Meinungsfreiheit, deutsche/europäische Version (SPD)

Wenn das der Trump hört …

At the World Economic Forum, Olaf Scholz, the German Chancellor, just said that @elonmusk should know Germany/Europe's "freedom of speech" doesn’t accept "extreme right positions."

This lunatic thinks not wanting migrants to rape little girls = far right pic.twitter.com/qK2UVDg9rF

— Robby Starbuck (@robbystarbuck) January 21, 2025

Meinungsfreiheit … ja, schon, natürlich – außer die Meinung ist „rechtsextrem“. Dann nicht.

Genau das, was ich schon von einer Konferenz im NDR berichtet hatte: „Hass ist keine Meinung“, fällt also nicht unter die Meinungsfreiheit. Und was Hass ist, das wird nicht definiert, sondern das legt der Diskurs tagesaktuell fest. Und genau so wird dann wohl auch die SPD tagesaktuell festlegen, was „rechtsextrem“ ist – nämlich alles, was ihr nicht passt.

Heißt: Meinungsfreiheit genau so lange, wie es der SPD in den Kram passt. Für das, was der SPD nicht gefällt, gilt die Meinungsfreiheit dann nicht mehr.

Nachtrag: Was hat eigentlich unser Bundeskanzler auf diesem Kommunistenforum zu suchen? (Ach, so, SPD …)