„Aufs Schlimmste vorbereiten“
Vom Wirken und Schaffen der Ursula von der Leyen.
April 2022
Von der Leyen schlägt Embargo für Öl aus Russland vor
Angesichts einer weiteren Eskalation der russischen Gewalt in der Ukraine hat die EU-Kommission den Mitgliedstaaten einen Importstopp für Erdöl aus Russland vorgeschlagen. „Dabei geht es um ein vollständiges Einfuhrverbot für sämtliches russisches Öl, ob Seeweg oder Pipeline, ob Rohöl oder raffiniert“, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in einer Rede im Europäischen Parlament.
„Diese Schritte hindern Russland daran, seine Wirtschaft zu diversifizieren und zu modernisieren“, ergänzte von der Leyen. Sie bekräftigte: „Wladimir Putin wollte die Ukraine von der Landkarte verschwinden lassen. Damit, das ist klar, wird er scheitern.“
Auf Initiative der EU-Kommission hatten die Mitgliedstaaten der Europäischen Union bereits im April einen Lieferstopp für Kohle aus Russland besiegelt und damit erstmals auch Energieimporte aus Russland mit Restriktionen belegt. Nun folgt im sechsten Sanktionspaket der Vorstoß für ein komplettes Handelsembargo auf russische
Öllieferungen in den kommenden Monaten. „Wir werden dafür sorgen, dass wir uns geordnet von russischem Öl verabschieden, also auf eine Art und Weise, die es uns und unseren Partnern ermöglicht, alternative Versorgungswege zu sichern, und die die Auswirkungen auf die globalen Märkte möglichst gering hält“, erläuterte von der Leyen.
Mai 2022
EU legt Vorschlag zum Öl-Embargo gegen Russland vor
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Mitgliedstaaten den Entwurf eines Sanktionspaketes gegen Russland vorgelegt. Neben dem Öl-Embargo umfasst der Vorschlag auch neue Strafmaßnahmen gegen russische Unternehmen.
Die EU-Kommission schlägt in ihrem sechsten Sanktionspaket gegen Russland ein umfassendes Öl-Embargo vor. Mit einer Übergangsfrist von sechs Monaten sollten sämtliche Importe von russischem Rohöl gestoppt werden, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (63) am Mittwoch im Europäischen Parlament in Straßburg. Bis Jahresende soll das Embargo auch alle raffinierten Öl-Produkte betreffen. Es umfasse alle Einfuhren über den Seeweg und über Pipelines. Die 27 EU-Mitgliedstaaten müssen dem Vorschlag der Kommission noch geschlossen zustimmen. Vor allem Ungarn hat bereits Vorbehalte angemeldet.
“Auf diese Weise maximieren wir den Druck auf Russland und halten gleichzeitig Kollateralschäden für uns und unsere Partner weltweit möglichst gering”, erklärte die deutsche Politikerin.
Von der Leyen traf Orban zu Krisensitzung in Ungarn – Ölembargo könnte scheitern
Der Vorschlag für ein neues Sanktionspaket gegen Russland trifft auf deutlichen Widerstand. Dass es politisch schwierig wird, die Strafmaßnahmen umzusetzen, zeigt sich an einem spontanen Besuch von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Budapest am Montagnachmittag. Thema der Gespräche in Ungarn sei die europäische Energieversorgungssicherheit, schrieb der Sprecher der Kommissionspräsidentin.
Von der Leyen selbst schrieb nach dem Treffen mit Premierminister Viktor Orban auf Twitter, der Austausch sei hilfreich gewesen, um Fragen im Zusammenhang mit Sanktionen und Energiesicherheit zu klären.
Man habe Fortschritte erzielt, aber es sei noch mehr Arbeit nötig. Dabei gehe es auch um die regionale Zusammenarbeit für eine bessere Infrastruktur für Öllieferungen.Ungarn bremst bislang das Ölembargo mit dem Hinweis darauf, dass es von russischem Öl abhängig ist. Außenminister Peter Szijjarto verglich den Vorschlag mit einer „Atombombe, die auf die ungarische Wirtschaft abgeworfen wird“.
August 2022
Die Brandstifterin und ihre Durchhalteparolen aus dem Brüsseler Bunker. Diese Frau schickt uns direkt ins Chaos. Ohne Rücksicht auf Verluste. https://t.co/IkiMwrpzai
— Gerald Grosz (@GeraldGrosz) August 1, 2022
Von der Leyen über Gas-Krise: „Aufs Schlimmste vorbereiten“
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vor einer Zuspitzung der Energiekrise in der Europäischen Union im Zuge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine gewarnt.
“Da Russland bereits zwölf Mitgliedsländern (der EU) die Gaslieferungen ganz oder teilweise abgedreht hat, müssen wir uns alle auf die schlimmste Situation vorbereiten”, erklärte von der Leyen im Interview der spanischen Zeitung “El Mundo” (Montagausgabe). […]
Sie rief zur Aufrechterhaltung der Einheit in Europa auf: “Es ist nicht das erste Mal, dass Russland versucht, uns zu spalten. Es ist schon einmal gescheitert und wird wieder scheitern. Wir müssen zusammenhalten.”