Brüsseler Machenschaften – warum wir aus der EU raus müssen

Über Seltsamkeiten, Unterwanderungen, Seilschaften und Verbindungen

Ein Leser wies mich auf folgenden Umstand hin: Irgendwo in den Benelux-Staaten sitzt eine Consulting-Firma namens Kumquat Consult.

Die haben sogar eine Webseite, das macht die Sache aber schon dubios, denn der whois-Eintrag ist hinter dem Provider gesperrt und ein Impressum habe ich da nicht gefunden. Ein Kontaktformular, eine E-Mail-Adresse und ein paar Namen. Nicht einmal die Rechtsform habe ich gefunden oder unter welchen Landes Recht sie sitzen. Wollte man sie wegen irgendwas verklagen, dann wüsste ich nicht mal, wen und wo und nach welchem Recht. Ist es ein Verein? Eine GmbH oder entsprechendes? Eine AG? Eine Stiftung? Eine Personengesellschaft? Oder existieren sie rechtlich gar nicht?

In der Selbstbeschreibung findet man die Aussage

Bruno Selun · Founder and director Bruno founded Kumquat Consult in 2013 out of passion to advance progressive ideas in Europe. […]

Lisa Marie Salley · European affairs and evaluation consultant With a keen interest in monitoring and evaluation, communication and human rights law, Lisa Marie has held positions with FLAC – Ireland’s leading legal NGO –, spiritsEUROPE and UNICEF Ireland.

She graduated with a Honours Degree in Politics and International Relations and a Masters of Science in Human Rights from University College Dublin, and went on to complete Postgraduate Diplomas in Public Relations, EU Public Affairs, Social Media and Digital Marketing with the European Institute of Communications.

She is closely interested in communicating effectively on various human rights issues, and particularly the humanitarian field.

„Advance progressive ideas” – „Various human rights issues” – „humanitarian field” – das hört sich erstens sehr linksextrem und zweitens migrationsorganisatorisch an. Denn innereuropäisch haben wir hier eigentlich nicht so den Bedarf an Hilfe für Menschenrechte und Humanitäres, da geht’s uns eigentlich recht gut. Und die Anonymität des Auftretens deutet in eine weit linksextreme Position – mir geht das ja nicht mehr aus dem Ohr, wie da von der öffentlich-rechtlichen Rundfunktante Dunja Hayali in Anwesenheit Augsteins getrötet wurde, dass Auftreten ohne Impressum charakteristisch rechts sei. Mir dagegen kommen praktisch pausenlos irgendwelche linksextremen Webseiten unter, die keines oder ein falsches Impressum haben. Jede Menge feministisches, Münkler-Watch, neulich diese Soko Chemnitz. Indymedia. Oder im Rechtsstreit mit dem MDR der Journalist, der mich abmahnen wollte aber partout keine ladungsfähige Adresse angeben wollte. Das ist so flächendeckend, dass das kein Zufall sein kann, zumal man ja immer wieder mal linke Maßgabe, Anleitungen, Handlungshinweise zum öffentlichen Auftritt findet, die auf Anonymisierung hinauslaufen, wo man hostet, welche Adressen man nicht überprüfen kann, wie man die Domain vor Rückverfolgung schützt, und so weiter und so fort. Das ganze linke Umfeld ist da systematisch konspirativ bis kriminell organisiert. Ich bin da besonders hellhörig, seit ich mal ein Jahr bei den Piraten war und festgestellt habe, dass dort parteiinterne Medien die die Zeitung Flaschenpost oder die Mailinglisten heimlich und parteiöffentlich nicht erkennbar (weil auch in der Redaktionsliste nicht aufgeführt) von Leuten anonym oder unter Pseudonymen und ohne persönliches Erscheinen gesteuert, gefiltert, zensiert, dirigiert wurden.

Dieser ganze linke Komplex läuft darauf hinaus, alles durch ein getarntes Agentennetzwerk zu unterwandern, zu manipulieren, zu übernehmen. Und dann die Propaganda zu posaunen, das wäre typisch „rechts”.

Nur einen Hauch mehr erfährt man vom Profil in deren Twitter-Account

Immerhin geben sie als Position „Brüssel” an und bezeichnen sich selbst als:

Brussels’ top progressive strategic agency.

Die „top progressive strategic agency”. Salopp übersetzt: Die führende Linksextremismus-Agentur. Oder Marxismus-Zentrum. Denn „progressiv” ist das Erkennungswort der Marxisten.

Und so gruselt es einem schon, wenn man nur die Kundenliste auf deren Startseite sieht:

• Open Society Foundations – also bezahlte Politsöldner von George Soros
• European Programme for Ingegration and Migration
• European Parliament
• European Commission
• Council of Europe
• OSCE
• UNESCO

und noch einige andere.

Heißt: Soros ist da in den europäischen Organen verankert.

Heißt auch: Die EU drangsaliert uns alle mit Upload-Filtern, Datenschutzorgien, Leistungsschutzrecht und solchen Dingen, verlangt aber von ihren eigenen „Beratern” nicht mal ein Impressum auf der Webseite.

Der wählende Bürger soll gar nicht erst erfahren oder prüfen können, was da abläuft und wer da wo die Finger drin hat.

Demokratie wird so systematisch und nachhaltig verhindert.

Und warum beispielweise ein George Soros soviel Macht und Einfluss hat, obwohl er nicht mal in der EU wohnt, und ich nicht, obwohl ich hier wohne, und wie das demokratisch zu rechtfertigen sein soll, hat mir auch noch keiner erklärt. Wen der Einfluss nur davon abhängt, wieviel Geld man hat und wieviel Leute man bezahlt, wo man überall Geld reinfüllt, dann ist das Korruption und nicht Demokratie.

Und in diesem Korruptionssumpf ist nun eine dieser Beratungsdienstleistungen aufgetaucht: Reliable allies in the European Parliament (2014 – 2019)

Unterzeile:

Kumquat Consult for the Open Society European Policy Institute

Heißt: Für George Soros.

Vorsicht: Echtheit nicht bestätigt, keine Ahnung ob echt oder fake.

Das Ding ist wohl von 2014 und vorausschauend geschrieben:

This mapping provides the Open Society European Policy Institute and the Open Society network intelligence on Members of the 8th European Parliament likely to support Open Society values during the 2014–2019 legislature.

Ich kann mich so dumpf entsinnen, vor langer Zeit schon mal einen Blog-Artikel über so eine Verbündeten-Liste geschrieben zu haben und dachte erst, das ist sie wieder, habe die Bezeichnung oder den Artikel jetzt in meinem Blog aber nicht auf Anhieb gefunden.

Jedenfalls dürfte es in interessanter Aspekt sein, vor der anstehenden Europa-Wahl nochmal einen Rückblick auf die letzte Periode zu nehmen.

Interessant ist nämlich auch der zeitliche Zusammenhang. Die Parlamentsperiode ging von 2014 bis 2019, und Soros war offenbar 2014 intensiv dran. Und 2015 kam dann „plötzlich” die Migrationswelle, nachdem man vorher den Flüchtlingslagern das Geld abgedreht hatte. Also genau während einer links dominierten Parlamentsperiode.

Da kann man sich dann mal per Suchfunktion im PDF-Browser (Suche: Germany) durchklicken und was finden. Die dort immer wieder auftauchende Abkürzung S&D, die ich zuerst für einen Druckfehler von SPD gehalten habe, wird bei Wikipedia unter Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament beschrieben:

Die Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (auch Progressive Allianz der Sozialdemokraten, englisch Progressive Alliance of Socialists & Democrats, kurz S&D, von 2009 bis 2014 Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten & Demokraten im Europäischen Parlament) ist eine Fraktion im Europäischen Parlament. Sie umfasst die Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) sowie weitere Mitglieder, die keiner Partei auf europäischer Ebene angehören, aber programmatisch der Sozialdemokratie nahestehen. Mit insgesamt 187 Europaabgeordneten ist sie die zweitgrößte Fraktion des Parlaments; sie ist die einzige Fraktion mit Abgeordneten aus allen 28 EU-Mitgliedstaaten. […]

Unter dem Namen Sozialistische Fraktion (auch Sozialdemokratische Fraktion, englisch Socialist Group, französisch Groupe socialiste) wurde die Fraktion in der damaligen Parlamentarischen Versammlung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl am 23. Juni 1953 gegründet. Seit den 1970er Jahren bis zur Europawahl 1999 war sie die stärkste Fraktion des Parlaments. Nach der Gründung der SPE 1992 wurde die Fraktion am 21. April 1993 in Fraktion der Sozialdemokratischen Partei Europas umbenannt. Am 20. Juli 2004 wurde die Fraktion zur Unterscheidung von der Partei SPE wieder in Sozialistische Fraktion im Europaparlament umbenannt. Unter heutigem Namen wurde die S&D am 23. Juni 2009 infolge der Europawahl 2009 gegründet.[4] Mit der Umbenennung sollte die Einbindung der italienischen Partito Democratico (PD) ermöglicht werden: Diese Mitte-links-Partei war 2007 aus verschiedenen Parteien hervorgegangen, die im Europaparlament teils der sozialdemokratischen, teils der liberalen Fraktion angehörten. Da einige PD-Mitglieder eine Selbstbezeichnung als „Sozialisten“ ablehnten, sollte ihnen durch den neuen Namen eine Zustimmung zu der gemeinsamen Fraktion erleichtert werden.[5] Vier Abgeordnete der PD gehörten zeitweise der Europäischen Demokratischen Partei an. Anfang 2014 trat die PD auch der SPE bei.

Sie nennen sich sozial, sind aber sozialistisch.

Daraus ergibt sich ein signifikanter Zusammenhang zwischen:

• George Soros
• EU
• SPD, Martin Schulz
• anderen linken Parteien
• dem Ziel eines sozialistischen Einheitseuropas
• Parlamentsperiode 2014-2019
• Migrationsschub ab 2015
• mehr oder weniger getarnte/anonyme linksextreme Aktivitäten
• wohl auch den aktuellen Sozialismus-Aktivitäten der SPD
• mit ziemlicher Sicherheit der Feminismus-Druck der letzten Jahre

Vor längerer Zeit fand ich Europa mal eine gute Idee und habe mich gerne als Europäer bezeichnet, und im Ausland die Frage, woher ich komme, gerne mit „Europa” beantwortet.

Das ist längst vorbei. Inzwischen empfinde ich Europa (in Form der EU) als massive Bedrohung von Freiheit und Demokratie. Vor allem deshalb, weil man als Bürger – Berlin ist schon schwierig – überhaupt nicht mehr einsehen kann, was dort abläuft, oder mit seiner demokratischen Stimme noch irgendetwas wählen oder beeinflussen kann. Ich fühle mich da wie unter einer Kolonialverwaltung, die nur noch ihre Statthalter hier installiert, die deren Befehle verkündet.

Zusätzlich kommt das Problem dazu, dass dort so viele Sprachen gesprochen werden. Mit Englisch komme ich noch klar, aber es ist dort einfach nicht mehr nachzuvollziehen, wer da was wo mit wem redet und aushandelt. Das ist alles nur noch eine große Korruptionssuppe.

So aus Sicht eines Informatikers habe ich noch eine andere, schon öfters angesprochene Vermutung:

Mit der Größe einer demokratischen – wie soll ich das jetzt nennen – Einheit, Zelle, Regierungsgröße, Land, gehen Vor- und Nachteile einher. Manches ist bei einer kleineren Einheit besser, anderes bei einer großen. Je größer so ein Land wird, desto mehr nehmen manche Vorteile, aber auch manche Nachteile zu.

Vieles spricht dafür, dass die Staaten Europas nicht zufällig oder aus reinen Machtinteressen so sind, wie sie sind, sondern Ergebnis eines über tausend Jahre laufenden Optimierungsprozesses. Man merkt bei uns, dass die Kleinstaaterei der 16 Bundesländern einfach nur Chaos und Regierungsunfähigkeit hervorbringt, nicht mal einheitliche Lehrpläne. Sogar der linke Welke hat das gemerkt und gestern in der heute show darüber geschimpft, dass der Umstand, dass wir in Deutschland nicht ein Baurecht haben, sondern für jedes der 16 Bundesländer ein eigenes, dafür sorgt, dass 16 Bauminister schöne Posten haben, aber Bauen so teuer ist, dass es keiner mehr bezahlen kann. Unsere Bundesländer sind für viele Angelegenheiten extrem ineffizient, weil zu klein. Die EU ist viel zu groß, demokratisch nicht mehr zu kontrollieren, undurchsichtig, korrupt, absurd. Die USA sind schon hochproblematisch, und die haben immerhin noch den Vorteil einer einheitlichen Sprache und eines einheitlichen Wirtschaftsraums.

Wenn ich dann sowas sehe, dann bin ich nicht nur überzeugt, dass Europa wegen seiner schieren Größe und Undurchschaubarkeit nicht funktionieren kann oder vor allem Schaden erzeugt, ich habe auch den Eindruck, dass die vergangene Periode 2014-2019 schon ziemlich verbrecherisch war und das als Folge dieser demokratischen Unkontrollierbarkeit.

Ich glaube immer mehr, dass Europa nicht funktionieren kann. An sich könnte es schon, wenn alle das wollten, aber allein schon diese Anfälligkeit für sozialistische Politkriege und Korruption machen Europa zu einem nicht lebensfähigen Monstrum.

Zwar verläuft der Brexit überaus chaotisch. Ich glaube aber inzwischen, dass das notwendig ist, um seine Demokratiefähigkeit überhaupt wiedererlangen zu können.

Epilog

Der Airbus A380 erscheint mir gerade als passende Metapher auf Europa.

Ein Riesen-Brummer für den Massenverkehr, durchaus eine überaus respektable Ingenieurleistung, sehr beeindruckend, aber an der Zeit vorbei. Nicht marktfähig. Viel zu teuer, weil nur dann effizient, wenn voll besetzt mit Leuten, die alle das gleiche Ziel haben. Haben sie aber nicht. Der Trend geht bei Airbus und Boeing zu den sparsamen mittleren Flugzeugen wie A350 und 787, die eben nicht mehr, wie man bei der Konstruktion des A380 annahm, im Massenverkehr von Drehkreuz zu Drehkreuz fliegen, sondern eben doch individuelle Punkt-zu-Punkt-Verbindungen bevorzugen und nicht so schwerfällig sind. Der A380 zwar zu teuer, weil er nur dann wirtschaftlich funktionierte, wenn er voll besetzt war. Einer sagte, er war sogar überkonstruiert, weil die Tragflächen noch 100 Tonnen mehr hätten tragen können, sie waren für die nie gebaute Lang-Version ausgelegt. In der Realität bekamen die Fluglinien den Flieger aber nur mühsam oder gar nicht voll und damit nicht in den wirtschaftlich sinnvollen Flugbetrieb.

Man könnte den Verdacht haben, dass hinter der Migrationskampagne der Versuch stand, ein überkonstruiertes Massenbetriebseuropa vollzukriegen, so wie die Fluglinien versucht haben, ihre Sitzplätze vollzukriegen.

Möglicherweise war Europa so beeindruckend und so am Bedarf vorbei konstruiert wie der A380.

Die Zukunft dürfte wohl ähnlich wie in der Luftfahrt in modernen, effizienten, und vor allem auf Individualstrecken einsetzbaren Staaten mittlerer Größe bestehen, statt Einheitsflüge auf Massenstrecken zu erzwingen.

Mein Eindruck ist, dass sich Europa erledigt hat, und dass ausgerechnet die Linken, die das als ihr Herzensprojekt ansahen, der Hauptgrund sind, warum es nicht funktioniert.

Europa hat funktioniert, solange es eine Wirtschaftsunion war, in der einzelne Staaten freien Handel miteinander trieben und freies Reisen erlaubten, aber nicht wesentlich mehr.

Europa ging kaputt, als man eine Ideologieunion daraus machte und es unter eine korrupte und sozialistische Regierung stellte.

Rette sich, wer kann. Raus aus Europa.