Die Grünen – „gesichert korrupt“?

Es scheint, als seien die Grünen genau das, wofür ich sie halte.

Die Junge Freiheit: Deswegen tritt Hessens Grünen-Chefin plötzlich zurück

Die Co-Vorsitzende der hessischen Grünen, Kathrin Anders, ist von ihrem Posten zurückgetreten. Am Montag gab Anders in einem an Parteimitglieder gerichteten Schreiben ihre Entscheidung „mit sofortiger Wirkung“ bekannt. Sie habe in den vergangenen Wochen erkannt, „daß innerhalb unserer Partei Strukturen existieren, die nicht immer den Prinzipien von Toleranz, Offenheit und Respekt entsprechen“, heißt es in dem Schreiben, das dem Spiegelvorliegt. „Entscheidungen werden häufig in kleinen Kreisen getroffen, wichtige Informationen bewußt zurückgehalten.“

Hintergrund ist ein seit mehreren Wochen andauernder Streit um zwei Auslandsreisen des grünen Co-Landeschefs Andreas Ewald. Im April dieses Jahres – wenige Wochen nach seiner Wahl zum Landesparteivorsitzenden – war Ewald auf Einladung einer Lobbyorganisation für deutsch-israelische Beziehungen in das nahöstliche Land geflogen. Im Juli flog er für drei Wochen auf Einladung des US-Konsulats in die Vereinigten Staaten. Nach der zweiten Reise nutzte der Grünen-Politiker das Angebot des Veranstalters, zwei Wochen Privaturlaub in den USA dranzuhängen.

Daran äußern mehrere hessische Grüne starke Kritik. Sie argumentieren, daß Reisen in diesem Wert – laut Kritikern mindestens 25.000 Euro – als Parteispenden deklariert werden müßten, sofern sie nicht von Ewald privat oder aus der Parteikasse finanziert wurden.

Das ist Korruption. Und die Verbindungen zwischen Grünen und den USA sind ja auch bekannt.

Vermutlich beruht der Streit aber nicht darauf, dass der sich bereichert hat, denn das ist bei den Grünen ja gang und gäbe, sondern dass es proisraelisch war – wir wissen ja, dass Linke in zwei Lager gespalten sind, die pro-israelischen (und deutschlandfeindlichen) und die israel-kritischen (und USA-feindlichen). Vermutlich verläuft der Streit eher entlang dieses Grabens.

Vor wenigen Tagen veröffentlichten sie ein Schreiben der hessischen Grünen an die Bundestagsverwaltung. Darin heißt es, Ewalds Reisen seien zwar vom Landesverband abgesegnet worden, jedoch seien diese nicht dienstlicher Natur. Der hessische Grünen-Chef habe daher weder Spesenabrechnungen bei seinem Landesverband eingereicht, noch habe er Interviews zu der Reise gegeben.

Es gab mal eine Zeit, in der sagte man, dass es besonders korrupt ist, wenn man private Vorteile zog.

Heute sagt man wohl, dass etwas gar nicht korrupt sein könne, weil es ja nicht dienstlich, sondern privat war.