Ich gehöre nicht mehr zu Deutschland …

… sagt Bundeskanzler Olaf Scholz.

Wer hier lebt, hier arbeitet und sich zu den Grundwerten unserer Demokratie bekennt, gehört zu uns.
Unabhängig von Herkunft oder Hautfarbe.
Punkt. #UnwortdesJahres

— Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler) January 15, 2024

Das heißt also schon einmal, dass jeder, der nicht arbeitet, nicht zu uns gehört. Mithin ein großer Teil der Grünen- und SPD-Wähler.

(Ja, ich weiß, man kann darüber streiten, ob das eine Identitätsaussage, also „genau dann, wenn“, ist, oder ob es eine nicht ausschließliche „wenn, dann…“-Aussage ist. Ich glaube aber erstens nicht, dass Scholz so weit denkt, und zweitens nicht, dass der das offen meint, sondern dass er schlicht und einfach überhaupt nicht darüber nachgedacht hat, was er da faselt.)

Und der wesentliche Punkt ist, dass sich sein und mein Verständnis von „Demokratie“ fundamental unterscheiden und er gar nicht sagt, was denn eigentlich diese Grundwerte seien sollen. Der meint das nämlich sozialistisch, „Demokratie“ wie in DDR.

Oder wie es Walter Lübcke ausdrückte:

Ich hab mich hier mal für die Schule mal eingesetzt, dass wir auch das in der Schule weitergeben, trägt auch Früchte davon, dass wir eine tolle Schule haben, dass wir mit Kirchen, die eine Wertevermittlung haben, wo wir sagen, es lohnt sich in unserem Land zu leben. Da muss man für Werte eintreten, und wer diese Werte nicht vertritt, der kann jederzeit dieses Land verlassen, wenn er nicht einverstanden ist. Das ist die Freiheit eines jeden Deutschen.

Im Prinzip die gleiche Aussage, nur komplementär. Wer Werte vertritt, bleibt hier. Wer sie nicht vertritt, soll gehen.

Aber: Welche Werte sollen das sein?

Soviel steht fest: Wenn ich das Geschwätz der SPD im Allgemeinen und von Olaf Scholz im Besonderen höre, will ich mit denen keine Werte teilen. Der Knackpunkt ist nämlich eigentlich, dass in einer Demokratie das Volk und nicht die SPD der Souverän ist, und Scholz als Politiker zu gehen hat, wenn er unsere Werte nicht teilt, und nicht andersherum. Was glaubt der eigentlich, wer und was er ist? Ein Kanzler hat ja keine Wertekompetenz. Die Werte gibt in der Demokratie das Volk vor.

Und seit wann ist die Staatsbürgerschaft am Merkmal der Gesinnung festgemacht? Sind wir jetzt auch offiziell eine Gesinnungsunion?