Das Geschwätz der Saskia Esken

Ist Euch mal was aufgefallen?

DIE ZEIT: Saskia Esken fordert Durchsetzung von EU-Regeln gegen Desinformation

SPD-Chefin Saskia Esken hat sich der Kritik an den Plänen von Meta-Geschäftsführer Mark Zuckerberg angeschlossen, Faktenchecks auf der Onlineplattform Facebook zu beenden. Sie fordert dabei die EU zu einem härteren Vorgehen auf. “Seit Langem und in zunehmendem Maße müssen wir beobachten, dass Plattformen wie X, Facebook, Insta oder auch TikTok für Kampagnen gezielter Desinformation zur Manipulation der öffentlichen Meinung in unseren demokratischen Gesellschaften missbraucht werden”, sagte Esken ZEIT ONLINE.

Um diese “demokratieschädlichen, gesellschaftszersetzenden Phänomene zu bekämpfen” habe die EU-Regulierung bewirkt, dass einige Plattformen Faktenchecker mit der Prüfung der Inhalte auf Desinformation beauftragen.

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“Wir können nur an die EU-Kommission und die zuständigen Behörden appellieren, die Einhaltung der Pflichten”, die etwa aus dem europäischen Digital Services Act (DSA) hervorgehen, “hart einzufordern”, sagte Esken. Die europäischen Demokratien müssten “gegen den Einfluss der markt- und medienmächtigen Multimilliardäre wie Musk und Zuckerberg” geschützt werden.

Ist Euch mal aufgefallen, dass sowohl die Parteien, als auch die Medien, die Maßnahmen gegen Desinformation fordern, dieselben sind, die uns seit Jahren weismachen wollen, dass

• keine zwei, sondern mal gar keine und mal beliebig viele Geschlechter gebe?
• wir einen Gender-Pay-Gap hätten?
• Migranten als Fachkräfte und Rentenzahler gebraucht würden?
• die Wirtschaft an Diversität und Frauenquote prosperiere und aufblühe?
• die Befürchtung einer Überfremdung oder eines Bevölkerungsaustauschs absurd und nur „Populismus“ sei?

und an den Universitäten jeden rauswerfen, der nicht exakt das sagt und als Wahrheit ausgibt, was die Politik hören will?

Warum gibt es eigentlich keine Faktenchecker für Parteien, Professoren, Rundfunkanstalten?

Warum gibt es keinen Faktenchecker für Wahlversprechen und politisches Geschwätz?

Warum eigentlich sollen sich Privatbürger einer soviel stärkeren „Desinformationskontrolle“ unterziehen müssen als Politiker und Berufsjournalisten mit sechsstelligem Gehalten und Pensionsansprüchen im Millionenwert?