Die linke ARD

(Selbst-)Erkenntnisse vom Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk.

FOCUS schreibt, dass inzwischen die ersten einräumen, dass die ARD ein rein linker Laden ist.

Eine Stimme von außen und eine von innen. Von ganz oben.

Der Beobachter von außen ist Giovanni di Lorenzo, Chefredakteur der „Zeit“ und selber seit Jahren Gastgeber einer erfolgreichen Gesprächsrunde bei einem ARD-Sender. Aus einem langen Kommentar in seiner Zeitung zitiere ich zwei Sätze.

Der erste: „… dass sich ein Teil der Bevölkerung vom Weltbild vieler öffentlich-rechtlichen Journalisten nicht repräsentiert fühlt, obwohl auch er für das Programm bezahlt.“ Der zweite Satz: „So gibt es heute im öffentlich-rechtlichen Fernsehen keine einzige profilierte konservative Stimme mehr.“

Diese Beobachtung eines Medienprofis von außen hat jetzt der künftige Vorsitzende der ARD von innen bestätigt. Kai Gniffke, Intendant des Südwestrundfunks und privat Mitglied der SPD, hat sich bei einer Diskussion des MDR in Leipzig bemerkenswert offen geäußert.

Er sagte, ihm falle in der ARD keiner ein, der sich in einem Kommentar für einen Weiterbetrieb von Kernkraftwerken ausspräche. Unter den mehr als 20.000 Mitarbeitern der neun ARD-Sender findet sich also niemand, der eine Sympathie hat für die derzeitige Mehrheitsmeinung der deutschen Bevölkerung.

Ich sehe auch keine Besserung. Vor einiger Zeit habe ich an dieser Stelle über eine Umfrage unter Volontären der ARD berichtet. Auf die Sonntagsfrage, was sie wählen würden, offenbarten sie eine überwältigende Mehrheit für linke Parteien: 57,1 Prozent bekannten sich zu den Grünen, 23,4 Prozent zur Linken und 11,7 Prozent zur SPD. Das sind mehr als 92 Prozent für Grün-Dunkelrot-Rot.

Die Union hätten weniger als 3 Prozent gewählt, die FDP 1,3. Schwarz-Gelb würde zusammen nicht einmal die Fünfprozenthürde erreichen.

Es gilt das Machtgesetz: Linke fördern Linke.

Und damit wäre die Beitragspflicht hinfällig, weil der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk seinen Rundfunkauftrag nicht mehr erfüllt, nämlich dass er alle in der Bevölkerung vertretenen Meinungen angemessen und fair darstellen muss. Das ist nicht nur seine Aufgabe, sondern wurde auch vom Bundesverfassungsgericht als Begründung für die nutzungsunabhängige Beitragspflicht angeführt.

Und damit hätte es eigentlich keine Beitragspflicht, insbesondere keine Erhöhung, mehr geben dürfen. Denn das Verfahren setzt voraus, dass nach jeder Beitragsperiode die KEF zwei Dinge feststellt:

• Den Bedarf, was kostet das alles
• Ob der Rundfunkauftrag erfüllt ist.

Sie müssen für den zweiten Punkt zwei Dinge feststellen, der zerfällt also in zwei Unterfragen:

1. Wir der Rundfunkauftrag erfüllt, taugt er also zur Erfüllung der Aufgabe, macht er genug?
2. Geht er mit den Geldern aus den Beiträgen auch nicht über den Auftrag hinaus, verwendet er es also nicht für aufgabenfremde Dinge?

Und erst dann kann die Beitragshöhe festgelegt werden.

Diesen zweiten Fragenkomplex zur Erfüllung des Rundfunkauftrages hat die KEF aber einfach nicht behandelt. Sie lässt das einfach weg und faselt, sie wolle nicht in die Rundfunkfreiheit des Rundfunks und in die demokratische Freiheit der Landtage eingreifen.

Und dann kommt das Bundesverfassungsgericht, betrachtet da einfach gar nichts mehr und winkt die Beitragserhöhung einfach durch, obwohl rechtlich der Beitrag nicht nur nicht erhöht werden dürfte, sondern fraglich ist, ob er schon aus formalen Gründen nicht mehr bestehen kann, weil die KEF ihre Aufgabe nicht erfüllt hat.

Selbst wenn man das nun erkennen würde: Wie wollte man es ändern?

20.000 Mitarbeiter allein in den ARD-Sendern. Irre. Das muss man sich mal vorstellen. Bei dem Scheiß Fernsehprogramm.

Wie sollte eine Korrektur ablaufen? 10.000 Leute kündigen und durch konservative Leute ersetzen?

Das ginge schon rechtlich nicht oder nur sehr schwierig und sehr teuer.

Wir sind an dem Punkt angekommen, an dem der ÖRR völlig offensichtlich nur noch ein linkes Versorgungswerk mit Alibi- und linkem Propagandafunk ist, aber too big to fail, man es also nicht mehr ändern, und wegen des links unterwanderten und juristisch imkompetenten Bundesverfassungsgerichts auch nicht mehr angreifen kann.

Schönes Beispiel dafür, dass dieser Staat hier irreparabel kaputt ist. Nicht mehr zu reparieren.

An den Universitäten sieht es genauso aus.

Den Linkstum ist vor allem eins: Grenzenlose, kriminelle Korruption und Ämterpatronage, um ideologisch einheitlich auf anderer Leute Kosten zu leben. Deshalb taugen ja auch beide, Universitäten und Rundfunk, nichts mehr.