Anton Hofreiter will X (Twitter) sperren

Jetzt drehen sie völlig durch.

Die WELT schreibt, dass der Hofreiter Toni X gar nicht mag und notfalls sperren will.

Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter hat nach dem Anschlag von Solingen und den Schüssen vor dem israelischen Generalkonsulat in München größere Anstrengungen im Kampf gegen den Terror gefordert und in diesem Zusammenhang eine Sperrung des Onlinedienstes X nicht ausgeschlossen.

„Eines der größten Probleme von Extremismus ist die Online-Radikalisierung“, sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben). „Wir müssen die Verbreitung menschen- und verfassungsfeindlicher Inhalte im Internet stoppen“, forderte der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag.

Ach. Solingen und die Schüsse vor dem israelischen Generalkonsulat. Beides Islamisten. Als ob die sich ausgerechnet auf X radikalisieren würden und nicht in den Moscheen. So blöd sind die nicht, das auf einem Online-Medium zu tun, auf dem ihnen jeder zusehen kann.

Der Hintergrund dürften eher Sachsen und Thüringen und die Wahlergebnisse der Grünen sein. Denn islamistische Anschläge gibt es ja schon lange, an denen haben sich die Grünen noch nie gestört. Kaum läuft das aber nicht mehr so mit der Propaganda, muss X gesperrt werden.

Online-Netzwerke, die sich der Durchsetzung von Recht und Gesetz verweigerten, müssten zu Rechenschaft gezogen „und notfalls gesperrt werden“, sagte der Grünen-Politiker. Das müsse auch den US-Unternehmer Elon Musk treffen, wenn sich dessen Plattform X nicht an die Regeln halte.

Der Staat müsse mit aller Härte vorgehen und dürfe sich dabei neuen Technologien nicht verschließen, appellierte Hofreiter. So brauche es „virtuelle Agenten“, die in Gruppen des Messengerdienstes Telegram gingen, um mögliche Straftäter zu identifizieren.

Ich will es mal so sagen:

Artikel 5 Absatz 1 Grundgesetz

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Es wäre (wieder mal) ein direkter Angriff auf Artikel 5 Grundgesetz.

Der Mann ist von Beruf übrigens promovierter Botaniker. Ich habe vor 25 Jahren mal ein Kernkraftwerk abgesichert. Dort hatten sie damals so einen zum Blumengießen.