Ansichten eines Informatikers

Gesetzentwurf in England, um Banken die Lizenz zu entziehen, die politisch diskriminieren

Hadmut
19.7.2023 20:15

Hey, das ist doch mal eine gute Nachricht. Das verheißt großen Spaß.

Der britische Telegraph: Banks could lose their licence if they discriminate against customers over political views

Dass die Banken dort eine nach dem anderen Nigel Farage die Konten gekündigt oder verweigert hatten, ist in Großbritannien wohl sauer aufgestoßen. Da kommt gerade was ins Rutschen, man will „free speech protection“ zum Teil der Banklizenzen machen und gegen Banken vorgehen, die wegen politischer Positionen Konten verweigern. Kurz und bündig: Die Banken würden dann einfach ihre Bankenlizenz verlieren.

Und da fallen mir gleich mal zwei Kandidaten ein: WISE und die Deutsche Bank. WISE ist sogar ein britisches Unternehmen, agiert aber unter einen Briefkastenadresse in Brüssel mit einer Lizenz der Belgischen Nationalbank. Ich stehe schon in Kontakt mit belgischen Behörden, nur sind die gerade der Meinung, dass sie zwar zuständig seien, nach deren Verfahrensrecht aber eine Frist von einem Monat nach dem Vorfall abgewartet werden muss. Das also noch etwas dauert.

Bei der Deutschen Bank muss ich jetzt mal herausfinden, was es mit deren Geschäftstätigkeiten in England zu tun hat, und ob man das nach englischem Recht als eine Firma oder verschiedene Firmen ansieht.

Das eröffnet aber ganz neue Möglichkeiten, da mal etwas Spaß zu haben. Sobald das Gesetz in Kraft ist, muss ich den britischen Behörden mal was schreiben, wie sich die Deutsche Bank und WISE hierzulande so aufführen.