Martina Rosenberg, Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD)

Warum die Spionageabwehr versagt.

Ich hatte doch zum Abhör-Debakel – Russen hören Bundeswehr-Führungsoffizier-Telefonat ab – neulich schon erwähnt, dass so etwas zu verhindern eigentlich in die Aufgaben des Militärischen Abschirmdienstes MAD gehört, auf dem Posten des MAD-Präsidenten aber so eine Quotenfrau mit Aufzugskarriere sitzt, aus deren Lebenslauf keine Qualifikation für diesen Job ersichtlich ist.

Tatsächlich hatte ich diese Frau, Martina Rosenberg, schon zweimal im Blog erwähnt, im Oktober 2022. Einmal hier, nur am Rande, wo es darum ging, dass der Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang etwas von der Tötung Oppositioneller gefaselt hatte, es aber letztlich nicht darum ging, dass das hier passiere, sondern er die Russen meinte.

Und dann Noch ein Erwachen aus dem Koma darüber, dass inzwischen sogar die quotenfrauige Martina Rosenberg vom MAD gemerkt habe, dass wir von den Russen ausspioniert werden:

MAD-Chefin warnt vor Bedrohungen durch gegnerische Geheimdienste https://t.co/LM6Og5Es9P pic.twitter.com/ihEqzpYWch

— WELT (@welt) October 30, 2022

Sicherheitsexperten sind alarmiert: Sie sehen Spionageversuche – vor allem aus Russland, aber auch China – auf einem historischen Höhepunkt. Ein Ziel ist die Bundeswehr. Durch die veränderte Sicherheitslage gewinnt die Abwehr von Spionage wieder an Bedeutung.

Das heißt, dass denen nachweislich schon 2022 bewusst war (uns war das eigentlich schon in den 1960er, 1970er, 1980er Jahren bewusst), dass die Russen und die Chinesen uns mit Hochdruck ausspionieren und die Bundeswehr ein Hauptziel ist, und wir uns um die Spionageabwehr kümmern müssen. (Was übrigens aussichtslos ist, wenn man die Bundeswehr mit Migranten auffüllt.)

Was also haben die seit 2022 gemacht, wenn sie spätestens damals wussten, dass die Russen mit Hochdruck die Bundeswehr ausspionieren, und die Russen dann 2024 einfach so deren Telefonate abhören können?

Die Antwort auf die Frage kommt gerade von NiUS: Geheimpapier enthüllt! Bundeswehr-Geheimdienst kämpfte „gegen Rechts“ statt gegen Russen-Spionage

Im Verteidigungsausschuss geht es heute um das geheime Telefonat von hochrangigen Luftwaffen-Offizieren, das vom russischen Geheimdienst abgefangen und veröffentlicht wurde. Das Gespräch enthüllte streng gehütete Geheimnisse der deutschen NATO-Verbündeten. Für den Sicherheitsapparat und die Spionageabwehr der Bundeswehr eine höchst peinliche Blamage.

Vertrauliche Protokolle: Kommunikation der Bundeswehr nicht ausreichend geschützt

Umso erstaunlicher, dass im politischen Berlin bisher so gut wie kein Wort verloren wird über die Verantwortung der Frau, die für Spionageabwehr eigentlich verantwortlich ist: Martina Rosenberg, Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD). Sie war von der damaligen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zur ersten Frau an der Spitze des MAD befördert worden, hatte zuvor allerdings keinerlei Erfahrung mit operativer Geheimdienstarbeit, im Verteidigungsministerium kümmerte sie sich stattdessen um soziale Angelegenheiten und Gleichstellung.

Aus vertraulichen Protokollen des Verteidigungsausschusses geht hervor, dass bereits im September 2022 im Ausschuss über genau dieses Szenario von russischer Spionage gesprochen wurde – doch offenbar unternahm Präsidentin Rosenberg zu wenig, um die Kommunikation der Bundeswehr zu schützen.

Was heißt „vertraulich“? In der WELT und beim Danisch stand es ja auch (s.o.)

Aus dem Protokoll geht die desolate Lage der Spionageabwehr gegen Russland hervor. So gab es im September 2022 zwar „eine eigene Abteilung Rechtsextremismus“, aber offenbar nichts Vergleichbares, um die Bundeswehr vor feindlichen Abhöraktionen zu schützen. „Man werde neue Überlegungen zum Rahmen der Spionageabwehr anstellen müssen“, zitieren die Protokolle Martina Rosenberg. „Es werde ein Mehr geben“, so die Präsidentin. Was genau das bedeutet, sagte sie nicht.

Und damit sind wir dann auch nicht nur bei Martina Rosenberg, sondern ebenso bei Ursula von der Leyen, Annegret Kramp-Karrenbauer und Christine Lamprecht. Denn die haben sich alle nicht um Wehrfähigkeit geschert, sondern um Frauenquoten, Political Correctness, LÖBQDCRFY? und Einhörner, und natürlich: „Gegen Rechts“.

Wir erinnern uns an 2020, hier mal aus der FAZ:

Vor ihrer bislang schwersten Aufgabe als Verteidigungsministerin steht Annegret Kramp-Karrenbauer. Was ihrer Vorgängerin Ursula von der Leyen nicht gelungen ist, muss nun die noch bis Dezember amtierende CDU-Vorsitzende schaffen. Das über Jahre gewachsene braune Biotop im Kommando Spezialkräfte beseitigen, das sich längst nicht mehr als eine Reihe bedauerlicher Einzelfälle rechtsverwirrter Elitekämpfer schönreden lässt. […]

Mit „eisernem Besen“ werde sie durchgreifen, hatte die Ministerin angekündigt.

Heißt: Die haben sich um Bekämpfung unerwünschter Meinungen und nicht um die Bekämpfung der Spionage gekümmert.

Zurück zu NiUS:

Im März 2023 dann ein Update im Verteidigungsausschuss. Diesmal erscheint MAD-Vize Burkhard Even. Er schildert eine desolate Situation: „Im September 2022 sei im Ausschuss angesprochen worden, wie man Ressourcen innerhalb des MAD zu mehr Spionageabwehr verschieben könne. Tatsächlich habe man aber in den meisten Bereichen zu wenig Personal. Schwerpunkt der Extremismusarbeit sei der Rechtsextremismus, dessen Bearbeitung nach wie vor im gleichen Umfang nötig sei. Hier könne man keine Verschiebung vornehmen.“

Bedeutet: Der MAD konzentrierte sich auf die Jagd nach Rechtsextremen in der Bundeswehr, statt sich um die Bedrohung durch russische Spionage zu kümmern. Obwohl Russlands Krieg in der Ukraine tobte, verschob der MAD keinerlei Ressourcen vom „Kampf gegen Rechts“ zur wirklichen Spionageabwehr.

Was von kurioser Doppelbödigkeit ist, die NiUS auch nicht bemerkt hat: Denn es heißt ja immer, dass die Rechten in Deutschland von den Russen geführt und gesteuert würden.

War also der „Kampf gegen Rechts“ nur die Dummheit der Quotenweiber, die sich um Political Correctness statt um ihre Aufgaben kümmern, für die sie ohnehin nicht qualifiziert waren? Oder war es eine gezielte Aktion der Russen, in der Bundeswehr rechtsextreme Äußerungen hochpoppen zu lassen, weil man vorher wusste, was dann passiert, nämlich dass die sich dann darum und nicht um ihre Aufgaben kümmern?

Die Briten sagten doch gerade nach dem Abhörvorfall, dass Deutschland komplett vom russischen Geheimdienst durchdrungen sei. (Stichwort: Wirecard)

Ist da der Gedanke nicht naheliegend, dass die Russen den Rechtsextremismus in der Bundeswehr „fördern“, weil von vornherein klar ist, dass Leute wie von der Leyen, Kramp-Karrenbauer und Lamprecht darauf fixiert sind wie ein Pawlowscher Hund, dass man denen nur ein paar Rechte hinwerfen muss, und die sich dann um nichts anderes mehr kümmern?

Es ist eine hochinteressante Frage, ob das Konzept der seiteneinsteigenden unqualifizierten Quotenfrau Teil des Sabotageplans ist.

Und ob deren Rationalitätsferne, deren „Haltung“ und Moral, zusammen mit ihrer Unqualifikation, sie hochgradig sabotierbar macht, weil sie über jedes Stöckchen springen, das man ihnen hinhält, durch jeden Reifen springen, den man ihnen zeigt, hinter jeder Wurst hinterherrennen, die man wirft.

Mir geht da gerade etwas durch den Kopf.

Ich habe in meiner Grundausbildung auch Wache schieben müssen. Und in der Wachausbildung hat man uns damals eingebläut, dass wir unseren Posten nicht verlassen dürfen – egal was passiert. Eine Beispielfragen waren: Stell Dir vor, Du stehst nachts um drei alleine vorne am Tor, mit Pistole am Gürtel, und plötzlich schreit eine Frau um Hilfe, und man sieht, wie gegenüber, auf der anderen Straßenseite eine Frau erst verprügelt und dann vergewaltigt wird. Was tun?

Viele hatten geantwortet, dass man der Frau helfen muss. Manche sagten, sie seien gut in Kampfsport, andere wollten die Pistole ziehen und losstürmen, wieder andere überlegten, ob man denjenigen von der Wache aus erschießen könnte. Einer meinte damals, dass das mit der Pistole nicht so genau geht, er würde sich aus der Wache ein G3 herausgeben lassen, um den Strolch sicherer zu erlegen. (So verbogen und dejustiert, wie diese Dinger waren, hätte man damit auch nicht getroffen, aber wozu haben sie den Feuerstoß?)

Laut Ausbildung aber alles falsch.

Die richtige (zumindest die verlangte) Lösung war, gar nichts zu tun, außer sofort den OvWa, den Offizier vom Wachdienst bzw. den Wachhabenden zu alarmieren, Alarm zu schlagen, damit der reagiert, alle weckt, die Polizei ruft, die Bereitschaft rausklingelt und so weiter, aber unter keinen Umständen den Posten zu verlassen, einzugreifen oder anderweitig unaufmerksam zu werden. Denn es könnte ja ein Fake sein. Es könnte ja sein, dass die das nur spielen, um einem entweder die Pistole abzunehmen, oder einen vom Tor wegzulocken – etwa um eine Sprengladung anbringen zu können – oder auch einfach nur abzulenken. Und dann umso aufmerksamer zu sein, weil ja zu erwarten ist, dass die eigentlich Bedrohung von woanders kommt.

Uns wurde damals noch gelehrt, uns durch nichts und niemanden von der Aufgabe, vom Auftrag abbringen zu lassen, und nur zu melden, und ansonsten stur weiterzumachen.

Aber diesen drei oder vier Quotentussis muss man nur ein bisschen mit Rechtsextremismus vor der Nase herumwedeln, und schon lassen die alles fallen und kümmern sich nur noch darum.

Ich bin verblüfft, wie oft hier Verteidigungsminister und Generäle schwerste Fehler begehen, die zu vermeiden wir damals als kleine Wehrpflichtige lernen mussten, die man einem Gefreiten nicht mehr hätte durchgehen lassen. Neulich schon das Beispiel mit der Funkdisziplin.

Aber wir wollten ja unbedingt Frauenförderung und Frauenquote.

Nicht, dass ich damit sagen wollte, dass ein Karl-Theodor zu Guttenberg oder wer vorher da war, viel besser gewesen wären. Aber es besteht eine Wechselwirkung zwischen der fachlichen Geringschätzung des Amtes und der Bereitschaft, es mit Quotentussis zu besetzen und nicht mit jemandem, der Ahnung hat. Das Fehlerprinzip Merkel, dass es nur darauf ankommt, dass die Leute loyal sind, sonst müssen die nichts können.

Und jetzt haben wir den Schrottzustand, und wissen nicht, wie wir da rauskommen können.

Denn der eigentliche Skandal ist ja nicht, dass das Telefonat abgehört wurde. Der Skandal ist, dass sie offenbar auch nicht in der Lage sind und waren, etwas dagegen zu unternehmen.

Und man wird sie niemals zur Verantwortung ziehen. Denn sie sind Frauen.

Feministinnen.

Sie fordern immer Verantwortung für sich, aber sie sind niemals verantwortlich für das, was sie tun. An allem ist immer nur der nächstgreifbare Mann schuld.