Dem Verfassungsschutz Thüringen den Hintern versohlt

Ist der Verfassungsschutz selbst eine verfassungsfeindliche Organisation?

Die Junge Freiheit schreibt über den Fall eines Sportschützen in Thüringen, dem man die Waffenerlaubnis – Folge: Abgabe von Waffen und Munition – allein aus dem einen Grund entzogen hatte, weil er Mitglied in der AfD ist. Und sich dabei auf die Einschätzung des Verfassungsschutzes über die AfD gestützt, die ja auch in den Medien immer wieder zitiert wird.

Beschwerden wurden nicht angenommen.

Also beantragte der Schütze einstweiligen Rechtsschutz, und das Verwaltungsgericht gab ihm Recht. Denn die Untersuchungen des Verfassungssschutzes seien nicht überzeugend, viel zu dünn und fehlerhaft.

Dabei ist die Sache mit den Waffen nur sekundär. Der eigentlich wichtige Punkt ist, dass da nun die Untersuchungen und Einschätzungen des Verfassungsschutzes überprüft wurden: Gewogen und für zu leicht befunden.

Das ganze Ding scheint mindestens massive Schlamperei und Inkompetenz zu sein, womöglich eine politische Intrige gegen die AfD.

Wir erinnern uns: Chef des Thüringer Verfassungsschutzes ist ein gewisser Stephan Kramer, mit Kontakt zur Antonio-Amadeu-Stiftung, für den alle da „brauner Bodensatz“ sind:

Deshalb habe Kramer auch noch Hoffnung: “Wir sind bei ungefähr 20 Prozent braunem Bodensatz in der Bundesrepublik. Wenn man jetzt sieht, dass 53 Prozent die AfD gewählt haben, dann ist dazwischen noch eine Marge, die man noch erreichen kann.”

Laut Wikipedia typische Politkarriere: Jurastudium angefangen, aber nicht fertig bekommen. Ursprünglich CDU, dann zur SPD gewechselt.

Es stinkt ganz gewaltig, als wäre das Verfassungssschutz-Ding in Thüringen eine inszenierte Intrige, eine Sabotage der AfD.

Und das, während der SPD-Bundespräsident Steinmeier Reden schwingt, dass es Wesen und Qualität unserer „Demokratie“ sei, dass jeder sich versammeln, Vereinigungen, Parteien gründen könne.

Und so sieht die Realität im Stile der SPD dann tatsächlich aus.

Interessante Frage, ob das beim Bundesamt für Verfassungsschutz genauso läuft.