Monokulti statt Multikulti?

Angela Merkel von 2010.

20 Sekunden Angela Merkel von 2010:

Ist auch kein Fake, wurde damals in der Presse erwähnt. Etwa SPIEGEL:

“Der Ansatz für Multikulti ist gescheitert, absolut gescheitert!”, sagte Kanzlerin Angela Merkel auf dem Deutschlandtag der Jungen Union (JU) in Potsdam. Man müsse Migranten nicht nur fördern, sondern auch fordern. Dieses Fordern sei in der Vergangenheit zu kurz gekommen. Nach Bundespräsident Christian Wulff bezeichnete aber auch die Kanzlerin den Islam als einen Teil Deutschlands: “Das sieht man nicht nur am Fußballspieler Özil.”

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig sagte am Samstag: “Frau Merkel beteiligt sich schamlos an einer Schwarz-Weiß-Debatte à la Seehofer zur Zuwanderung, statt die Probleme wirklich anzugehen.” Schwesig warf Merkel Tatenlosigkeit in der Zuwanderungspolitik vor. “Wir müssen die Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen intensiv vorantreiben und gleichzeitig offen sein für Zuwanderung hochqualifizierter Fachkräfte”, sagte Schwesig. “Frau Merkel tut nichts von beidem.”

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Zuvor hatte Seehofer in der Integrationsdebatte mit drastischer Wortwahl nachgelegt: “Wir als Union treten für die deutsche Leitkultur und gegen Multikulti ein – Multikulti ist tot.” Am Samstag berichtete der “Focus” von einem “Sieben-Punkte-Plan” Seehofers. Darin heißt es:

• Deutschland sei kein Zuwanderungsland. Integration bedeute “nicht nebeneinander, sondern miteinander leben auf dem gemeinsamen Fundament der Werteordnung unseres Grundgesetzes und unserer deutschen Leitkultur, die von den christlich-jüdischen Wurzeln und von Christentum, Humanismus und Aufklärung geprägt ist”.
• Ein prognostizierter Fachkräftemangel könne kein Freibrief für ungesteuerte Zuwanderung sein. Den Zuzug Hochqualifizierter nennt Seehofer “ausreichend geregelt”.
• Eine Aufweichung der restriktiven Regeln des geltenden Zuwanderungsgesetzes, eine Zuwanderung nach Kontingenten oder Punktesystemen dürfe es nicht geben.
• “Integrationsbereitschaft und Integrationsfähigkeit” solle als zusätzliches Kriterium neben der Qualifikation eingeführt werden.
• Das Nachzugsalter für Kinder solle von 16 auf 12 Jahre herabgesetzt werden. “Je jünger Kinder bei der Einreise sind, desto besser können sie sich integrieren”, schreibt Seehofer und plädiert für eine Änderung der entsprechenden EU-Richtlinie.
• Für Integrationsverweigerer fordert Seehofer eine konsequente Anwendung der Sanktionsmöglichkeiten “vom Bußgeld bis zur Leistungskürzung”. Auch “wer die Integration seiner Familienangehörigen behindert”, solle “wie bei eigener Integrationsverweigerung sanktioniert” werden.
• Eine nach wie vor hohe Bedeutung für gelungene Integration misst Seehofer dem Erwerb der deutschen Sprache bei. “Hierfür ist der Nachweis der deutschen Sprache bereits im Herkunftsland zu erbringen.”

Zahlreiche Unionspolitiker kritisieren inzwischen Seehofers Forderung, keine zusätzliche Zuwanderung aus anderen Kulturkreisen zuzulassen. So sprachen sich Arbeitsministerin Ursula von der Leyen und Bildungsministerin Annette Schavan (beide CDU) ausdrücklich dafür aus, die Hürden für qualifizierte Arbeitskräfte aus dem Ausland zu senken, um den Fachkräftemangel zu bekämpfen.

Von der Leyen betonte, dass Fachkräfte weltweit gefragt seien. Im Vorjahr seien gerade einmal 600 Spezialisten nach Deutschland gekommen. Man müsse hier deshalb Weltoffenheit ausstrahlen. “Sie müssen das Signal bekommen, wir sind offen für sie”, sagte die Ministerin.

Was wurde daraus? Wo ist diese Diskussion hinverschwunden?

Erstaunlich finde ich ja (und fand schon damals), dass man die Integration allein am Einzelbeispiel des Fußballmillionärs Mesut Özil festgemacht wurde. Bekanntlich hat nicht mal das funktioniert, Özil hat die Millionen ge- und sich dann danebenbenommen.