Kanzler und Vizekanzler in einem Flugzeug

Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht.

Ein Leser fragt an, wie das eigentlich möglich war, dass Kanzler Olaf Scholz und Vizekanzler Robert Habeck auf dem Flug nach Kanada zusammen ein einem Flugzeug saßen. Ob das nur die Amerikaner so machten, dass Präsident und Vizepräsident niemals im selben Flugzeug sitzen dürften, um nicht gleichzeitig abzustürzen.

Weiß ich nicht.

Ist aber eine gute Frage.

Alle regten sich ja darüber auf, dass die da im Flieger keine Masken auf hatten, aber dass Kanzler und Vizekanzler zusammen in einem Flugzeug flogen, und das auch noch ohne Masken, das war mir auch nicht aufgefallen.

Sonderlich wichtig können sie wohl nicht sein, wenn man sie zusammen fliegen lässt. Vermutlich sind die sich hinter den Kulissen auch so spinnefeind, dass da keiner den anderen unkontrolliert agieren lassen wollte.

Viel gefährlich als die reine Absturzgefahr halte ich übrigens die Situation mit dem Ukraine-Krieg, in der die ja in den russischen Medien immer wieder damit drohen, Deutschland oder Berlin anzugreifen. Der Punkt ist nämlich, dass im Verteidigungsfall die Kommandogewalt über die Bundeswehr vom Verteidigungsminister auf den Bundeskanzler übergeht.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 115b

Mit der Verkündung des Verteidigungsfalles geht die Befehls- und Kommandogewalt über die Streitkräfte auf den Bundeskanzler über.

Das wäre in beiden Fällen eine Kastastrophe. Scholz würde schon nach einem Jahr über Verteidigungsmaßnahmen im Stillen nachdenken und Habeck würde versuchen, den Gegner totzulabern „So nich, Alter!“).

Sie wären dann aber nicht nur beide nicht handlungsfähig, weil fraglich ist, ob die Regierungsmaschine überhaupt schon über ein Faxgerät hinaus digitalisiert wurde, das vermutlich gerade ausgefallen ist, sondern sie wären dort auch sehr leicht abzuschießen. Wenn man von Deutschland nach New York oder sonstwo Nord-USA fliegt, fliegt man nahe an Grönland vorbei oder sogar drüber, weil „obenrum“ die kürzeste Strecke ist (Großkreis), umsomehr auf einem Flug nach Kanada. Grönland gehört zwar meines Wissens politisch zu Dänemark, aber wen interessiert das schon. Die Russen haben dort oben einige U-Boote rumschwimmen, und mal so ein Zivilflugzeug abzuschießen wäre für die gar kein Problem. Und auch noch sehr schwer nachzuweisen, wenn da aus einem U-Boot eine Rakete startet, wo es keine Radarabdeckung gibt, und dann die Regierungsmaschine ohne Funkkontakt verschwindet und irgendwo im Polarmeer versinkt.

Neuwahlen wären aber auch schwierig, die bekommen wir ja nicht einmal zu normalen Friedenszeiten noch ordentlich in.

Und dann gibt es da

Art 115h
(1) Während des Verteidigungsfalles ablaufende Wahlperioden des Bundestages oder der Volksvertretungen der Länder enden sechs Monate nach Beendigung des Verteidigungsfalles. Die im Verteidigungsfalle ablaufende Amtszeit des Bundespräsidenten sowie bei vorzeitiger Erledigung seines Amtes die Wahrnehmung seiner Befugnisse durch den Präsidenten des Bundesrates enden neun Monate nach Beendigung des Verteidigungsfalles. Die im Verteidigungsfalle ablaufende Amtszeit eines Mitgliedes des Bundesverfassungsgerichtes endet sechs Monate nach Beendigung des Verteidigungsfalles.

(2) Wird eine Neuwahl des Bundeskanzlers durch den Gemeinsamen Ausschuß erforderlich, so wählt dieser einen neuen Bundeskanzler mit der Mehrheit seiner Mitglieder; der Bundespräsident macht dem Gemeinsamen Ausschuß einen Vorschlag. Der Gemeinsame Ausschuß kann dem Bundeskanzler das Mißtrauen nur dadurch aussprechen, daß er mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt.

(3) Für die Dauer des Verteidigungsfalles ist die Auflösung des Bundestages ausgeschlossen.

Das heißt, dass wir in einem Deadlock gewesen wären: Durch den Abschuss der Regierungsmaschine (oder einen anderen, gleichzeitig unternommenen Akt wie eine Rakete auf das Kanzleramt und/oder den Bundestag) wären wir im Verteidigungszustand gewesen, hätten also den Bundestag nicht neu wählen können. Die hätten also einen neuen Bundeskanzler aus den bestehenden Abgeordneten wählen müssen, aber wer käme da in Frage? Wer würde das überhaupt freiwillig machen? Also, außer Emilia Fester und Ricarda Lang?

So betrachtet war es absoluter Wahnsinn und eine massive Pflichtverletzung, dass in einer Kriegssitutation, in der wir schon so halb beteiligt sind und zumindest verbal bedroht werden, Kanzler und Vizekanzler zusammen in ein Flugzeug setzen und nach Kanada fliegen.

Aber nur den Vizekanzler hätte man politisch nicht schicken können, ohne einen Affront zu begehen, und Scholz allein kann man ja auch nicht schicken, zumal der wohl meint, dass die Grünen ihren Mist selbst regeln sollen.

Also, wenn ich die Russen wäre und U-Boote im Polarmeer hätte … ich hätte zumindest sehr darüber nachgedacht, ob ich die abschieße. Dann wäre nämlich mal Stimmung in der Bude gewesen. Für einen Angriffskrieg auf Deutschland wäre es der ultimative Auftakt gewesen, mit einem Schuss gleich beide Kanzler wegzuputzen und noch zwei, drei Raketen auf Kanzleramt, Bundestag und Verteidigungsministerium hinterherzusetzen. Und noch die Stromversorgung von Berlin zu sabotieren. Den Rest erledigen Plündereien, die Clans und Bürgerkriege.