Habeck und die Russen
Es wird immer absurder.
Jetzt machen doch hier unsere Grünen wie Robert Habeck und Annalena Baerbock so einen Politkrieg gegen die Russen, ob nun Gas oder nicht Gas, ob nun Nord Stream 2 oder nicht.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) geht einem Bericht zufolge dem Verdacht nach, dass zwei leitende Beamte des Bundeswirtschaftsministeriums womöglich für Russland spioniert haben. Die fraglichen Personen arbeiteten in einem besonders sensiblen Bereich, der sich mit der Energiepolitik der Bundesregierung befasse, berichtete die Wochenzeitung Die Zeit am Mittwoch vorab. Eine Ministeriumssprecherin erklärte, zu etwaigen Einzelfällen könne das Ressort keine Kommentierung vornehmen. […]
Die Zeit schrieb, das Wirtschaftsministerium habe den Fall an den Verfassungsschutz übergeben, nachdem hausintern der Verdacht gegen die Betroffenen aufgekommen war. Die Beamten seien aufgefallen, weil sie in Vorlagen zur Gas- und Energiepolitik eine auffallend russlandfreundliche Position vertreten hätten.
Der vom Ministerium eingeschaltete Verfassungsschutz habe die Lebensläufe der Beamten überprüft und sei auf „biografische Auffälligkeiten“ gestoßen, berichtete die Zeitung unter Berufung auf nicht näher benannte Quellen in Berlin. In einem Fall sei es dabei etwa um einen Studienaufenthalt in Russland gegangen. […]
Es sei von einer „emotionalen Nähe zu Russland“ die Rede, die die Beamten offenkundig hätten, schrieb die Zeitung. Handfeste Beweise, dass es sich tatsächlich um einen oder mehrere Spione handelte, hätten sich aber nicht gefunden.
Die Ministeriumssprecherin betonte, die neue Leitung des Hauses habe die bis zum Regierungswechsel russlandfreundliche Politik „komplett umgekrempelt“. Strategische Entscheidungen seien in die Leitung verlagert worden.
Hehehe.
Das wäre natürlich ein Ding, wenn die hier mit Russland pokern und Russland zwei Spione hier drin sitzen hat.
Allerdings wäre das zwar als Problem in der Amtszeit Habecks, aber strukturell eher dem Vorgänger zuzurechnen. Und das wäre Peter Altmaier.
Und da müsste man mal fragen, was eigentlich die „bis zum Regierungswechsel russlandfreundliche Politik“ genau war.