Hadmut Danisch
Ansichten eines Informatikers

26,6% gegen 25,6%

Hadmut
15.6.2023 23:19
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Über Verhältnisse und Demokratie.

Zwei Tweets sind mir heute aufgefallen, hat mir Twitter heute reingespült.

Oha.

SPD und Grüne zusammen bei 26,6%, die AfD alleine schon bei 25,6%. Das ist zwar jetzt Europawahl, aber unterstellen wir mal, dass das bei einer Bundestagswahl nicht viel anders aussähe. Gut, da kommt dann noch die CSU dazu, die sortiere ich jetzt einfach mal unter CDU mit ein.

Noch eine Stromerhöhung, und die AfD hat mehr als SPD und Grüne zusammen, und damit dann auch mehr als die derzeitige Bundesregierung, wenn die FDP nach diesen Werten die 5%-Hürde nicht mehr schafft.

Das ist beachtlich.

Vor allem, weil CDU/CSU und AfD zusammen auf 53,8% kämen, also die beiden derzeitigen Hauptoppositionsparteien (bei der CDU eher Nichteregierungspartei, denn Opposition sind die ja nicht) eine deutliche Mehrheit hätten, denn wenn FDP und Linke nicht mehr in den Bundestag kämen, und die „anderen“ wegen der 5%-Hürde auch nicht, dann stünden in einem Vierparteienbundestag CDU+AfD mit 53,8% Grünen+SPD mit 26,6% gegenüber, hätten also eine satte Zweidrittelmehrheit.

Das muss man sich mal vorstellen. Wann hätten das letzte Mal in Deutschland zwei Parteien im Bundestag zusammen eine Zweitdrittelmehrheit gehabt?

Noch dazu die Oppositionsparteien?

Das wirft eine weitere Frage auf: Wie demokratisch sind eigentlich noch die Öffentlich-Rechtlichen?