Der Maximalbär
Wie eklatant sich die Sicht der Politik von der meinen unterscheidet.
Ich glaube, ich hatte das schon das ein oder andere Mal erwähnt, dass meine Meinung von der Digitalstaatsministerin Dorothee Bär unter Null ist und ich die für einen Totalausfall halte. Rennt im Latexkleid rum, faselt von Flugtaxis, aber kriegt in Sachen Digitalisierung nichts auf die Reihe, oder versucht es erst gar nicht, und woher soll es auch kommen. Politologin und die typische Zivilversagerparteikarriere, wie die Müllhalde beschreibt:
Altstipendiatin der Hanns-Seidel-Stiftung e.V.; Studium der Politikwissenschaften an der Hochschule für Politik in München und am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin; Abitur in Bamberg am Franz-Ludwig-Gymnasium 1999; Highschool-Diploma in Grayslake, Illinois, USA 1996.
Eintritt in die Junge Union 1992, Eintritt in die CSU 1994, Haßberge, seit 2001 Mitglied im CSU-Parteivorstand, 2001 bis 2003 Landesvorsitzende des RCDS in Bayern, 2003 bis 2007 stellvertretende Landesvorsitzende der Jungen Union Bayern, 2008 bis 2012 stellvertretende Bundesvorsitzende der Jungen Union Deutschlands, seit 2008 Kreisrätin im Landkreis Haßberge, 2009 bis 2013 Stellvertretende Generalsekretärin der CSU, seit 2010 Vorsitzende des CSU-Netzrates, seit 2011 Vorsitzende des CSUnet, seit 2011 stellvertretende Bezirksvorsitzende der CSU Unterfranken, stellvertretende Kreisvorsitzende der Frauen Union.
Mitglied des Bundestages seit 2002; 2009 bis 2013 Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, seit Dezember 2013 bis März 2018 Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, seit März 2018 Staatsministerin für Digitales.
So eine Art CSU-Version von Annalena Baerbock. Wie soll man mit diesem Lebenslauf irgendwas digital hinbekommen?
Ihre eigene Bilanz fällt im Tagesspiegel dagegen optimal aus:
Ist Ihre Aufgabe dann so ausgefallen, wie Sie sich das vorgestellt haben?
Ich habe aus meinem Amt das Maximale rausgeholt. Mein Posten wurde 2018 als einer der letzten Punkte der Koalitionsverhandlungen in einer Runde der drei Parteivorsitzenden von CDU, CSU und der SPD beschlossen, ohne ihn genauer auszugestalten. Es ist ja mit der Digitalpolitik in der Vergangenheit oftmals so gewesen, dass sämtliche Maßnahmen immer eine Legislaturperiode zu spät angepackt wurden.
Das Maximale rausgeholt.
Au Weia.
War wohl nicht mehr als eine Bezeichnung, Zier- und Quotenfrau, von der auch keiner wusste oder gefragt hat, was eigentlich deren Aufgaben sein sollen.
Was war denn nun das Maximale?
Ich denke, wir sind uns einig, dass wir lieber von der Pandemie verschont worden wären. Aber natürlich hat Corona enormen Druck erzeugt. Deswegen haben wir weitere Milliardeninvestitionen in die Künstliche Intelligenz, Quantentechnologie und die Digitalisierung der Verwaltung angestoßen.
Wir haben wegen Corona Milliardeninvestitionen in die Künstliche Intelligenz und Quantentechnologie angestoßen.
Ein Zusammenhang mit KI drängt sich mir jetzt nicht so direkt auf, ich könnte ihn mir aber noch vorstellen, da gäbe es was. Aber Quantentechnologie?
Wäre es nicht sinnvoller gewesen, Infrastruktur, HomeOffice, HomeSchooling mal auf die Reihe zu bringen?
Mal irgendwas konkret zu machen, statt – Frau eben – immer nur Geld rauszuwerfen?
Was soll dieser Schwachsinn, dass man vor allem von Frauen so oft immer nur hört, dass sie Thema X dadurch bearbeiten, dass sie monströs viele Steuergelder für X rauswerfen? In der Frühzeit ihrer Kanzlerschaft gab es von Angela Merkel mal die Einschätzung, dass IT-Sicherheit sei, wenn die IT-Sicherheitsbranche steigende Umsätze melde. Man muss von keinem X wissen, was es ist und was es bedeutet. Es reicht, wenn irgendwer, der in X macht, meldet, dass die Kasse stimmt.