leicht Corona-Texte filtern oder überhaupt alles, was politisch nicht passt.

Man hätte zum Beispiel in den letzten zwei Monaten alles sperren und löschen oder gleich die Accounts blockieren können, in denen Baerbock und irgendein kritisches Wort drin vorkommen.

Gab ja genug Tweets, die deshalb angezeigt wurden.

Ich habe noch Hinweise bekommen, dass man Social Media-Autoren gezielt in juristische Fallen lockt, das ist aber noch nicht spruchreif. Tretminen, wohin man blickt.

Und anscheinend eine größere Menge gesperrten Accounts auch in Deutschland. Einer davon: Der von Anabel Schunke. Bei Instagram und Facebook anscheinend auch.

Die Achse des Guten hatte nun einen Artikel von ihr gebracht, weil sie mit ihren eigenen Accounts anscheinend gar nicht mehr publizistisch handlungsfähig ist. Da schreibt sie:

Totalsperre ohne Grund – Du bist dann mal weg

Die Öffentlichkeit gewöhnt sich schulterzuckend daran, dass soziale Netzwerke willkürlich Meinungen zensieren und User aussperren.

Nun gut, verhaftet wurde ich nicht. Aber ich bin weg. Und meine Leser können meine Social-Media-Seiten nicht mehr aufrufen. Und daher dieser Beitrag zur Information für meine Leser und zum Teilen, damit möglichst viele wissen, was da passiert.

Vorab hatte mich Facebook schon für einen Monat gesperrt, weil ich mich gegen die Beleidigung eines Mannes auf meiner Seite zur Wehr gesetzt hatte. Warum – nachdem eine Zeit lang halbwegs Ruhe war – das Sperren jetzt in dieser Intensität betrieben wird, weiß ich nicht. Ich bin wohl jedoch derzeit nicht die einzige, die diese Sperrorgie betrifft.

Anders als bei Facebook, habe ich bei der zeitgleichen Deaktivierung von Twitter und Instagram zudem weder eine Begründung erhalten noch eine Angabe zum Sperrzeitraum. Von Instagram erhielt ich auf meine Support-Anfrage lediglich die Antwort, dass ich mit meinem Account wohl gegen die „Terms of Use“ verstoßen hätte und dieser deshalb deaktiviert worden sei.

Eine Möglichkeit, daran etwas zu ändern, scheint es nicht zu geben. Wenn es nach Twitter und Instagram geht, sollen meine Accounts dauerhaft gelöscht bleiben. Eine Beschwerde bei Twitter blieb bis jetzt ohne Erfolg, und ein Einspruch gegen die Entscheidung von Instagram ist gar nicht erst möglich, da ich mich dafür anmelden müsste, was mir mittlerweile von Instagram verwehrt wird.

Was mich daran erinnert, dass ich viele Bilder und Videos bei Instagram nicht sehen kann. Weil man sich dazu einloggen muss. Ich hatte mal einen Instagram-Account, bevor die von Facebook absorbiert wurden, und der ist im Prinzip auch noch da, aber ich kann mich nicht mehr einloggen, weil Instagram darauf besteht, dass ich meine Handy-Nummer eingebe, wonach die mich dann per SMS-Code identifizieren. Damit man ganz genau weiß, wer ich bin. Ich sehe aber nicht ein, einem Facebook-Laden meine Mobilfunknummer mitzuteilen. Zumal es mir sowieso über die Hutschnur geht, dass man heute für alles, wirklich alles, irgendwo Accounts anlegen muss, noch eine App runterladen, die sich erst mal das ganze Telefonbuch in die Firmencloud hochladen will. Ich habe mal bei IKEA Lautsprecher zurückgegeben, weil man nicht mal mehr Lautsprecher noch in Betrieb nehmen kann, ohne einen Account mit Datenstriptease aufzumachen. Ich habe inzwischen zwei Smartwatches, die man auch nur noch in Betrieb nehmen kann, wenn man einen Account aufmacht und eine Totalspionage-App aufs Handy lädt. Hätten wir eine Regierung, die ihren Namen verdient, würde sie uns davor schützen. Es schlicht verbieten, hier Dinge zu verkaufen, die man (jedenfalls ohne das vorher zu wissen) nur in Betrieb nehmen kann, wenn man einen Account aufmacht und Apps installiert, die das Handy ausspionieren. Warum soll ich Instagram und Facebook meine Handy-Nummer nachweisen müssen, nur um überhaupt Texte, Bilder, Videos anderer sehen zu können, nicht mal selbst etwas zu produzieren?

Wie ist das mit Artikel 5 GG, dem freien Zugang zu öffentlichen Informationen, noch zu vereinbaren?

Es ist schwer, Menschen, die die sozialen Medien nicht beruflich nutzen, zu erklären, was eine solche Sperre aus heiterem Himmel und ohne Grund für jemanden wie mich bedeutet. Mein Einkommen generiere ich im Wesentlichen über das, was ich auf meinen Social-Media-Kanälen täglich an Content für meine Leser liefere, die das mit Spenden fördern. Ohne diese Plattformen kein Inhalt, ohne Inhalt kein Einkommen. Eine dauerhafte Sperrung auf diesen Kanälen kommt damit einer Vernichtung meiner ökonomischen Existenz von heute auf morgen gleich.

Ich halte das für hochkritisch.

Schon aus technischer Hinsicht, weil Twitter durch Markmacht, aber auch durch die Öffentlich-Rechtlichen und privaten Medien solche Marktmacht bekommen hat, dass es dezentrale Notify-Protokolle wie RSS-Feeds praktisch völlig verdrängt hat. Bei Podcasts spielen sie noch eine Rolle.

Bedenkt man dazu, welche Rolle auch die Google-Suchmaschine und Facebook spielen, hat jemand, der von denen politisch geächtet wurde, praktisch gar keine Chance mehr, noch irgendwie bekannt zu werden. Und würde man Konkurrenzsysteme Google, Facebook, Twitter anbieten, würde man verklagt, per Dumping erdrückt oder aufgekauft.

Dass es überhaupt so weit kommen konnte, ist vor allem eine Folge der massiven, völlig unvertretbaren Inkompetenz und Dummheit deutscher Regierungspolitiker. Allen voran Digital=Neuland-Merkel. Dann solche Kasper wie Heiko Maas, über dessen Schnapsideen und Unfähigkeit ich ja auch schon so viel geschrieben habe, dass man das gar nicht mehr alles kurz erwähnen kann. Dann der linke Hassbolzen Christine Lambrecht. Und die total ignorante und tiefenunfähige CSU-Digitalschnecke Dorothee Bär, die nun von allem, wirklich allem überfordert ist, und von der ich bisher nicht mehr gesehen habe, als ihr dauerdämliches Grinsen, ein entsetzlich hässliches und ungünstiges Latexkleid und deren Innovationsthema Flugtaxis. Aber was hier so abläuft, kapiert sie nicht nur nicht. Sie will es auch gar nicht. Denn außer Feminismus gibt es für sie anscheinend gar nichts. Ich hatte mal gefragt, warum die CSU so total inkompetente Leute in die Regierung schickt. Ich bekam sogar eine Antwort: Weil es der einfachste Weg sei, sie loszuwerden, sie könnten solche Nulpen in Bayern nicht gebrauchen. Man verklappt seine unfähigen Politiker immer nach oben weg.

Und deshalb haben wir ein Abschlachten der Social Media Szene.

Man sollte sich dabei immer mal in Erinnerung halten, dass der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk und die Presse ihren Informationsauftrag schon lange nicht mehr erfüllen und Propaganda- und Staatsmedien geworden sind. Beispiel Baerbock: Die wurde uns als die große Erlöserin und Gottkanzlerin hingestellt. Ohne Social Media und Blogger wären deren Schwindelnummern nicht ans Tageslicht gekommen. Und das ist Demokratie.

Und genau das wird gerade abgetötet.