Gewalttäterin ins EU Parlament gewählt: Ilaria Salis

Prächtiges Beispiel für den Zustand der EU.

Hier in Deutschland regt man sich fürchterlich auf, dass Maximilian Krah für das EU Parlament kandidiert hat.

Leser:

Aus dem Kanal des Volkslehrers:

Die Antifa-Aktivistin und Links-Terroristin Ilaria Salis ist seit 14 Monaten in Ungarn in Untersuchungshaft. Auf sie warteten 20 Jahre Haft da sie mit der Gruppe um Lina Engels („Hammerbande“) mehre Menschen um den Tag der Ehre fast totgeschlagen hat. Ihre beiden deutschen Mitangeklagten (der Rest ist noch flüchtig) sitzen in Leipzig in Untersuchungshaft.

Die wegen versuchten Mordes angeklagte Ilaria Salis genießt nun diplomatische Immunität, da ein links/grün/rotes Bündnis die Terroristin ins Europaparlament brachte und nun für die Europäer Politik machen wird. Hätten die deutschen Linksextremisten um Lina E., Maya, Jonas und Konsorten den Trick gekannt, könnten die jetzt auch alle im Europaparlament sitzen.

Klingt nach einem schlechten Scherz? Ist jedoch so bei der Europawahl 2024 geschehen.

Auch Apollo schreibt darüber. Demnach sitzt sie da wohl in Hausarrest. Die Wahl war wohl eine Masche, um sie da rauszuholen.

Wobei zumindest nach deutschem Recht die Immunität nicht mit der Wahl, sondern erst mit der ersten Sitzung eintritt. An der muss man allerdings teilnehmen können, weil das Parlament die Immunität nur aufheben kann, nach dem es zusammengetreten und beschlussfähig geworden ist. Ich nehme jetzt einfach mal blind an, dass das auf EU-Ebene ähnlich ist. Dann wird man sie wohl nicht ohne weiteres wieder zurück nach Ungarn bekommen. Es könnte aber sein, dass Ungarn die Aufhebung beantragt und dann einen europäischen Haftbefehl auf sie ausstellt.

Sollte man die EU auch nicht vergessen lassen.