5%-Hürde

Leser fragen – Danisch weiß es auch nicht.

Ein Leser fragt an:

Hi,

was passiert eigentlich, falls die Parteienlandschaft derart zersplittert ist, dass _keine_ Partei mehr über die 5%-Hürde kommt?
Bricht dann die Anarchie aus?

Oder sagen wir, genau eine hätte 5,1%. Alle anderen blieben drunter. Dann hätten 5,1% der Stimmen 100% der Sitze.

Weiß ich nicht.

Keine Ahnung.

Da dann aber wohl formal das Parlament nicht eröffnet werden kann, weil es keine beschlussfähige Mehrheit hat (obwohl: 66% von 0 Sitzen sind 0 Anwesende, das ist leicht zu erreichen), die Berechnung von Anteilen aber daran scheitert, dass man nicht durch Null dividieren kann, bleibt vermutlich einfach die alte Regierung im Amt.

Richtig interessant wird das dann, wenn man noch unterstellt, dass die alte Regierung das nicht mehr kann, weil zurückgetreten, verstorben, entführt oder sowas.

Vermutlich wäre es zu erwarten, dass sich bei über 20 Parteien dann welche fänden, die sich zusammenschließen würden. Wer dann allerdings die Neuwahlen veranlasst und organisiert, wäre die Frage. Wahrscheinlich würde dann das Bundes- oder Landesverfassungsgericht einspringen.

Ich nehme aber an, dass es gar nicht so weit käme, weil man das ja vorher schon wüsste, dass das so zersplittert ist, und gewiss nicht alle sehenden Auges gegen die 5%-Hürde rennen würden. Irgendwer würde sich gewisslich so zusammen gruppieren, dass es über die 5% reicht.

Ich sehe eher das Problem, und das haben wir auch schon, dass es nicht mehr reicht, um ordentliche Mehrheiten zu bilden.

Weil wir aber gerade in Berlin schon das Problem haben, dass fast die Hälfte der Wählerstimmen keine Rolle mehr spielen, weil die Leute entweder nichts mehr fanden, was sie noch wählen wollen, oder Parteien gewählt haben, die an der 5%-Hürde scheitern, würde dieser Anteil ja im Lauf der Zeit schrittweise und nicht in einem Schlag steigen, und zwischendrin wohl mal der Punkt überschritten werden, an dem vielleicht 70% der Stimmen verpuffen, weil an Parteien gegangen, die nicht reinkommen. Da würden sich die Wähler wohl schon umorientieren oder zumindest die Frage gestellt werden, ob die 5%-Hürde noch haltbar ist.

Aber auch, wenn wir einfach unterstellen, dass es nur Parteien gäbe, die alle 7% bekämen, also alle „drin“ sind, wäre wohl kein regierungsfähiger Zustand mehr möglich. Das Ding würde also vorher schon scheitern.