Ansichten eines Informatikers

Bald wird’s noch grüner …

Hadmut
13.7.2024 13:04

Ein naheliegender Verdacht.

Die BILD schreibt, dass die FDP den Verdacht habe, dass die Grünen längst mit CDU/CSU kungeln, um eine neue Regierungskoalition zu bauen. Friedrich Merz sei seit Monaten so auffällig freundlich zu den Grünen. Was freilich auch erklären könnte, warum Annalena Baerbock auf die Kanzlerschaft (die sie ohnehin nicht mehr bekommen würde) verzichtet, aber erklärt, auch in der nächsten Periode Außenministerin zu sein: Das könnte schon ausgekungelt sein: Merz wird Kanzler, Habeck bleibt Wirtschaftsminister und Vizekanzler, Baerbock bleibt Außenministerin. Das wird wohl der Deal sein.

Die FDP fürchtet, dass dann die Schuldenbremse erledigt sein dürfte, an der ja bisher nur sie festhält, dass es also unter einer CDU/CSU/Grüne-Koalition ein „Sondervermögen Klima“ geben werde – also absurd hohe Schulden aufgenommen und das Geld dann an Grünen-Nahe verteilt wird. Auf Deutsch: Der letzte Rest an Substanz an die Grünen verteilt wird und dann nur noch ein Staat aus Migranten und einem riesigen Schuldenberg übrig bleibt.

Dass Habeck Kanzler wird, obwohl CDU/CSU rund dreimal so viele Stimmen haben, glaube ich nicht. Das wäre gar zu lächerlich. Eher, dass die Grünen trotz Stimmenverlust bleiben, was sie sind und haben, und einfach ihre Trumpfkarte ausspielen, dass sie sich überlegen können, mit wem sie koalieren, und dabei die CDU/CSU erpressen könnten.

Es würde dann vermutlich bedeuten, dass die FDP an der 5%-Hürde hängen bleibt und raus ist.

Und dass die SPD sich dann als kleine Splitterpartei einbrandmauern und hinter der einzigen effektiven Oppositionspartei AfD verstecken kann.