Bewaffnete Drohnen

Eine Anmerkung.

Gerade kommt im ZDF heute journal ein großes Gejammer darüber, dass inzwischen der Drohnenkrieg herrscht, dass eine 5000-Euro-Drohne einen 25-Millionen-Panzer zerstören kann.

Drohnen, Drohnen, wir brauchen Drohnen! Ganz dringend, so das Gejammer.

Ich kann mich aber erinnern, ich weiß nur nicht mehr, wann das war, dass ich an irgendeinem Tag der offenen Tür oder aus einem ähnlichen Anlass mal im Bundestag war, im Paul-Löbe-Haus, in einem dieser Ausschuss-Debatten-Räume, und es damals darum ging, ob man der Bundeswehr Drohnen erlauben werde.

Der Tenor damals, und nach meiner Erinnerung war der stärkste und sturste Verfechter Hans-Christian Ströbele, dass es auf gar keinen Fall bewaffnete Drohnen geben dürfe, weil es niemals sein dürfe, dass eine Maschine darüber entscheide, einen Menschen zu töten. Das kam damals als moralisches Prinzip bei allen Abgeordneten so gut an, das fanden sie ganz wunderbar so als Moralding. Das kam zwar von den Grünen, wurde nach meiner Erinnerung aber von den anderen übernommen.

Es muss 2017 oder davor gewesen sein, weil Ströbele nur bis 2017 im Bundestag war. Das passt auch, weil ich mir nach dem Umzug nach Berlin erst einmal Talkshows, Bundestag und solches aus der Nähe angesehen habe.

Man findet aber auch Neueres dazu: Antrag gegen Kampf­drohnen für die Bundes­wehr abgelehnt

Antrag gegen Kampf­drohnen für die Bundes­wehr abgelehnt

Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen wollen eine Ausrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen verhindern. Einen entsprechenden Antrag der Linksfraktion (19/22369) hat der Bundestag am Donnerstag, 17. Dezember 2020, mit der Mehrheit von CDU/CSU, SPD, AfD und FDP gegen die Stimmen von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt. Der Abstimmung lag eine Beschlussempfehlung des Verteidigungsausschusses (19/25321) zugrunde. Ein von den Grünen vorgelegter Antrag (19/25293) wurde zur federführenden Beratung in den Verteidigungsausschuss überwiesen.
Antrag der Linken

In ihrem Antrag (19/22369) fordert die Linksfraktion den Bundestag auf, sich in einem Beschluss gegen entsprechende Rüstungsprojekte auszusprechen. Die Fraktion verweist darauf, dass sich CDU, CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag darauf geeinigt hätten, die bewaffnungsfähige Drohne Heron TP zu leasen, über die Beschaffung einer Bewaffnung den Bundestag nach „ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung“ gesondert entscheiden zu lassen.

Das Verteidigungsministerium habe zwar ab dem Frühjahr 2020 zu einer Reihe von Veranstaltungen über eine Bewaffnung der Heron TP geladen. Diese in der Öffentlichkeit kaum wahrgenommene Debatte sei nun aber für beendet erklärt worden.
Antrag der Grünen

Auch die Grünen fordern von der Bundesregierung, von der Beschaffung und dem Einsatz bewaffneter Drohnen abzusehen. Bewaffnete Drohnen seien bisher überwiegend völkerrechtswidrig eingesetzt worden, schreibt die Fraktion in ihrem Antrag.

Die von der Bundesregierung in der Debatte vorgebrachten Beispielfälle hätten den entscheidenden Vorteil bewaffneter Drohnen gegenüber herkömmlicher Luftunterstützung nicht überzeugend darlegen können, heißt es weiter. (aw/sas/ste/17.12.2020)

Ich habe das irgendwie anders in Erinnerung, dass da damals mehr Parteien gegen Drohnen waren. Man müsste das nochmal raussuchen, ob es da ein Protokoll gibt.

War es nicht so, dass die Grünen fordern, die Ukraine mit allem zu bewaffnen, was der Katalog hergibt?

Die Grünen waren ja früher auch gegen ISDN, Computer, Internet, und tun heute so, als wären sie jetzt die Digitalisierungspartei.

Irgendwie haben die auch nicht verstanden, wie das mit den Drohnen geht. „die bewaffnungsfähige Drohne Heron TP zu leasen“ Das ist nicht wie bei einem Auto, das man nach ein paar Jahren zurückgibt und für jeden Kratzer Wertverlust zahlen muss. Man braucht ganz viele, ganz billige Drohnen, weil die oft nicht mehr zurückkommen.

Heron TP: 140 Stück kosten 150 Millionen.

Was meint Ihr, wie lange 140 Stück im Kampf gegen die Russen überleben?

Im Prinzip bräuchte man fliegende Panzerfäuste und Kamikazehunde, die sich sofort auf alles stürzen, was nach Panzer aussieht.

Ich war im Grundwehrdienst in einer Pioniereinheit, und wir mussten noch Flächen im Wald und auf dem Acker mit Panzerminen und Schützenminen hübsch dekorieren. Heute bräuchte man Panzerminen mit vier Beinen, die sich irgendwo hinsetzen und warten, bis ein Panzer vorbeikommt, um dem dann hinterherzurennen. Oder sich ihm unauffällig in den Weg setzen.

Oder wenigstens Sensoren, die Panzer und so weiter erkennen und das an die nächste Haubitze melden.

Der einzige Fortschritt ist, dass wir die Straßensprengschachtanlagen nicht mehr brauchen. Unsere Brücken stürzen ja von selbst ein.