Rundfunklizenzen

Da geht der politische Schuss anscheinend gerade nach hinten los.

Laut TAZ schließt sich die Türkei nun den Russen an:

Nach Russland droht nun auch die Türkei der Deutschen Welle mit Einschränkung ihrer Pressefreiheit. Die türkische Aufsichtsbehörde für den Rundfunk (RTÜK) hat am Mittwoch drei internationalen Medienhäusern eine Frist von 72 Stunden gesetzt, um eine Betriebslizenz für ihre türkischsprachigen Websites zu erhalten. Das teilte RTÜK-Vorstandsmitglied Ilhan Tasci auf Twitter mit. Tasci, der auch Abgeordneter der Opposition ist, kritisierte den Schritt als weiteren Angriff auf die Medienfreiheit in der Türkei.

Sollten Deutschen Welle, Voice of America und Euronews keine Lizenz einholen, werde der Zugang zu ihren Plattformen gesperrt. Das Regulierungsgremium habe dies mit der Mehrheit der Stimmen der neun RTÜK-Vorstandsmitglieder beschlossen. Diese gelte für die Internetseiten dw.com/tr, amerikaninsesi.com und tr.euronews.com. Ein Sprecher der Deutschen Welle sagte, man könne dazu vorerst nicht Stellung nehmen, es gebe von der RTÜK zum Sachverhalt bisher keine offiziellen Informationen.

Darauf wird es hinauslaufen: In Deutschland braucht man selbstverständlich eine Medienzlizenz vom Staat, die man dann willkürlich nicht bekommt. Machen das andere Länder dann aber nach, schreit man „Zensur“ und „Verletzung der Pressefreiheit“.

Es war eine völlig bekloppte Idee, die Erfordernis einer Rundfunklizenz hier einzuführen. Richtig dumm.

Aber: Geliefert wie bestellt.