Operation „Abendsonne“

Same procedure …

Einige fragten sich ja, wie sich Kanzler Scholz das so vorstellt. Der will die Misstrauensfrage erst im Januar stellen, weil man, wie er sagt, noch „wichtige Gesetze“ durchbringen will. Wobei sich ja viele fragen, was der raucht, denn SPD und Grüne (die sich untereinander ja auch schon nicht grün sind und fetzen) haben keine Mehrheit, und alle anderen Parteien im Bundestag werden gegen sie stimmen. Wie wollen die da noch Gesetze durchbringen? Und manche fragen, warum man das nicht schon früher getan hat, wenn es doch angeblich so wichtig ist.

Der Grund dürfte aber ein ganz anderer sein:

Es verdichten sich die Anzeichen, dass es bei der Verzögerung der Neuwahl um einen ganz anderen Grund geht: Rot-grün braucht noch Zeit für die #AktionAbendsonne, um Parteifreunde in gewünschte Positionen zu hieven. Im Januar ist die nächste Beurteilungsrunde. Dann bekommt man…

— Thorsten Alsleben (#neustart) (@BerlinReporter) November 7, 2024

Die Bundes-SPD muss sehr damit rechnen, für lange Zeit nur noch Opposition zu sein und damit gar keinen oder fast keinen Zugang mehr zu Versorgungsposten zu haben. Die werden sich jetzt für einen langen Winter eingraben und dazu noch so viele Genossen wie möglich auf gut – oder besser als bisher – bezahlte Posten hieven, um die eben zu versorgen, aber auch, um sich einen politischen Einfluss zu sichern, der dann nicht mehr demokratisch legitimiert ist.

Mir dreht es den Magen um, wenn ich an die Rechnung denke, dass sich diese Ministerschaft in drei Jahren einen Pensionsanspruch von über 5500 Euro im Monat gesichert hat, und wieviel diese Bundestagswitzfiguren, die über Listen reingekommen sind und nie direkt gewählt wurden, da an Geld und Pensionsansprüchen bekommen haben.

Und jetzt werden die – sie haben ja keinen Ruf mehr zu retten oder zu verteidigen, viele werden auch wissen und sich bewusst gemacht haben, dass das ihr letzter Auftritt in der öffentlichen Politik ist – noch mal besonders unverschämt und hemmungslos zulangen und den Staat ausplündern.

Mir geht allerdings noch eine andere Überlegung durch den Kopf: Daten, Spuren, Beweise vernichten.

Es ist ja ein bekanntes Phänomen, dass Regierungen dann, wenn sie wissen, dass sie nicht nochmal dran kommen, jede Menge Akten verschwinden lassen. Das geht natürlich leicht, wenn man rechtzeitig und genau weiß, dass das Ende mit einer regulären Wahl nach Ende der normalen Periode kommt, aber das wäre jetzt vielleicht ein bisschen zu plötzlich, wenn der jetzt sofort hinschmeißen würde. Auf mich wirkt das auch ein bisschen so, als wollte sich die SPD da Zeit erkaufen, um noch alles zu säubern. Allerdings, und das will ich anmerken, haben mir auch schon Leser geschrieben, dass sogar in Deutschland die Digitialisierung so weit fortgeschritten sei, dass das Vernichten von Akten nicht mehr so einfach sei. Man kann nicht mehr mal eben einen Aktenordner nach Hause nehmen und nicht mehr zurückbringen oder versehentlich in den Aktenvernichter fallen lassen.

Ich bin mir aber ziemlich sicher, dass da jetzt eine zweimonatige Phase höchster Kriminalität herrschen wird. Man wird grapschen, was zu grapschen ist, und vernichten, was man vernichten kann.

Oder wie man so schön sagt: Die Methode Scholz. Ich erinnere mich an nichts.