Syrer und Afghanen
Warum eigentlich …
Hat Friedrich Merz eigentlich bedacht, dass er mit seiner pauschalen Forderung, keine Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan mehr aufzunehmen, alle in Deutschland lebenden Syrer und Afghanen unter Generalverdacht stellt?
— Ruprecht Polenz @polenz.bsky (@polenz_r) August 25, 2024
Ob #Bürgergeld oder #Asyl: Beim neuen Populismus an der Spitze der @CDU müssen sämtliche verfassungsrechtlichen Sicherungen durchgebrannt sein. Derartig Stimmung gegen unser Grundgesetz zu machen ist brandgefährlich und stärkt nur die Verfassungsfeinde von Rechtsaußen pic.twitter.com/t6WzOLxSUO
— Ulrich Schneider (@UlrichSchneider) August 26, 2024
Das Recht auf Asyl wurde 1949 im Grundgesetz verankert. Als eine Lehre aus dem #Faschismus. 1993 wurde das Asylrecht stark eingeschränkt. Jetzt will @_FriedrichMerz das #Asylrecht für #Syrer und Afghanen abschaffen. Christliche Politik geht anders https://t.co/jQE9Xm2A7H
— Dierk Hirschel (@DierkHirschel) August 26, 2024
sind die so scharf auf Syrer und Afghanen?