Die Zensur durch den Medienstaatsvertrag und die Landesmedienanstalten

Weil auch da sehr viele Leser schreiben:

Ja, ich habe mitbekommen, dass die Landesmedienanstalten gerade gegen diverse politisch nicht korrekte Publizisten (Blogger, Youtube usw.) vorgehen.

Siehe etwa hier, gibt aber ganz viele Hinweise.

Und ja, ich habe auch mitbekommen, dass sie Don Alphonso rausdrängen wollen, und dass sie Reitschuster aus der Bundespressekonferenz vertreiben wollen. Weil das versammelte Pressegesindel zwar immer nach Pressefreiheit schreit, aber nur die duldet, die exakt auf sozialistischer Einheitslinie schreiben.

Und ja, es gibt auch deftige Maßnahmen, mit denen man versucht, mich zu erdrücken und mich zum Schweigen zu bringen (was aber gerade nach hinten losgeht, ich habe nun nur noch umsehr mehr Lust und Laune, draufzuhauen – wer versucht, mir was reinzudrücken, sollte besser vorher überlegen, worum er bittet – es könnte ihm gewährt werden, Dummköpfe!).

Und es fällt mir auch auf, wie synchron und offenbar konzertiert alle diese Angriffe stattfinden.

Und dass man die Landesmedienanstalten über den Medienstaatsvertrag versucht, da als Zensoren einzuspannen (übrigens nicht nur die, auch die Datenschützer werden längst als politische Mittel eingesetzt und lassen sich missbrauchen, die verfolgen es gerade als Datenschutzverstoß, wenn man in der Kundendatenbank als Geschlecht/Anrede nur Herr/Frau hat, weil man damit personenbezogene Daten falsch speichere), war ja schon mit dem Entwurf des Medienstaatsvertrages klar.

Aber:

Ich habe so ein Ding bisher nicht bekommen.

Ich habe noch nicht mal eines gesehen, das jemand anderes bekommen hat.

Bekanntlich habe ich mich schon das eine oder andere Mal mit Medien- und Verfassungsrecht beschäftigt, und mir fällt eine ganze Latte von Gründen ein, warum ich das für verfassungswidrig halte. Und die Landesmedienanstalten längst für Polithuren, denn auf Anzeigen wegen fehlenden Impressums bei linken Hetzseiten reagieren die schon lange nicht mehr.

Solange ich aber so ein Ding nicht bekommen, nicht einmal gesehen habe, werde ich einen Teufel tun, das zu kommentieren, um denen noch zu erklären, welche Fehler zu vermeiden sind.

Es ist aber mehr als klar, dass man hier gerade flächendeckend versucht, jeden platt zu machen, der noch eine andere als die sozialistisch vorgegebene Einheitsmeinung äußert. Und es ist überaus auffällig, dass man es nicht nur so, sondern zeitgleich auch gegen andere mit anderen Methoden versucht.

Sie bauen längst Mauer, Stacheldraht und Stasi um Euch herum. Und kaum einer merkt es.

Man wird es den Antihassistischen Schutzwall nennen.