Demokratietheoretische Grundsatzfrage
Ich stelle mal eine Fundamentalfrage in den Raum.
Kann eine Gesellschaft ihre Selbstauflösung, ihre eigene Abschaffung „demokratisch“ und gewollt, sehenden Auges beschließen?
Eine juristische Person, ein Unternehmen, kann beschließen, den Betrieb einzustellen und sich aufzulösen.
Zumindest manche Kulturen räumen Menschen das Recht ein, ihren eigenen Tod zu beschließen und sich umzubringen.
Es gibt im Zivilrecht die Möglichkeit, das Eigentum an einer Sache aufzugeben. Sie gehört dann tatsächlich dem ersten, der sie findet und haben will. Ich glaube mich erinnern zu können, dass mal irgendwer ein Haus mit Grundstück „fand“, und es als Finder behalten durfte, weil der vorherige Eigentümer es aus irgendeinem Grund aufgegeben hatte und das Sachenrecht da nicht zwischen Immobilien und anderen Dingen unterschied. Der hatte wohl als Erster gemerkt, dass dieses Haus da keinem mehr gehört, und er es gerne haben möchte.
Aber kann auch ein Staat, kann eine Gesellschaft beschließen, dass sie keine Lust mehr auf sich selbst hat, und sich einfach selbst aufgeben oder umbringen?
Ich komme nochmal auf den schon angesprochenen Fall Mélenchon zurück, der in Frankreich offen fordert, die weiße Bevölkerung durch eine kreolische Mischrasse zu ersetzen:
Der Chef der extremen Linken in Frankreich, Mélenchon, hat sich in einer skandalösen Rede offen für die große Substitution ausgesprochen. #Rente #Gauland #Jauch #Demokratie #Uterus #Jesus #Habeck #Wirtschaft pic.twitter.com/lzde9hAjMx
— m.fatihudin (@fatiharza) February 17, 2025
(Linksaußen eben, die brauchen flächendeckend Dumme, die auf ihren Marxismusblödsinn hereinfallen. Sozialismus braucht Leute mit IQ zwischen 80 und 90, die gerade schlau genug sind, um die Arbeiten zu verrichten, die man ihnen aufträgt, aber nicht selbst denken oder gar wollen können.)
Was aber eben die Frage aufwirft:
Kann eine Gesellschaft ihr, kann ein Staat sein eigenes Ende beschließen, seine Auflösung, das eigene Absterben beschließen und sich selbst, sein Staatsgebiet, seine Substanz, allen Besitz und alle Infrastruktur, alles Geldvermögen einfach aufgeben, um es dem nächstbesten zu überlassen, der vorbei kommt und es haben will?
Und ist das dann „demokratisch“, wenn mit Mehrheit beschlossen?