Antifa als Tarnung der SPD?
Würde das jemanden überraschen?
Die Epochtimes schreibt von der WELT ab, und die verweist auf die Allgemeine Zeitung, wonach die CDU der SPD vorwirft, ganz tief in den Antifa-Sumpf verstrickt zu sein.
Ach, hat’s die CDU auch endlich gemerkt? Oder können sie es jetzt sagen, weil die Koaltion zerbricht?
Allgemeine Zeitung:
Es bildeten sich Gegenbewegungen, das eher linksbürgerliche Bündnis „Wir sind Kandel“ und das wegen seiner Nähe zur Antifa kritisierte „Kandel gegen Rechts“. Letzteres begrüßt immer mal wieder Redner aus dem SPD-Lager: Etwa den Landtagsfraktionschef Alexander Schweitzer und andere Abgeordnete, im Januar Ex-Ministerpräsident Kurt Beck – auch Grünen-Landeschefin Jutta Paulus. Die CDU-Opposition im Mainzer Landtag will nun wissen: Wie eng sind die Verbindungen von Sozialdemokraten zur Antifa wirklich? […]
Spannend ist auch die Begleitmusik im Internet. In der antifaschistischen Facebook-Gruppe „Roter Rabe“, der auch rheinland-pfälzische Sozialdemokraten angehören, wird gegen die Polizei gehetzt. Auf dem Raben-Blog ist die Rede von „willkürlichem Verhalten der Polizei“ oder „gewaltbereiter Willkür bei manchen Staatsschützern“. […]
„Kandel gegen Rechts“ teilt auf Facebook regelmäßig Beiträge des „Roten Raben“. Ein Autor des „Raben“, Tobias Rackebrandt, ist stellvertretender Vorsitzender eines SPD-Ortsvereins in der Südpfalz. Er kandidiert für den Kreistag. Ebenfalls auf der SPD-Liste für den Kreistag Germersheim steht Claudia Neff-Butz vom Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus Südpfalz“. […]
Im jüngsten Verfassungsschutzbericht der Bundesregierung wird ein weniger idyllisches Bild der Antifa gezeichnet. Für die Antifa gelte der Kampf gegen Rechtsextremismus nur dann als zielführend, wenn auch das kapitalistische System mit angegriffen werde – mit dem Ziel, es zu überwinden, schreiben die Verfassungsschützer.
Und dann die WELT:
ie CDU in Rheinland-Pfalz hat schwere Vorwürfe gegen die SPD erhoben. Grund sind Berichte über eine gemeinsame Teilnahme von SPD-Politikern und Antifa-Gruppen an Demonstrationen gegen Rechtsextremismus sowie die Beteiligung von Sozialdemokraten an linksextremen Facebook-Gruppen. Darüber hatte die „Allgemeine Zeitung“ berichtet.
„Rheinland-pfälzische Genossinnen und Genossen stecken bis zum Hals im Antifa-Sumpf“, sagte der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Christoph Gensch, WELT. „Mit einer einfachen Distanzierung der Landes-SPD ist es längst nicht mehr getan. Die SPD-Verstrickung in extreme Kreise außerhalb des demokratischen Spektrums ist massiv.“ […]
Die SPD äußerte sich gegenüber der Zeitung zu den Vorwürfen:
Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind immer auch Antifaschisten. Mit gewaltsamen Auseinandersetzungen einzelner Antifa-Gruppen bei einigen Demonstrationen hat das absolut nichts zu tun.“ […]
Weiterhin gebe es laut „AZ“ SPD-Mitglieder und Politiker, die in linksextremen Internetforen oder Facebookgruppen aktiv sind und regelmäßig Beiträge schreiben. SPD-Anhänger beteiligen sich u.a. auf der Facebookseite der „Kurpfälzisch Kurfürstlichen Antifa“ (KKA) an Hetze gegen Polizei, Staat und Justiz sowie an „Nazi“-Verallgemeinerungen gegenüber Polizisten, dessen Hauptakteur Holger Heim, früher Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Rhein-Neckar ist.
Dass die SPD dafür sorgt, dass die Antifa aus Steuermitteln finanziell ausgestattet ist, gerüchtet es ja immer wieder. Da wird ja immer gerne mit der Gießkanne „Gegen Rechts” gegossen, und man weiß nie, wo das versickert.
Interessant wäre das, wenn die Antifa nicht nur der Prügeldienstleister der SPD, sondern mit ihre sogar personengleich, deckungsgleich, die Tarnung ist.
Spätestens dann müsste man von einer hochkriminellen und gewalttätigen SPD reden, die im Wahlkampf gegnerische Parteien verprügeln lässt.