Wo stehen wir in fünf Jahren?

Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht.

Ich hatte gerade einen fünf Jahre alten Artikel aufgegriffen, in dem ich vor fünf Jahren eine Zukunftsprognose „Deutschland in fünf Jahren“ abgegeben hatte, und gerade selbst verblüfft war, wie gut ich da prophezeit hatte.

War ja klar, dass die Leser nun kommen und fragen, wo ich uns heute in 5 Jahren sehe.

Ich habe mir heute den Kopf darüber zerbrochen. Vielleicht werde ich alt, aber ehrlich gesagt: Eigentlich sehe ich da in 5 Jahren nichts mehr.

Der Staat ist pleite. Finanziell. Intellektuell. Generell.

Gestern stand irgendwo, dass Berlin noch viel mehr sparen muss als bisher, und die sich in Berlin jetzt gegenseitig verklagen, weil keiner Kürzungen bei sich selbst hinnehmen will.

Oder, um dann doch was zu sehen: Gerade sehe ich das da:

NRW-Städten droht „massive Krise“ – Folgen für jeden Bürger spürbar

Gut, das ist an sich in Ordnung, denn die wollten das ja so haben und haben sich das so gewählt. Geliefert wie bestellt.

Bei einer NRW-Stadt ist das Worst-Case-Szenario bereits 2024 aufgetreten, weitere Kommunen könnten folgen. Ein Finanzbericht offenbart düstere Aussichten.

Dortmund – Schlittern viele Städte aus Nordrhein-Westfalen auf eine handfeste Finanzkrise zu? Der Regionalverband Ruhr (RVR) hat am Dienstag (4. Februar) den „Kommunalfinanzbericht Ruhrgebiet“ vorgelegt. Die Verfasser warnen vor spürbaren Folgen für Bürgerinnen und Bürger.

Und da ist auch die fünf-Jahres-Frage beantwortet:

NRW-Städten droht „massive Krise“ – Folgen für jeden Bürger spürbar

Bereits im Spätsommer 2024 sendeten fast alle NRW-Städte ein Alarmsignal: „Kaum eine Stadt oder Gemeinde wird in den nächsten fünf Jahren noch einen ausgeglichenen Haushalt schaffen“, warnten der Vorsitzende des Städtetages NRW, Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskirch, und der Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW, Bürgermeister Christoph Landscheidt.

Nun legt der RVR-Bericht nach: „Wenn die neue Bundesregierung keine tragfähige Lösung der Altenschuldenproblematik findet und bei der strukturellen Unterfinanzierung nicht gegengesteuert, droht eine erneute und massive Krise der Kommunalfinanzen.“

[…]

NRW-Städten fehlt Geld – Lünen als warnendes Beispiel

Was passiert, wenn eine Kommune nicht mehr investieren darf, weil das Geld fehlt, zeigt eine Nachbarstadt von Dortmund. Lünen hat im August 2024 die Notbremse gezogen und eine Haushaltssperre für den Rest des vergangenen Jahres beschlossen. Weil „unvorhergesehene Mehrkosten für das Haushaltsjahr 2024“ aufkamen, durfte nicht mehr in Projekte investiert werden.

Die Folgen waren unter anderem, dass Bauprojekte nicht mehr angegangen werden konnten und Bewerber für einen Posten bei der Stadt mit einer Absage leben mussten. Lünen durfte nur noch Geld ausgeben, wenn es rechtlich gar nicht mehr anders geht.
NRW-Städten häufen Milliarden an Fehlbeträgen an

Ähnliches Szenario droht weiteren NRW-Städten, wenn der Bund nicht eingreift, warnt der Regionalverband Ruhr. Bereits 2023 hatte sich das Ergebnis für die Ruhrgebietskommunen deutlich verschlechtert. Für 2024 ist ein Defizit nicht mehr aufzuhalten.

Etwas in der Art wird passieren. Wir stehen erst am Anfang einer noch größeren Rezession, das wird einen Lawineneffekt ergeben, die Steuereinnahmen noch mehr einbrechen, und alles die Flucht ergreifen, was noch auswandern kann.

Und dann wird das so richtig bitter. Dann haben wir nämlich einen großen Haufen Migranten, und kein Geld mehr um zu bauen oder überhaupt noch Schulunterricht anzubieten, Schulen zu sanieren, Lehrer zu bezahlen.

Und so weiter und so fort.

Und dann kommt man schnell an den Kipppunkt, ab dem das dann sehr schnell bergab geht. Und dann sieht das in vielen Gegenden sehr schnell aus wie in der DDR zu ihren finstersten Zeiten. Und irgendwann ist dann in Teilen der Strom weg.

Das wird sicher lustig.