Die parlamentarische Geisterkontrollkommission von Thüringen

Wundert sich noch jemand?

Leserzuschrift:

Parlamentarische Kontrollkommission ohne Parlamentsmitglieder

Hallo Hadmut,

Lustiges zum Stand der Demokratie in Thüringen:

Dort hat man vor der letzten Wahl eine parlamentarische Kontrollkommission für die Geheimdienste gewählt, damit ja nicht die AfD dort mit reinkommt. Jetzt sind dummerweise alle Mitglieder der Kommission aus dem Parlament ausgeschieden. Man will aber auch keine neue wählen, und die Kommission macht einfach weiter, als sei sie noch im Amt.

Geheimdienstinformationen gehen demnach jetzt an irgendwelche Leute, die mal im Parlament waren. Normalerweise dürfen die ihrem Fraktionsvorsitzenden berichten. Nun haben sie aber keinen mehr, denn sie sind ja nicht mehr Teil einer Fraktion. Aber auch dafür versucht man gerade, eine Lösung zu finden… Lies selbst:

https://x.com/torben_braga/status/1902031103696765226

Demokratie im Land war mal. Sie machen, was sie wollen, scheißen auf Gesetze, und wo kein Kläger, da kein Richter.

Gruß

Laaanger Tweet:

Wie ich heute erfahren habe, treibt die vermeintlichen Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission des Thüringer Landtags eine neue, bizarre Sorge um:

Da ihr zwischenzeitlich nur Personen angehörten, die nicht mehr Mitglied des Thüringer Landtags waren…

— Torben Braga (@torben_braga) March 18, 2025

Hübsch.

Deutschland Bananenrepublik zu nennen wäre eine Beleidigung aller Bananen.

Den Effekt

Demokratie im Land war mal. Sie machen, was sie wollen, scheißen auf Gesetze, und wo kein Kläger, da kein Richter.

kenne ich gut und beobachte ich überall. Der angebliche „Rechtsstaat“ ist gerade völlig im Zerfall.